AK Kommunalpolitik/Treffen/2013-01-10
Beginn: 20 Uhr Teilnehmer:
Protokoll: alle
TOP 1 Formalia
Begrüßung /Protokollbestätigung 11.12.12/Erledigung Arbeitsaufträge/Eintragung der Teilnehmer/ Beschluß T. O.
- Arbeitsaufträge:
TO: angenommen
TOP 2. Wahl des Versammlungsleiters: Ralf Entwurf T. O.: TOP 3 Kommunalwahlen 2014 Erarbeitung eines Ablaufplans "Was muß ein KV/RV machen um Kandidaten für die Wahl zum Kreistag und zur SVV/GVV/Ortsteilbeirat aufzustellen ?"
- Schwerpunkt Formalien
- Termin voraussichtlich am 08.06.2014 gemeinsam mit EU-Wahl.
- Termin von Staatssekretär Gorholt via Presse (nicht amtlich)
- Gesetze und Verordnungen: siehe dazu die Links auf unserer Hauptseite und unter Dokumente Punkt Kommunalwahlen (Unterstützungsunterschriften abhängig vom Ausgang der BT-Wahl). Fristen beachten ! Entsprechend rechtzeitig zu den KPTs einladen. Verantwortlich sind die KV/RV-Vorstände. - Kreiswahlparteitage stellen Wahllisten für die Kreistage, SVVs, GVVs, Ortsteilbeiräte auf. - Kandidaten müssen mit Hauptwohnsitz im Wahlgebiet ihrer Kommune/Landkreis gemeldet sein wo sie kandidieren möchten. - Landkreise haben i. d. R. mehrere Wahlkreise für die Kreistagswahlen. Kandidaten mit Hauptwohnsitz können sich den Wahlkreis im Landkreis, in dem sie kandidieren wollen, aussuchen. - Vordrucke bei den Wahlleitern online runterladen oder persönlich abholen (in jeder Kommunalverwaltung und Kreisverwaltung gibt es einen Wahlleiter), Wahlleiter geben auch Auskünfte und können auch aufgesucht werden in den Sprechzeiten. Mustervordrucke beim Landeswahlleiter: http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/318304 Für uns ist der Vordruck für die Vertretung wichtig (hier sind weitere Anlagen benannt): http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/media.php/lbm1.a.3310.de/anlage5aWahlvorschlagKW2008.doc - aktuelle Anzahl der Kommunen, Landkreise, Ortsteile zum 01.01.13: http://service.brandenburg.de/lis/detail.php/20108
- SV Potsdam veranstaltet programmatischen SPT im Juni 2013
- dazu gibt eine Zeitplanung siehe Protokoll: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Treffen/2012-12-11
TOP 4 Sonstiges/Termine/Themenvorschläge/Schluß der Sitzung KoPo-Bund Koordination Sitzung im Mumble durch Ralf, siehe Pad unter Dokumente Nächste Sitzung 07.02.13 20.00 Uhr Mumble Themenvorschlag: Formalia Kommunalwahlen Teil 2 Schluß der Sitzung: 22.00 Uhr