AG Umwelt und Energie/Treffen/2013-01-23

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Sitzung der AG Umwelt und Energiepolitik

• Termin: Mittwoch, 23.01.2013, 21:00 Uhr

• Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)

• "PAD:" https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/Sitzung-2013-01-23

• "Wiki:" http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Umwelt_und_Energie/Treffen/2013-01-23

Teilnehmer:

• Frank Steinert

• SirTobi

• FrankB

• Holger

• Thomas Langen

• Mücke

Gäste:

Tagesordnung

• TOP 1. Formalien

• TOP 1.1. Eröffnung der Sitzung

• TOP 1.2. Versammlungsleitung und Protokollierung

• TOP 2. Koordinatorenwahl

• TOP 3. Anträge für den nächsten LPT

• TOP 3.1. Chronischer Botulismus als Tierseuche anerkennen

• TOP 3.2. Wasserwirtschaft

• TOP 3.3. Abwasser

• TOP 3.4. Erhalt des ländlichen Lebensraums

• TOP 4. Sonstiges

• TOP 5. Schluss und nächste Sitzung

TOP 1.1. Eröffnung der Sitzung

• Frank eröffnet um 21:20 die Sitzung

TOP 1.2. Versammlungsleitung und Protokollierung

• Versammlungsleiter macht Frank Steinert
• Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 2. Koordinatorenwahl

Kandidaten

• Frank Steinert 5 Stimmen
• FrankB 5 Stimmen
• Thomas Langen 5 Stimmen

damit sind alle 3 Kandidaten gewählt

TOP 3.1. Chronischer Botulismus als Tierseuche anerkennen

Übernahme von der letzen Sitzung. Die Fakten dieses Antrages sollten nachgeprüft werden.

ehemals WP044 Wahlprogramm

Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die PIRATEN Brandenburg fordern die Anerkennung von "Chronischem Botulismus" als Tierseuche. Wir setzen uns dafür ein, dass an Botulismus erkrankte Tiere nicht mehr in die Nahrungskette gelangen dürfen.

Der von Wissenschaftlern genannte Verdacht für den Zusammenhang von Botulismus und Unkrautvernichtern soll herstellerunabhängig erforscht werden. Krankheitsauslösende Unkrautvernichter müssen sofort vom Markt genommen werden.

Begründung:

In den letzten Jahren tritt die Rinder-Krankheit Chronischer Botulismus, auch Faktoren-Erkrankung genannt, immer häufiger auf. Nicht nur Tiere erkranken, sondern auch Landwirte und deren Familien. Die Anerkennung von Chronischem Botulismus als Tierseuche wird von Lobbyisten, unter anderen von der Kosmetikindustrie, verhindert, da diese Krankheit die billigste Art ist, Botox herzustellen.

Hinweis: siehe hierzu u.a.

http://de.wikipedia.org/wiki/Botulismus

• Chronischer Botulismus, Morbus Kerner, Clostridiose, HBS

- eine Ansteckungsgefahr für den Menschen wird befürchtet

- 2007 wurden von 26 EU-Mitgliedsstaaten (zusammen mit Island und Norwegen) insgesamt 171 Fälle von Botulismus beim Menschen gemeldet

- die meisten Fälle traten dabei in Rumänien (31), Polen (24), Italien (16), UK (14), Portugal (10), Frankreich (10) und Deutschland (9) auf

• Krankheit beim Rind

- Die Erkrankungsrate ist nach bisherigen Beobachtungen mit 30–40 % der Tiere des betroffenen Bestandes sehr hoch.

• Ursachen:

- Anreicherung von Botulinum-Toxin vom Typ B vor allem in eiweißreichen fehlgegorenen Silagen mit einem pH-Wert > 4,5

- Verfüttern von Silagen, in denen Kadaver verendeter Tiere verarbeitet wurden (Botulinum-Toxin vom Typ C)

- Vergiftungen können auch von Weideflächen ausgehen, die mit Geflügeleinstreu, gedüngt wurden

- Schutz ist durch Schutzimpfung zu erzielen (Erfahrungen aus Israel); zur Anwendung am Rind ist in Deutschland zurzeit kein Impfstoff zugelassen.

Das Thema wird zunächst zurückgestellt.

TOP 3.2. Wasserwirtschaft

neu fürs Wahlprogramm

Wasser muss jedem Bürger zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung stehen.

Wir stehen für die Rekommunalisierung der Wasserversorgung ein, da sie als Infrastruktur der Grundversorgung dient. Wir stehen für eine hohe Wasserqualität und wollen diese durch die Reduzierung von Schadstoffeinträgen erreichen. Die Trinkwasserverordnung soll an aktuelle Erkenntnisse über Wasserinhaltsstoffe regelmäßig angepasst werden.

Wir lehnen wir einen Anschlusszwang an das kommunale Trinkwassernetz ab.

Alternativvorschlag Holger:

Trennung des Antrags in zwei Anträge, da dieser zwei Themenbereiche behandelt, die nur scheinbar zusammengehören:

Wasser muss jedem Bürger zu einem angemessenen und erschwinglichen Preis zur Verfügung stehen.

Wir stehen für die Rekommunalisierung der Wasserversorgung ein, da sie als Infrastruktur der Grundversorgung dient. Eine private Beteiligung an oder eine private Übernahme der Wasserversorgungsunternehmen lehnen wir ab. Die Trinkwasserverordnung soll an aktuelle Erkenntnisse über Wasserinhaltsstoffe regelmäßig angepasst werden.

TOP 3.3. Abwasser

neu fürs Wahlprogramm

Abwasser ist ein Wertstoff, und wir streben einen ressourcenschonenden Umgang mit den wertvollen Inhaltsstoffen an.

Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer an das Abwassernetz ein, wenn die Einhaltung der Ablaufparameter nach der EU-Rahmenrichtlinie sichergestellt wird. Die Qualitätsprüfung ist eigenverantwortlich zu leisten.

Industrielle, gewerbliche und die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind bedarfsgerecht vorzubehandeln. Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu vermeiden.

Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

obiger Vorschlag wird akzeptiert

EU-Rahmenrichtlinie - Link?

Alternativvorschlag Holger:

Abwasser ist ein Wertstoff, und wir streben einen ressourcenschonenden Umgang mit den wertvollen Inhaltsstoffen an.

Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer an das Abwassernetz ein, wenn die Einhaltung der Ablaufparameter nach der EU-Rahmenrichtlinie sichergestellt wird. die Reinigung und Klärung und Versickerung auf dem Grundstück ohne Schädigungen der Umwelt und Beeinträchtigungen der Nachbarn sichergestellt sind. Die Qualitätsprüfung ist eigenverantwortlich zu leisten.

Industrielle, gewerbliche und die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind bedarfsgerecht vorzubehandeln. Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu vermeiden.

Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

TOP 3.4. Erhalt des ländlichen Lebensraums

Die Politik unserer Landesregierung in den letzten Jahre hat zu vielen Problemen in den großen Städten und zum zukünftigen Aussterben vieler Dörfer und kleineren Städte geführt!

Die PIRATEN Brandenburg wenden sich gegen diese Zentralisierung und die Ausdünnung der ländlichen Gebiete, wie sie durch unsere Landesregierung gefördert wird und setzen sich dafür ein, den Lebensraum der Dörfer und Städte zu erhalten und wiederzubeleben.

Deswegen wollen wir die Rahmenbedingungen für eine Eigenversorgung der ländlichen Gebiete in jeder Hinsicht (Energie, Wasser, Nahrungsmittel) genau so verbessern wie wir eine Infrastruktur schaffen wollen die ein Leben auf dem Land attraktiv macht.

Wir unterstützen ausdrücklich Landwirtschaftsgemeinschaftshöfe und Projekte wie die CSA-Bewegung (Community Supported Agriculture) und deren französisches Pendant AMAP (Verbrauchervereinigung für die Beibehaltung der bäuerlichen Landwirtschaft) die der regionalen Nahrungsmittelversorgung dienen.

wird vertagt

TOP 4. Sonstiges

Frank (Dreamman72) war gestern in Potsdam.... , demnächst Absprache mit SV Potsdam wegen Wahlprogramm für Kommunalwahl und anderer Aktionen zum Thema Tierheim mit dem SV Potsdamm

Thomas Langen ist als Koordinator zurückgetreten.

FrankB: haben wir schonmal über Kryo-Recycling gesprochen? http://www.dradio.de/dlf/sendungen/forschak/991662/

PDF und PPT auf anfrage bei mir ;-); wird auf eine der nächsten Sitzungen behandelt

TOP 5. Schluss und nächste Sitzung

Nächste Sitzung findet in 14 Tagen statt (6. Februar)

Ende: 22:50 h