Antragsfabrik/LPT 2012.2/Gegen Kassenärztliche Vereinigung und Pflichtmitgliedschaften

Dies ist ein am 12.07.2012 eingereichter Programmantrag für den LPT 2012.2 von Markus Hoffmann. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2012.2.

Änderungsantrag Nr.

WP056

Beantragt von

Markus Hoffmann

Betrifft

Wahlprogrammm

Beantragte Änderungen

Diesen Antrag habe ich zurückgezogen ! --Markus Hoffmann 10:17, 16. Jul. 2012 (CEST)

Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl an geeigneter Stelle beschließen:

Wir Piraten in Brandenburg sind für die Abschaffung der kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg und gegen die Pflichtmitgliedschaft von Ärzten in einer berufsständischen Kammer.

Begründung

Begründung des Antrages Dieser Antrag ist als Konkurrenzantrag für WP023 zu verstehen, da ich WP023 für wahrscheinlich nicht mehrheitsfähig aber dennoch vieles darauf für wichtig halte. Alternativ kann dieser Antrag abgestimmt werden, nachdem über WP023 abgestimmt wurde. Dieser Antrag ist diesbezüglich Modul 4 aus insgesamt 4 Modulen mit jeweils Teilinhalten aus WP023.

Weitergehende Begründung: Siehe WP023

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. SirTobi (OHV) - formaler Fehler: die Piratenpartei Brandenburg kann die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg nicht abschaffen. Hierzu sollte zunächst der Aufbau der ärztlichen Selbstverwaltung in Deutschland geklärt werden und ein Überblick über die Aufgaben, Pflichten und Rechte der Kassenärztlichen Vereinigungen, einschließlich der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erstellt und zur Diskussion gestellt werden. Wer bzw. welche Einrichtung übernimmt nach Abschaffung der KVen deren Aufgaben? Welche Konsequenzen hat die Abschaffung, insbesondere für die Ärzte, aber auch Patienten? Der Antrag ist abzulehnen!
2. RicoB CB
3. LadyUnbekannt

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Frank Steinert
2. ?
3. ...

Diskussion

Danke für die Diskussion. Ich habe den Antrag jetzt zurückgezogen. --Markus Hoffmann 10:19, 16. Jul. 2012 (CEST)

Hallo, okay. Da das zurückziehen allerdings erst nach der Antragsfrist erfolgte, wird der Antrag trotzdem auf der Tagesordnung stehen bleiben. Es besteht ja formal immer noch die Möglichkeit, dass dieser Antrag von einem anderen Piraten übernommen wird. Grüße, --RicoB CB 19:24, 16. Jul. 2012 (CEST)

Grundsätzlich stellt sich die Frage nach anderen Zwangsmitgliedschaften. Auch die IHK ist solch eine, welche abgeschafft gehört --Hans-Jörg Guhla

Zur Information: Die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in der IHK steht bereits in unserem Wahlprogramm: http://www.piratenbrandenburg.de/politik/wahlprogramm/wirtschaftspolitik/ --RicoB CB 09:26, 19. Jul. 2012 (CEST)

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

...