Bundestagswahl 2013/Dahme-Spreewald

Aktuelles

Ab 22.07.2013 geht's los!
Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Abstimmungen und Bürgerentscheiden im Land Brandenburg:
Allgemeinverfügung
Diese Verordnung hat Allgemeingültigkeit, wenn von Städten und Gemeinden keine eigenen Satzungen zu diesem Thema beschlossen wurden.

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Infotreffen in der Region

Plakatierung

Genehmigung der Plakatierung

Bitte eintragen wer bei einer Gemeinde anfragt BEVOR angefragt wird.

In der ersten Runde finden wir erst mal die Regel und Formalitäten in jeder Gemeinde heraus. Danach planen wir und dann starten wir die Anträge.

Ort / Amt	Wer kümmert sich?	Antragsform	Antrag an Wen?	Antragstellg. ab:	max. Stückzahl:	Plakatierung ab:	Örtliche Besonderheiten:	Antrag gestellt:
Gemeinde Bestensee	TheBug	Formular	Ordnungsamt	min. 2 Wochen vorher	20	22.7. bis 30.9.	Bestimmungen Genehmigung Aufkleber anbringen, Sonderregeln in Genehmigung beachten. Wahllokale: Schule (neue Mensa) Eingang von Wielandstr. Seniorentreff Menzelstr. 1/Eingang über Friedenstr. Grundschule Bestensee Goethestr. 15 Gemeindesaal Rathenaustr. 4-5 Gemeindebüro Pätz Hörningweg 2	erledigt
Gemeinde Eichwalde	congerpirat	formlos	Ordnungsamt	erledigt	20 / Größe A1	22.07. bis 27.09.	Bestimmungen Genehmigung Aufkleber anbringen. Wahllokale angefragt (TheBug)	erledigt
Gemeinde Heideblick	TheBug	formlos	Gemeindeverwaltung		10 je Ortsteil	22.7. bis 29.9.	Genehmigung Nur markierte Laternen	erledigt
Gemeinde Heidesee	TheBug				20	22.7. bis 29.9.	Sondernutzungsregelungen Genehmigung Keine Plakate an Laternen mit StVo 394-50 Zeichen (roter Balken der anzeigt, dass diese Laterne nicht durchgehen in Betrieb ist). Wahllokale angefragt	erledigt
Stadt Königs Wusterhausen	TheBug	formlos, min. 2 Wochen vorher	Stadtverwaltung		300 max. 25 pro Ortsteil	22.7. bis 30.9.	Plakatierungssatzung Genehmigung Aufkleber nötig. Liste der ausgeschlossenen Straßen beachten. Ab 20.9. 10:00 Mindestabstand 100 m zu Wahllokalen	erledigt
Stadt Lübben (Spreewald)	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Stadtverwaltung		100	22.7. bis 24.9.	Genehmigung Auflagen in Genehmigung beachten. Wahllokale	erledigt
Stadt Luckau	TheBug	Formlos	Verwaltung, Hr. Scholz		80 Kernstadt (nur Doppelplakate) 80 Ortsteile	22.7. bis 25.9.	Genehmigung Regeln in der Genehmigung beachten	erledigt
Gemeinde Märkische Heide	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung		50	22.7. bis 29.9.	Genehmigung Wahllokale fehlen noch	erledigt
Stadt Mittenwalde	TheBug	formlos	Ordnungsamt				Genehmigung Wahllokale	erledigt
Gemeinde Schönefeld	TheBug	PDF Formular, liegt vor	Ordnungsamt Gemeinde Schönefeld	sofort	1 pro 100 Einwohner im Ortsteil	22.7. bis 23.9.	Genehmigung Aufkleber unten rechts anbringen. 30 m Mindestabstand zu öffentlichen Einrichtungen. Nur genehmigte Straßen. Wahllokale	erledigt
Gemeinde Schulzendorf	congerpirat	formlos	Ordnungsamt				Satzung Genehmigung -!!! Auflagen beachten !!!-	erledigt
Stadt Wildau	TheBug	keine	keinen	-	k.A.	2 Monate vor bis 7 Tage nach der Wahl	Satzung §3 Genehmigung -!!!Auflagen beachten!!!- Wahllokale	erledigt
Gemeinde Zeuthen	congerpirat	formlos	Ordnungsamt		50 Stück	2 Monate vor / Abhängen "unverzüglich" nach der Wahl	Satzung §4 (e) beachte Änderung in: Satzungsänderung Genehmigung Wahllokale	erledigt
Amt Lieberose/Oberspreewald	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung		80 max. 10 pro Ortsteil	22.7. bis 29.9.	Genehmigung	erledigt
Amt Schenkenländchen	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung				§8 und §15 [1] Genehmigung Wahllokale	erledigt
Amt Unterspreewald	Hans-Peter	angefragt : 15.06.2013	Amtsverwaltung			22.7. bis 25.9.	Genehmigung Wahllokale fehlen noch	erledigt

Großplakat am Flughafen Schönefeld

Genehmigung

Durchführung der Plakatierung

Ab dem 22.7.2013 kann plakatiert werden.

Hier bitte eintragen wer wo plakatieren will. Wir brauchen in jeder Gemeinde einen Verantwortlichen als Ansprechpartner, der sich auch bis zum Abhängen der Plakate darum kümmert, dass die Plakate in ordentlichem Zustand sind und fest an den Masten hängen.

Ort / Amt	Wer hat den Hut auf?	Wer macht mit?	Aufgehängt
Gemeinde Bestensee			Bastian
Gemeinde Eichwalde	congerpirat	congerpirat RonnyBerBra	8x2=16
Gemeinde Heideblick
Gemeinde Heidesee
Stadt Königs Wusterhausen		Bastian	40
Stadt Lübben (Spreewald)			2 an 1 Position
Stadt Luckau
Gemeinde Märkische Heide
Stadt Mittenwalde	TheBug	Bastian	4 Positionen
Gemeinde Schönefeld	TheBug	Bastian	78 Plakate an 42 Positionen
Gemeinde Schulzendorf	congerpirat	congerpirat RonnyBerBra	8x2=16
Stadt Wildau	congerpirat	Bastian	10 Positionen
Gemeinde Zeuthen	congerpirat	congerpirat RonnyBerBra	9x2=18
Amt Lieberose/Oberspreewald
Amt Schenkenländchen		Bastian	6 Positionen
Amt Unterspreewald

Abbau der Plakatierung

Ort / Amt	Wer hat den Hut auf?	Wer macht mit?	Status
Gemeinde Bestensee
Gemeinde Eichwalde	congerpirat	@RonnyBerBra	erledigt
Gemeinde Heideblick
Gemeinde Heidesee
Stadt Königs Wusterhausen
Stadt Lübben (Spreewald)
Stadt Luckau
Gemeinde Märkische Heide
Stadt Mittenwalde			erledigt
Gemeinde Schönefeld	TheBug		erledigt
Gemeinde Schulzendorf	congerpirat	@RonnyBerBra	erledigt
Stadt Wildau	congerpirat	@RonnyBerBra	erledigt
Gemeinde Zeuthen	congerpirat	@RonnyBerBra	erledigt
Amt Lieberose/Oberspreewald
Amt Schenkenländchen			erledigt
Amt Unterspreewald

Straßenwahlkampf

Genehmigung von Infoständen

Durchführung von Infoständen

Verteilung von Flyern