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Bundestagswahl 2013/Kandidaten/FAQ

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Fragen & Antworten

  1. Müssen die Direktkandidaten in dem Wahlkreis wohnen?
    • Nein, das ist in rechtlicher Hinsicht nicht erforderlich. --Nr 75:in spe 19:16, 12. Feb. 2012 (CET)
  2. Kann man sich gleichzeitig als Direkt- und Listenkandidat aufstellen?
    • Ja, die Aufstellung einer Person als Direkt- und zugleich auch als Listenkandidat für eine Partei ist uneingeschränkt möglich.--Nr 75:in spe 14:01, 13. Feb. 2012 (CET)
  3. Angenommen die Piratenpartei bekommt bei den Wahlen 5%, in Brandenburg erreichen die Piraten jedoch nur 3%. Ziehen in dem Fall 5% oder 3% der Brandenburger Piraten in den Bundestag ein?
    • Die Sitzverteilung richtet sich nach dem in § 6 BWahlG niedergelegten Berechnungsverfahren ( Diese Norm war und ist erneut Gegenstand von Verfassungsbeschwerden, in denen es im Kern um das negative Stimmgewicht und die Überhangmandate geht).
Verkürzte Darstellung:
Nach der derzeitigen Fassung werden zunächst anhand der Wahlbeteiligung (Wählerzahl) in den einzelnen Bundesländern, die Anzahl der jedem Bundesland zukommenden Sitze im Bundestag ermittelt (sog. „Oberverteilung“).
Anhand der erhaltenen Zweitstimmen je Landesliste (der Parteien im Land) werden die zuvor errechneten dem Bundesland zukommenden Sitze auf die Landesverbände der Parteien verteilt (sog. „Unterverteilung“).
Verbleibende „Reststimmen“ werden nach dem Verfahren in § 6 Abs 2a BWahlG verteilt.
Man könnte also sagen, dass für den Einzug der Brandenburgischen Piraten in den Bundestag das Ergebnis der Bundespartei im Wesentlichen nur im Hinblick auf die 5 %-Klausel (die am Bundeswahlergebnis anknüpft) von Bedeutung ist. Das Erringen von Mandaten richtet sich in erster Linie nach dem „Landesergebnis“ - also den 3 % in der Frage.
Grobe Rechnung(1):
Wenn man die Daten der Bundestagswahl von 2009 zugrundelegt, entspräche ein Ergebnis von 3 % etwa 42759 Stimmen, woraus sich ein Zahlenbruchteil größer 0,5 ergäbe. Wenn man weiter unterstellt, dass die Divisoren nicht heraufgesetzt werden müssen, würde es bei 3 % im Land knapp für einen Sitz reichen. --Nr 75:in spe 15:47, 14. Feb. 2012 (CET)
(1) vorbehaltlich genauer Berechnung