Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-01-24
Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser, der Regionalvorstand trifft sich am 24. Januar 2017 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im mumble BB stattfinden.
Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Protokollführers TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband TOP 15 Nächste Wahltermine TOP 16 - Sonstiges TOP 17 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/285
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Teilnehmer
- [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
- [[Benutzer:TheBug|TheBug]
- [[Benutzer:KAI24|KAI24]
- [[Benutzer:FrankB|]
Entschuldigt
- [[Benutzer:mib76|Mirko]
Protokoll
Beginn der Sitzung: 21:15
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt
TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll vom 7.12.2016 angenommen. TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Werden einstimmig zugelassen. Geka nimmt auf. http://www.scrittura.de/pub/piraten/mumble/Mumble-2017-01-24-21-17-44-mumble.piratenbrandenburg.de-Mixdown-2.ogg
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 48 (3) LOS 60 (0) FFO 19 (0)
127 (davon 3 Stimmberechtigt)
Stand 24.01.2017
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Kontostand 24.01.2016: H 3916,33€
Kasse existiert nicht
Zahlen 2016:
Einnahmen: Geldspenden: 1704,00,- € Zweckgebundene Geldspenden 51,- € Umlagen Bund / wtl. MB + Spende 327,- € LVBB Umlagen/Unterstützung 1178,80 € Saldo Einnahmen 3260,80 €
Ausgaben: Miete GS warm -2482,20 € Porto -101,18 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -474,35 € Bürobedarf -27,99 € Sonstiger GS-Bedarf -383,58 € Werbung/Öffentlichkeitsarbeit -564,25 € Werbemittel -245,70 € Wahlkampf Landratswahl OS -1594,66 € Saldo Ausgaben -5873,91 €
Gesamt Gewinn/Verlust -2613,11 €
Diskussion über Kosten der Geschäftsstelle. Einnahmenseite muss verbessert werden, sonst müsste die RGS nach der Bundestagswahl geschlossen werden. Bitte dran denken: Aufwandsverzichtsspenden sind für uns leicht verdientes Geld.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2017-01 Neuaufnahme eines Mitgliedes Angenommen Umlaufbeschluss 2017-02 Aufwandsverzichtsspende annehmen Angenommen Umlaufbeschluss 2017-03 Neuaufnahme eines Mitgliedes Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Umlaufbeschluss 2017-04
Titel: Regionalbeauftragter LOS Initiator: geka Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Zur Stärkung der Piraten in LOS wird als Regionalbeauftragter Riccardo Popp für die nächsten 12 Monate benannt.
Aufgaben des Regionalbeauftragten Der Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort. Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein. Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung.
Begründung: Mitgliederwerbung und -haltung. Ergebnis: Einstimmig angenommen
TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Frank: Nicht viel passiert. Anfrage in SVV Eisenhüttenstadt vorbereitet. Kai: Landrat wird im Kreistag gewählt, da Quorum nicht erreicht wurde, 16 Bewerber stehen zur Verfügung. Ronny: Hafen KW überrascht von Wegfall der Braunkohle, knapp vor Pleite. Will jetzt auf Containerumschlag setzen. Fraktion krieselt.
§ 30 Rechte der Gemeindevertreter (1) Die Gemeindevertreter üben ihr Amt nach ihrer freien, dem Gemeinwohl verpflichteten Überzeugung im Rahmen des geltenden Rechts aus. Sie sind an Aufträge nicht gebunden. (2) Die Gemeindevertreter dürfen an der Übernahme und Ausübung ihrer Tätigkeit nicht gehindert oder in ihrem Dienst- oder Arbeitsverhältnis benachteiligt werden. Stehen sie in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, ist es unzulässig, sie aufgrund ihrer Tätigkeit als Gemeindevertreter zu entlassen oder ihnen aus diesem Grund zu kündigen. Den Gemeindevertretern, die in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis stehen, ist die für ihre Tätigkeit erforderliche freie Zeit zu gewähren. (3) Jeder Gemeindevertreter hat das Recht, in der Gemeindevertretung sowie in den Ausschüssen, in denen er Mitglied ist, das Wort zu ergreifen, Vorschläge einzubringen, Fragen und Anträge zu stellen und sie zu begründen (aktives Teilnahmerecht) sowie bei Beschlüssen seine Stimme abzugeben. Er hat das Recht, auch an nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse, in denen er nicht Mitglied ist, als Zuhörer teilzunehmen (passives Teilnahmerecht). In diesem Fall steht ihm ein Sitzungsgeld nicht zu. Satz 2 gilt nicht für einen befangenen Gemeindevertreter. (4) Gemeindevertreter haben Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls. Sie können eine angemessene Aufwandsentschädigung erhalten. Der ehrenamtliche Bürgermeister, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre Stellvertreter sowie die Vorsitzenden von Ausschüssen und Fraktionen können eine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhalten. Das Nähere regelt eine Entschädigungssatzung. Der Minister des Innern kann durch Rechtsverordnung Regelungen über die Anspruchsvoraussetzungen für den Ersatz des Verdienstausfalls und der Aufwandsentschädigungen sowie deren Höchstsätze treffen.
Absatz 3 steht über jeder Geschäftsordnung
Steffen: Bisher hauptsächlich Dinge in nichtöffentlichen Sitzungen.
Geka: Probleme Sitzungen und Arbeit zu kombinieren.
Kai: Hauptausschuss hat neuen Vorsitzenden gewählt (CDU) mit Stimmen von AfD und Linke.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Geka nicht viel zu berichten.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Michael Bernt hat Energiepolitik der AfD auseinander genommen. TeamPolGF Sitzung immer im wöchentlichen Wechsel mit Mumble zur Bundestagswahl, alle eingeladen mit zu machen. Teillegalisierung von Cannabis auch dank Input von Piraten.
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Aufstellungeversammlung durchgeführt, 5 der 10 Direktkandidaten sind gesetzt. UUs können gesammelt werden. Unterlagen hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017#Unterst.C3.BCtzungsunterschriften
TOP 15 Nächste Wahltermine 26.03.2017 Saarland 07.05.2017 Schleswig Holstein 14.05.2017 NRW 24.09.2017 Bundestag 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Frankfurt (Oder) 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Fürstenwalde/Spree 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Königs Wusterhausen Frühjahr 2019: Kommunalwahl (alle 5 Jahre):
** Kreistag ** Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung ** Bürgermeister ** Ortsbeiräte/Ortsvorsteher
Frühjahr 2019: Europaparlament (alle 5 Jahre) Herbst 2019: Landtag Brandenburg (alle 5 Jahre) 2019: Wahl des Bürgermeisters Schönefeld
Termine 11.02.2017 Treffen zur Landes-Presse 17/18.06.2017 Marina Kagel **andenken**
TOP 16 - Sonstiges
- was ist hier los? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister - erl.
- Ausschreibungen aktualisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Ausschreibungen : Beschluss für nächste ReVoSi machen: FFO, LOS, LDS
- Frage: hat Frank einen Briefkastenschlüssel? wenn ja: wiki ändern
- wer hat noch welche Schlüssel? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/RGS/Schluessel - erl. FrankB
- es fehlen: mind. eine schwarze klammer. mein tesa-abroller. (http://deerbe.com/imgs/a/d/a/w/n/tesafilm_abroller_tischabroller_tesa_klebeband__beiersdorf_hamburg_1_lgw.jp)
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:RGS_DOS-Klammer.jp
- upps: aktualisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Organisation
- identica/GNUSocial: wer machts?
- andere/alternative socMed: wer machts? ideen?
Termine:
02.02.2017 Stammtisch in Fürstenwalde: Bundesteilhabegesetz
Do, 2.2.2017 ab 18 Uhr: Öffentliche Fraktionssitzung der GrüBiPi, RGS Piraten DOS, Holzmarkt
02.02.2017 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen.
06.02.2017 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Eisenhüttenstadt
RGS Öffnungszeiten:
Mi, 08.02.2017 18:00-20:00 SK SVV-Vorbereitung in der RGS (immer einen Tag vor der SVV Frankfurt)
Fr, 10.02.2017 von 16-20 Uhr RGS offen (geka)
Do, 16.02.2017 ab 19 Uhr: PiraSi, RGS FFO, Holzmarkt (immer 3. Donnerstag im Monat)
weitere RGS-Termine: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/RGS/Zeiten
TOP 17 - Schließen der Versammlung
Nächste Sitzung: Mumble 21.2.2017 Sitzung schließt um 22:46