Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-02-06
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Protokoll der ReVoSi 6.2.2018
Teilnehmer
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung
- durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Kai
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Guido
TOP 4 - Feststellung der persönlichen Einladung
Korrekt erfolgt
TOP 5 - Feststellung der Beschlußfähigkeit
Alle drei da
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Angenommen
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Angenommen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Angenommen TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 39 (6) LOS 56 (8) FFO 14 (2)
109 davon 16 Stimmberechtigt (0 Schwebend)
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Barkasse existiert nicht : Kontostand 06.02.2018: H 2799,18€
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Liegen keine vor
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Liegen keine vor
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Liegen keine vor
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Liegen keine vor
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
- Kai: viel Arbeit, Bürgermeisterwahlkampf - nix Besonderes. Mehrere Anfragen laufen.
- Riccardo: hat auch Anfragen laufen. Müll-Problem in Brandenburg als Thema mit Presse.
- FrankB: 3 Anfragen laufen. Ziel: eine Anfrage je SVV für dieses Jahr. Stammtische laufen auch. Themen gesucht. Gute Zusammenarbeit mit Frankfurt und Fürstenwalde.
Geka: Sulfatbelastung wird zu einem Problem. Grenzwert soll auf 350 mg/l angehoben werden um das Problem auf dem Papier zu beheben. OB Wahlkampf. Modernisierung der Straßenbahn steht an.
- PM der FWA vom 16.01.2018 hier: https://www.fwa-ffo.de/fwadocs/index.php?page=21562&f=1&i=16195&s=21562
- Anmerkung Guido: Grenzwerte dürfen nicht angehoben werden.
- Guido: Sulfatgrenzwerte sind Europarecht, wenn das Land versucht die anzuheben, dann auf diesem Weg dagegen vorgegangen werden.
- Ronny: Fraktion mit FDP aufgelöst, momentan einzeln unterwegs, neue Optionen werden ausgelotet.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Relativ ruhig.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
- Aus TeamPolGF: In anderen Bundesländern wird auch versucht Zahl der Sitze in Vertretungen zu reduzieren um durch die Hintertüre eine Prozenthürde einzuführen.
Programmkonferenz in Kassel für 2. März-Wochenende geplant.
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
- es gibt eine Rückmeldung aus MOL, zugunsten PM.
TOP 15 - Nächste Wahltermine
25.2.2018 Bürgermeisterwahl Fürstenwalde/Spree 4. März 2018 OB Frankfurt
TOP 16 - Sonstiges
Marina DOS
- Anmeldung ist offen. Feste Reservierungen sind notwendig, da nur noch bis zu einem gewissen Termin storniert werden kann.
- weiteres kleineres Haus in Anmietung, falls wir nur ein/zwei/drei Teilnehmer oder so sind.
- Werbetrommel mal rühren.
- Einladungstext für nicht-DOSler fertig machen, morgen/übermorgen.
- Vorträge/Workshops anleiern
TOP 17 - Schließen der Versammlung
ca. 21:30