AG Umwelt und Energie/Treffen/2013-03-20
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Sitzung der AG Umwelt und Energiepolitik
- Termin: Mittwoch, 20. 03. 2013, 21:00 Uhr
- Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1. Formalien
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- TOP 2 Battelcards für den WWT und die Wahlen
- TOP 3 Sonstiges
- TOP 4 Schluss und nächste Sitzung
Protokoll
TOP 1. Formalien
TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- Frank eröffnet um 21:05 die Sitzung
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- Versammlungsleiter macht *Frank Steinert
- Protokoll wird gemeinsam geführt
TOP 2 Battlecards für den WWT und die Wahlen
Verockerung der Spree
Verockerung der spree: Woher kommt es? aus dem Bergbau. Lösungsmöglichkeiten im Bergbau müssten Auswaschungen vor Ort bereinigt werden so das sie nicht ins Grundwasser kommen. LMBV Lausitzer Berbauverwaltung ist verantwortlich dafür alles wieder in benutzbare Landschaft umzuwandeln. Talsperre Spremberg kann Verockerung nicht verhindern weil das Wasser dort zu schnell durch fliesst. Man könnte dort aber Filter einbauen. Der hohe Eisen- und Sulfatgehalt ist Folge des Braunkohleabbaus in den Lausitzer Tagebauen. Durch den Kontakt mit Sauerstoff zerfallen die Minerale Pyrit und Markasit in Kontakt mit Grundwasser, zu Eisenhydroxid und Sulfat. Beides wird mit dem steigenden Grundwasser in die Flüsse geschwemmt. Dort färbt sich das Wasser rostbraun. Sulfat hingegen verbindet sich mit Wasser zu Schwefelsäure! Am Grund und am Ufer setzen sich dicken Schichten von Ockerschlamm ab und vernichten damit, innerhalb kürzester Zeit, die komplette Fluss Flora und Fauna! Dieses braune Eisenhydroxid ist nicht gesundheitsbedrohend, für den Menschen. Jedoch zerstört es die Kleinstlebewesen im Wasser, mit der ganzen Folge bis zum Fisch! Sterben erst die Kleinstlebewesen, sterben die Fische und auch die Pflanzen. Das Gewässer ist TOT!! Es wird damit der Fluss zerstört. Ein totes Gewässer wird ganz schnell zur eklig stinkenden Brühe. Bis sich das Ökosystem davon erholt haben wird, werden sehr viele Jahre vergehen müssen! Sofortmassnahmen möglichst nah an der Quelle um die weitere Belastung so gering wie möglich zu halten, ein Ausbaggern des Spreewaldes sollte vermieden werden da dadurch mehr Natur zerstört wird als notwendig.
http://www.wir-von-hier.info/sanierungsmassnahmen.html
Auszug aus BT-Drucksache 17/12288 vom 22.02.2013:
"Die Weltmeere haben viel höhere Sulfatkonzentrationen. Die Verockerung entsteht durch Sedimentation, nachdem das Eisen durch den Kontakt mit Sauerstoff oxidiert und damit im Wasser unlöslich wird. Dies sind so schnell ablaufende Prozesse, dass die Verockerung immer auf die Flussabschnitte von der Einleitstelle bis zum nächsten größeren stehenden Gewässer beschränkt bleibenwird." "Die Eisenbelastung hat die südlichen Randbereiche des Spreewaldes erreicht.Eine akute Betroffenheit des gesamten Spreewaldes ist jedoch nicht zu verzeichnen." "Die Bewertung des Einflusses des Wasserregimes an der Spree ist Aufgabe der Länder. Aus den heute betroffenen Gebieten können keine erheblichen Eisenockermengen bis nach Berlin gelangen, da beide Flüsse durch mehrere Seen und Stauhaltungen fließen."
Vorschlag Battlecard:
Die Verockerung der Spree ist Resultat des bisherigen Braunkohlebergbaus. Sie besteht aus Sulfaten und Eisenoxid, die aus Ablagerungen des Abraums ins ansteigende Grundwasser eingetragen werden und von dort in die Zuflüsse zur Spree. Eine nachträgliche Filterung ist nur aufwendig und bei langsamer Fließgeschwindigkeit möglich. Die PIRATEN fordern den Einsatz mechanischer Maßnahmen, um sicherzustellen, daß eine Säuberung vor Erreichen des Spreewaldes und der Renaturierungsgebiete nördlich von Cottbus gewährleistet wird. Hierfür ist die LMBV als Kostenträger heranzuziehen.
Position zur Verockerung:
Die Verockerung der Spree mit Eisen(III)hydroxid ist durch mechanische Maßnahmen vor Erreichen der Renaturierungsgebiete bei Cottbus und des Spreewaldes zu bekämpfen. Für eine langfristige Lösung ist der Braunkohletagebau einzustellen.
Argumente:
- Das UNESCO Biosphärenreservat des Spreewaldes wird durch den Ocker geschädigt, eine Ausfilterung oder Abbaggern im Spreewald würde die Schäden noch verstärken.
Ja aber... ...wir brauchen doch die Braunkohle für den Strom und die Arbeitsplätze Der massiv wachsende Bereich der generativen Energien schafft mehr Arbeitsplätze und belastet die Umwelt nicht.
- ..im Süden Brandenburgs fallen mehr Arbeitsplätze weg als neu entstehen durch neue Energiegewinnungsformen.
Regionale Veränderungen sind unausweichlich, um eine nachhaltig stabile wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Für den Landschafts-Umbau werden zudem weitere Arbeitskräfte benötigt.
Position zur Versäuerung:
Der Eintrag von Sulfaten aus den aktiven Tagebauen ist wirksam zu bekämpfen, indem bestehende Forschungen in großem Maßstab umgesetzt werden. Langfristig ist eine Einstellung des Braunkohletagebau notwendig. --Gestaltung Battlecards: http://wiki.piratenpartei.de/BattleCards Thomas L. versucht's umzusetzen.
Position:
Keine Privatisierung der Wasserversorgung. Wasserversorgung ist eine grundlegende Infrastruktur die jedem zur Verfügung stehen muss.
Argumente:
- Jede Privatisierung der Wasserversorgung hat zu Preissteigerung und Verlust der Versorgungsqualität geführt.
- Private Versorger stellen Belieferung bei Zahlungsproblemen ein
- Vernachlässigung langfristiger Investitionen wie in den Erhalt eines Leitungsnetzes
Ja aber... ...Privatisierung spart Kommunen Kosten und erzielt Verkaufserlös Der Verkaufserlös ist ein Einmaleffekt, stetige Einnahmen aus einem laufenden Betrieb mit einer moderaten Gewinnspanne sind besser. Die Investition in die Infrastruktur hat einen langfristig positiven Effekt auf die Lebensqualität der Bürger.
Position:
Kein Fracking zur Förderung von unkonventionellen Gas- oder Ölvorkommen
Argumente:
- Verseuchungsgefahr für Grundwasser, auch bei sorgfältigem Vorgehen können Bohrlochauskleidungen brechen, oder unerwartete geologische Strukturen zu Austritt von Frack-Flüssigkeit führen.
- Zusammensetzung der Frack-Flüssigkeit wird geheim gehalten, Risikoberwertung wird dadurch erschwert.
- die Frack-Flüssigkeit bleibt nicht im Boden, sie wird in Lagunen gesammelt, wo sie verdunsten soll. Was dort in die Luft gelangt, wissen wir nicht (s.o)
Ja aber...die Förderung würde uns von Importen weniger abhängig machen. Eine konsequente Energiewende macht uns völlig unabhängig von solchen Importen. Mehr Gas- und Ölförderung würde dies nur verzögern
Position:
Richtlinie zur Privatisierung der Wasserversorgung muss in Brüssel gestoppt werden. Eine Verabschiedung der Richtlinie in der EU würde Deutschland zu entsprechenden nationalen Gesetzen zwingen.
Argumente
- Die Bundesregierung spielt ein doppeltes Spiel. Innenpolitisch versucht sie sauber da zu stehen, indem sie die Privatisierung ablehnt, lässt diese in Brüssel dann aber durchgehen und redet sich dann mit der Verpflichtung der EU Verträge raus.
TOP 3 sonstiges
TOP 4 Schluss und nächste Sitzung
Nächste Sitzung findet in 14 Tagen statt
Ende: xx:xx h