Antragsfabrik/LPT 2012.2/Grundlegende Justizreformen als Überpunkt im Grundsatz bzw Wahlprogramm

Dies ist ein am 12.07.2012 eingereichter Programmantrag für den LPT 2012.2 von Edmund Müller. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2012.2.

Änderungsantrag Nr.

GP002

Beantragt von

Edmund Müller

Betrifft

Parteiprogramm

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen im Landesprogramm nach dem Abschnitt „Mehr Demokratie und Bürgerrechte“ folgenden Passus einzufügen:

"Grundlegende Reformen in der Justiz und demokratische Gestaltung der dritten Gewalt"

welcher dann in verschiedenen Unterpunkten weiter ausgeführt wird.

Begründung

Unter Bezugnahme auf den Antrag unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/Grundlegende_Reformen_in_der_Justiz_und_demokratische_Gestaltung_der_dritten_Gewalt soll dessen Anliegen in eine programmatisch günstiger darzustellende Form gebracht werden. Es gibt in der Justiz unseres Landes vielfältige Ansatzpunkte für Reformen. Sie sollen im Programm unter oben angeführten Hauptpunkt geordnet zusammengefasst werden.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. RicoB CB Das hat in diesem Detailierungsgrad (gesehen im Zusammenhang mit den folgenden GP-Anträgen!) nichts im Grundsatzprogramm zu suchen.
2. Frank Steinert
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. ?
2. ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

...