Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-02-06

Protokoll der ReVoSi 6.2.2018

Teilnehmer

• geka
• Kai
• TheBug
• FrankB
• Ricardo
• Ronny
• ThomasOHV
• Du
• Du
• Du

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung

• durch den Vorsitzenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Kai

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

Guido

TOP 4 - Feststellung der persönlichen Einladung

Korrekt erfolgt

TOP 5 - Feststellung der Beschlußfähigkeit

Alle drei da

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Angenommen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Angenommen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Angenommen

TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 

LDS 39 (6) LOS 56 (8) FFO 14 (2)

109 davon 16 Stimmberechtigt (0 Schwebend)

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

Barkasse existiert nicht
 : Kontostand 06.02.2018: H 2799,18€

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Liegen keine vor

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Liegen keine vor

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Liegen keine vor

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

Liegen keine vor

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

• Kai: viel Arbeit, Bürgermeisterwahlkampf - nix Besonderes. Mehrere Anfragen laufen.
• Riccardo: hat auch Anfragen laufen. Müll-Problem in Brandenburg als Thema mit Presse.
• FrankB: 3 Anfragen laufen. Ziel: eine Anfrage je SVV für dieses Jahr. Stammtische laufen auch. Themen gesucht. Gute Zusammenarbeit mit Frankfurt und Fürstenwalde.

Geka: Sulfatbelastung wird zu einem Problem. Grenzwert soll auf 350 mg/l angehoben werden um das Problem auf dem Papier zu beheben. OB Wahlkampf. Modernisierung der Straßenbahn steht an.

• PM der FWA vom 16.01.2018 hier: https://www.fwa-ffo.de/fwadocs/index.php?page=21562&f=1&i=16195&s=21562
• Anmerkung Guido: Grenzwerte dürfen nicht angehoben werden.

• Guido: Sulfatgrenzwerte sind Europarecht, wenn das Land versucht die anzuheben, dann auf diesem Weg dagegen vorgegangen werden.
• Ronny: Fraktion mit FDP aufgelöst, momentan einzeln unterwegs, neue Optionen werden ausgelotet.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Relativ ruhig.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

• Aus TeamPolGF: In anderen Bundesländern wird auch versucht Zahl der Sitze in Vertretungen zu reduzieren um durch die Hintertüre eine Prozenthürde einzuführen.

Programmkonferenz in Kassel für 2. März-Wochenende geplant.

• siehe hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2018-02-06-Teammumble

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

• es gibt eine Rückmeldung aus MOL, zugunsten PM.

TOP 15 - Nächste Wahltermine

25.2.2018 Bürgermeisterwahl Fürstenwalde/Spree 4. März 2018 OB Frankfurt

TOP 16 - Sonstiges

Marina DOS

• Anmeldung ist offen. Feste Reservierungen sind notwendig, da nur noch bis zu einem gewissen Termin storniert werden kann.
• weiteres kleineres Haus in Anmietung, falls wir nur ein/zwei/drei Teilnehmer oder so sind.
• Werbetrommel mal rühren.
• Einladungstext für nicht-DOSler fertig machen, morgen/übermorgen.
• Vorträge/Workshops anleiern

TOP 17 - Schließen der Versammlung

ca. 21:30