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Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden KV HVL Raimond Heydt
November 2013 bis November 2014
Der nachfolgende Rechenschaftsbericht umfasst ausschließlich meine Aktivitäten im Havelland. Darüber hinaus war ich auf Landesebene aktiv.
Das letzte Jahr stand vor allem im Zeichen des Wahlkampfes. Die Kommunalwahl musste vollständig ohne Hilfe von außen gestemmt werden. Etwas Europawahl sollte auch noch stattfinden und mit der Landtagswahl im Herbst stand das Nächste Großprojekt unmittelbar im Anschluss vor der Tür.
Im Januar und Februar hatten wir verschiedene Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl. Meine Aufgabe war die organisatorische Vorbereitung und die Nachbereitung bzw. Einreichung der Wahlvorschläge beim Wahlleiter und die damit verbundene Kommunikation als Vertrauensperson.
Zur Kreistagswahl hatten wir insgesamt 7 Kandidaten in allen 4 Wahlkreisen aufgestellt. Zwar hatte ich über 30 Unterstützungsunterschriften für jeden der Wahlkreise gesammelt, aber nur im Wahlkreis 2 lagen ausreichend Unterschriften mit Beglaubigung vor. Wir als Vorstand hatten versucht im Vorfeld der Wahl den willkürlichen Amtseintrag juristisch zu Fall zu bringen, sind damit aber aus formalen Gründen gescheitert und auf das Wahlprüfverfahren _nach_ der Wahl verwiesen worden. Entsprechend fechten wir aktuell mit der Unterstützung des Landesverbandes die Kreistagswahl in den Wahlkreisen 1,3 un 4 vor dem Verwaltungsgericht an. Im Wahlkreis 2 haben Nicole und ich ein Ergebnis von 2,7% geholt, was leider nicht für einen Sitz gereicht hat.
Ebenfalls an den Unterstützungsunterschriften gescheitert sind die Listen zur SVV Falkensee und zur SVV Premnitz. Zugelassen wurden wir zum Ortsbeirat in Etzin, wo wir mit Nicole jetzt auch vertreten sind. In Nauen sind wir als Listenvereinigung mit der von mir ins Leben gerufenen Wählerinitiative FRISCHER WIND zur SVV und zum Ortsbeirat Groß Behnitz angetreten. Zwar sind wir im Ortsbeirat gescheitert, aber wir konnten zur SVV mit 8,7% und zwei Mandaten zumindest ein Ausrufezeichen setzen. Der 3. Sitz wurde leider um 11 Wähler verfehlt.
Im Zuge des Kommunalwahlkampfes habe ich Flyer und Plakate entwickelt und produzieren lassen. Ich habe mehrere hindert Plakate auf- und wieder abgehangen und 20.000 Flyer unters Volk gebracht. Für die parallel stattfindenen Europawahl habe ich ebenfalls ein paar hundert Plakate auf- und abgehangen. Darüber hinaus habe ich einen 4-Stelligen Betrag an Spenden eingeworben und 5 Infostände organisiert. Bei der Europawahl konnten wir im Vergleich zu 2009 unsere absoluten Stimmen verdreifachen, kamen aber trotzdem nur auf 1,9% im Havelland.
Zur Landtagswahl habe ich die Aufstellungsversammlungen in allen 3 Wahlkreisen vorbereitet und als Vertrauensperson die anfallenden Dinge mit dem Wahlleiter geregelt und unzählige (400+) Unterstützungsunterschriften für die Wahlkreise, aber auch für die Landesliste gesammelt. Leider hat Rainer seine Kandidatur im Wahlkreis 6 kurz vor der Zulassung zurückgezogen, sodass wir nur in zwei Wahlkreisen angetreten sind. Mit 2,1% hatte ich im Wahlkreis 5 ein ähnlich enttäuschendes Ergebnis, wie die Partei im gesamten Landkreis mit 1,6% obwohl wir wiederum mit rund 1000 Plakaten und abertausenden Flyern beinahe flächendeckend präsent und auch auf einigen gut besuchten Veranstaltungen, wie z.B. dem Stadtfest Falkensee, vertreten waren.
Unterm Strich ist die Zustimmung der Wähler, trotz punktueller Erfolge, schwach und gemessen am Aufwand frustrierend. Gleichwohl möchte ich festhalten, das wir im Landesvergleich immer überdurchschnittlich bis gut in HVL abgeschnitten haben. Den negativen Bundestrend konnten wir aber auch in HVL nicht durchbrechen.
Jenseits des Wahlkampfes blieb wenig Zeit, zumal ich als Listenkandidat auch gegenüber dem Landesverband ein Verpflichtung eingegangen bin. Mein Logbuch habe ich seit dem Frühjahr nicht mehr weiter gepflegt und auch die Resonnaz in der Presse hat nach den vielen gescheiterten Wahlzulassungen bei der Kommunalwahl spürbar abgenommen. Gleichwohl war ich als Kandidat zur Landtagswahl in allen Printmedien vertreten. Für nicht wahlkampfbezogene Parteiveranstaltungen fehlte, bis auf ein Treffen nach der Kommunalwahl, ebenfalls die Zeit.
Politisch habe ich mich im Landkreis jugendpolitisch über den Jugendhilfeträger MIKADO e.V. innerhalb der Arbeitsgemeinschaft nach 78 KJHG eingebracht und verschiedene Ausschuss- und Stadtverordnetenversammlungen in Nauen besucht, sowie zwei Infoveranstaltungen zur bildungspolitischen Themen durchgeführt. Die von mir initiierte Gedenkdemo zum Weltkriegsende am 08.05. fand bereits zum 2. Mal mit Beteiligung der russischen Botschaft statt.
Zur Zeit organisiere ich maßgeblich das erste Bürgerbegehren in der Stadt Nauen und hoffe in den nächsten Tagen das Quorum von 10% der Wahlberechtigten zu knacken.
Letzte große Baustelle in dieser Amtsperiode waren unsere Finanzen. Nach dem Rücktritt von Marc als Schatzmeister habe ich mich erstmals auch detailierter um unsere Gelder gekümmert, und musste feststellen, dass unserer virtuelles Konto im Landesverband an vielen Stellen nicht richtig gepflegt und fehlerhaft war. In intensiver Zusammenarbeit mit unserem Landesschatzmeister Jens Heidenreich ist es gelungen Zahlungseingänge und Zahlungsausgänge seit Gründung des KV Havellands nachzuvollziehen und zu berichtigen, sodass wir jetzt erstmals über wirklich belastbare Zahlen verfügen.
Sicherlich habe ich noch so manches vergessen, aber dass ich mich bemüht habe die Dinge in HVL trotz insgesamt abnehmender Aktivität am Laufen zu halten sollte deutlich geworden sein. Rein operativ hat auch das Meiste geklappt, weshalb ich mich an dieser Stelle vor allem bei René und Rainer für ihre zuverlässige Unterstützung in der Vorstandsarbeit und im Wahlkampf selbst bedanken möchte.
Die Sinnhaftigkeit eines Vorstandes ohne nennenswerte Basis möchte ich für den Augenblick einmal dahingestellt lassen. Dieses Problem betrifft eine Vielzahl von Gliederungen, weshalb wir sicherlich auf Landesebene zeitnah unsere Arbeits- und Organisationsstruktur den Realitäten anpassen und entsprechend weiterentwickeln werden. Bis dahin stehe ich für ein Vorstandsamt weiterhin zur Verfügung.
Raimond Heydt
