AK:Soziales/Treffen/2012-09-25
8. Onlinetreffen Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de am 25.09.2012 20:15 Uhr
Vorläufige Tagesordnung
- TOP 1: Formalia, Begrüßung und Vorstellungsrunde
- TOP 2: Berichte zu regionalen Aktivitäten
- TOP 3: sozialer Wohnungsbau
- TOP 4: Inspirationen aus anderen Landesverbänden
- TOP 5: Position zu Integrationsstellen durch Baaske
- TOP 6: Umgamg mit den Themen Tafeln und Sozialkaufhäusern
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Nächses Sitzung
Teilnehmer
TOP 1: Formalia, Begrüßung und Vorstellungsrunde
TOP 1: Formalia
- Die Sitzung wurde um 20.15 Uhr von Richard Rath eröffnet.
- Versammlungsleitung:
- Protokoll: Alle
- Protokoll vorletzte Versammlung - bestätigt https://brb-sozial.piratenpad.de/28-08-2012
Sven pflegt Pad als Protokoll ins Wiki ein
TOP 2: Berichte zu (regionalen) Aktivitäten
- 20. September 2012 Frankfurt (Oder): Infostand OptOutDay
Um kurz vor Zehn war der Infostand an dem uns, von der Stadt, zugewiesenen Platz aufgebaut. Direkt am Übergang vom Oderturm zur Lennepassage standen wir an einem Punkt, an dem der stetige Passantenstrom einen Erfolg des Standes erwarten ließ. Trotz des sonn(e)igen Wetters, hatten wir von der selben nichts. Standen wir doch im Schatten des besagten Übergangs, dafür wehte uns eine steife Brise um die Ohren. Eines vorweg, leider sind wir nicht soviele Flayer und Anträge losgeworden, wie wir hofften. Nur mäßig viele Frankfurter blieben an unserem Stand stehen, um sich zu informieren. Diese waren dann auch wirklich interessiert, an OptOut, wie an den Piraten an sich. Eine effektivere Möglichkeit die Bürger zu informieren war, sie gezielt anzusprechen und das funktionierte. Die Mehrzahl der Bürger stimmte mit unserer Ansicht überein, die Daten gehören uns. Gerne nahmen sie die Anträge mit und ein paar mehr, für Familie und Bekannte. So wurde unsere Aktion über die informierten Bürger, an Freunde und Verwandte weiter getragen. Ein paar wenige war es egal was mit ihren Daten geschieht, na sone Mitmenschen hat man ebend auch, wer nicht will, der hat und wer nicht fri... ist satt. Ich würde sagen, trotzdem war der Infostand ein Erfolg, wenn auch nicht unbedingt in der Quantität, so doch in der Qualität. Ich denke mal das zählt. Wie wir uns präsentieren, so werden wir wahrgenommen, auf der Straße, so auch im Netz, Stichwort Mailinglisten (nur mal so am Rande). Gegen 14 Uhr haben wir dann alles wieder eingepackt und siehe da der Wind ließ nach, aber son bißchen Orkan haut einen Piraten nicht um.
- 15.09. Stand der Demokratie in Senftenberg
Der Stand war ein kleiner Erfolg, wurden unsere Flyer schnell los, hatten tolle Gespräche. Es fehlte nur an Flyern zum Thema Demokratie. Sozialpiraten Bund:
- Richard berichtet von den Bundessozialpiraten, Thema BGE und der Diskussion in Berlin, eingeladen von 11 MdB der Grünen. http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/09/24/piraten-treffen-grune-mdbs-zu-gesprachen-uber-bge/
- Thema Sockeleinkommen wird vorgestellt
TOP 3: Sozialer Wohnungsbau
Wichtig sind bezahlbare Mieten, denn ein Sozialer Wohnungsbau garantiert das leider nicht. -> Überlegungen für alternative Wohnkonzepte mit einbeziehen (Mietshäusersyndikate, Genossenschaften) <- als Mehrgenerationenhaus, wichtig Unterlegung Mehrgenerationshäuser als Wohnformen. Problematik des Mietspiegels wird erörtert. Kerstin berichtet von der Richtlinie des Landkreises OSL, der die Mietpreise regelt. Die Wohnungsunternehmen haben entsprechend dieser Richtlinie die Preise erhöht, was die kommunalen Ausgaben in die Höhe treibt.
TOP 4: Inspirationen aus anderen Landesverbänden
Leider noch keine großen Erfahrungen bei KerstinOSL und SvenK.
TOP 5: Integrationsbegleiter für Langzeitarbeitslose
http://www.lasa-brandenburg.de/Integrationsbegleitung-fuer-Langzeitarbeitslose.1644.0.html
- Arbeitsmarktmaßnahmen des Arbeitsministers Baaske.
https://brb-sozial.piratenpad.de/Position-Integrationsbegleiter-f-fcr-Langzeitarbeitslose Es laufen bereits viele Maßnahmen dazu, welche kaum Erfolge bringen. Es reicht, hier werden Millionen Euro verschleudert und unterm Strich kommt für die Betroffenen nichts raus. Viele Betroffene werden ausgenutzt mit unbezahlten Praktikas bedient. Eine Beschäftigung erfolgt oftmals nur halbjährlich oder solange es Förderungen aus irgendeinem Topf gibt. Vermutung: fern von den Arbeitsmarktanforderungen richtig diese Anmerkung wir werden darüber noch etwas ausarbeiten
TOP 6: Umgamg mit den Themen Tafeln und Sozialkaufhäusern
Ziele: Tafeln dürfen keine Dauerlösung werden! Sie dürfen nicht als soziales Gewissen herhalten. Unsere Bürger sollen endlich selbstbstimmt entscheiden können. Gegenmeinung: Tafeln sind notwendig auch auf Dauer, um den Überschuss in unserem System kostengünstig zu verteilen -> Wenn Überproduktion eingedämmt wird, (und damit die Menge von Nahrungsmitteln die auf dem Müll landet verringert wird) dann ist die Tafel überflüssig. Davor sollte nicht dagegen vorgegangen werden, aber natürlich muss jedem Menschen ermöglicht werden sich selbst zu entfalten. Kann diese logik nicht nachvollziehen, Tafeln haben rein gar nichts mit Überproduktion zu tun, da die Disconter bereits mit gezielten Bestellungen gegen die Tafeln arbeiten und somit weniger zum Verteilen haben. Ich bitte um nähere Erklärung. Danke Umbau in die Richtung das sie wie ein Secondhandkaufhaus funktionieren wäre vllt ein Ansatz. Genau diese Einrichtungen werden im Moment wieder negativ ausgelegt, da sich damit viele Menschen in ihrer soz. Not einrichten. Klar tun sie es, denn oftmals sind keine anderen Möglichkeiten da. Doch sollte es mit der Einführung des BGE so sein, dass jeder wieder selbstbestimmt, wo er einkauft. Benutzer:Exomania -> freie Gärten in brandenburger Kummunen initiieren -> Tafel damit versorgen <- keine Vermarktung der Erzeugnisse! <- Rücksicht auf Schrebergartensatzungen <- innerstädtisch und in Außenbereichen http://www.badische-zeitung.de/panorama/in-andernach-koennen-buerger-gratis-obst-und-gemuese-ernten--62382402.html <- Mittel der Bürgerbeteiligung
TOP 7: Sonstiges
Sockeleinkommen: Regional einrichten, abhängig von dem Einkommen (Steuer) des Landes Brandenburg? Finanzierung? schwierig, besser über bundesweites BGE, http://sozialpiraten.piratenpartei.de/ = TOP 8: Nächses Sitzung = 09.10.2012 20.15 Uhr
- Sitzung geschlossen um 22:00 Uhr.
- Nächste Sitzung am 09.10.2012. um 20.15 Uhr auf Mumble Brandenburg.