AG Politik/Input Wahlprogramm

Taskforce Wahlprogramm | Protokolle & Treffen | Dokumente | Vorschläge, Entwürfe & Themen

Die Taskforce Wahlprogramm bittet um die Einreichung von Vorschlägen und bietet - im Rahmen ihrer Möglichkeiten - ihre Hilfe bei der Antragserstellung an.

Hier können Vorschläge gemacht werden, die auf einer der nächsten Sitzungen der Taskforce Wahlprogramm behandelt werden:

Themenvorschläge

Ins Wahlprogramm zur kommenden Landtagswahl sollte unbedingt Folgendes aufgenommen werden:

Themenvorschlag			Besprechung in der Taskforce
Bezeichnung / Stichwort	Erläuterung / Begründung	Vorschlagender	Check: Bestandsaufnahme Gibt es eine Positionierung -im Grundsatzprogramm des Bundesverbandes -in Positionspapieren auf Bujndesebene -im Grundsatzprogramm des Landesverbandes -in Positionspapieren auf Landesebene	Check: Ländersache	Check: Piratenthema	Check: Vereinbarkeit mit Grundsatzprogramm
Bejahende Positionierung zur E-Zigarette Pad Elektr. Zigarette	- E-Zigaretten sind nicht ungefährlich, aber sie sind nach wissenschaftlichem Erkenntnisstand auch nicht gefährlicher als herkömmliche Zigaretten "²Quellenangabe fehlt, wichtig!" -sie sind kein Arzneimittel, sondern dienen dem Konsum der Droge Nikotin"²Nur teilweise richtig-es gibt genug E-Raucher die nikotinfreie Liquids benutzen" - der Staat muss eine Verbotsentscheidung auf wissenschaftlicher Basis treffen; die Generierung von Steuereinnahmen bei der Tabaksteuer darf hierbei kein Kriterium sein - soll auf Programmatik zur Drogenpolitik aufgebaut werden	--Nr 75:in spe 12:31, 2. Mär. 2012 (CET) --Peda "²Anmerkungen"
Angleichung des Lohn- und Gehaltniveaus an das "Westniveau" Pad Angleichung	Zwanzig Jahre nach der Vereinigung beider deutscher Staaten ist die Absenkung des Lohnniveaus nicht mehr zu rechtfertigen. Die Lebenshaltungskosten sind bei uns nicht geringer als z. B. in NRW. Und die Arbeitsleistung von Arbeitern, Angestellten oder Beamten bei uns unterscheidet sich weder quantitativ noch qualitativ von der Arbeitsleistung der Kollegen und Kolleginnen im "Westen". Das höhere Lohnniveau im Westen führt unter anderem dazu, dass dringend benötigte Fachkräfte abwandern und die Wirtschaft bei uns ausblutet. Land, Kommunen unddie Wirtschaft müssen erkennen, dass ein abgesenkten Lohnniveau auch zu Qualitätsverlusten führen kann, die langfristig die Wirtschaft bei uns schädigen. Es muss sich wieder lohnen, hier zu bleiben.	--Thomas(OHV)
Pad	Verbandsklagerecht im Tierschutz - Details und Begründung siehe Pad	David
Antragsfabrik	Abschaffung der Amtseintragung	Christoph B.
Antragsfabrik	Reform des Verfahrens für Volksentscheide	Christoph B.
asdf Pad
asdf Pad

Entwürfe

• Die Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise arbeiten derzeit Anträgen.

Hohe Aktivität:

• • AK Bildung Pad "Modul 7"
  • AK Suchtpolitik Pad 'Modul 10'
  • AG Gesundheit

Die Taskforce Wahlprogramm lädt zur Vorstellung der Zwischenergebnisse auf einer der nächsten Sitzungen der Taskforce ein:

Vorstellende Piraten	Antragstitel	Termin (kommende Sitzung 12.03.2012)	Ansprechpartner
AK_Bildung
AK_Suchtpolitik
AG_TDBD
AG_Gesundheit

Fragen & Anregungen

• Ich möchte noch Folgendes anregen, was Berücksichtigung finden sollte...........
• Aktuell hat der zuständige Brandenburger Minister angekündigt Windkraftanlagen verstärkt in Wälder zu montieren. In einem bestehenden Antrag der in einem sachlichen Zusammenhang steht sollte ebenfalls ergänzend montiert werden: ein klares Nein! A.Agnito

Ich habe folgende Frage zum Stellen von Programmanträgen auf dem LPT

Anträge für den LPT 2012.1

• Hier geht es zur Antragsfabrik für den kommenden Landesparteitag.

ich möchte euch unbedingt vorschlagen im bereich bildung das thema musikschulgesetz in brandenburg einzubeziehen. es geht um eine gerechte förderpolitik für alle musikschulen.offentliche und private musikschulen. Dabei insbesonders -um förderung von bedürftigen und talentierten schülern -um förderung von qualifizierten dozenteneinstellungen (sozialversicherungspflichtig) und auch honorarkräfte -um unbedingte tranzparenz bei der vergabe der fördermittel -um bedingungslose anerkennung der musikschulearbeit (nach qualitätsstandarts) und einer unbefristeten umsatzsteuerbefreiung dieser gesellschaftlich notwendigen bildungsarbeit

...ich bin selbst mitglied der AG private musikschulen in brandenburg und kann ich dabei fachliche infos zukommen lassen bzw .kontakt zum Ag sprecher herstellen.

bitte nicht unbeachtet lassen.hier muß unbedingt transperenz und gerechtigkeit hergestellt werden.

danke roberto seeliger (musikschulinhaber in wildau)

Bereits Beschlossenes

Zum Wahlprogramm

• http://www.piratenbrandenburg.de/politik/wahlprogramm/