Diskussion:Vorstand/Beschluss/2015-048

Frage: Ist der Betrag einmalig oder für jede Ausgabe des Logbuch fällig? Die Beschlussvorlage ist im Gegensatz zur Begründung ungenau, sie sollte konkretisiert werden. --uk 23:15, 22. Sep. 2015 (CEST)

• Warum wurde das nicht auf der LaVo Sitzung am 21.09. angesprochen? Welche Themen? Festgelegte von den pol. GF Runde? Früher wurde die Basis gefragt? Was sollen wir damit in Brandenburg anfangen.? Weder ist Wahlkampf weder wissen wir ob die Themen zu uns passen. Sorry ein Nein von mir. Das ist so schlecht kommuniziert worden das ich das vor der basis nicht vertreten kann.

--Oliver Mücke

• "Das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt." Reicht doch völlig als Begründung aus, bestimmt imgendwo im Stream zu finden. ;-) Ansonsten ist gegen Hilfsmittel grds. nichts einzuwenden, fragt sich eben nur, ob das überhaupt zuverlässig gewuppt werden kann. Der P-Shop schafft noch nicht einmal das rechtzeitige Listing bestehender Publikationen. Und rund 63 Exemplare pro LV sind auch nicht gerade viel (=6 Stk. pro Gliederung). -- Bastian (Diskussion) 10:10, 23. Sep. 2015 (CEST)

Ich bin -im Gegensatz zu anderen- auf dem BPT in Würzburg bei der Vorstellung des Logbuchs nicht zugegen gewesen und kann deshalb nur referieren, was ich in den PolGF-Sitzungen verstanden habe. Die "Logbücher" entstehen im Zusammenhang mit den Themenwochen; dies sollen vier im Jahr sein. Das ersten Thema ist festgelegt auf OpenAntrag; dies betrifft auch Brandenburg.

Für die Findung weiterer Themen wurde bisher ein zweistufiges Vorgehen vorgeschlagen:

1. Die PolGFs machen Themen-Vorschläge
2. Aus diesen Themen-Vorschlägen werden dann die (bestplazierten?) ausgwählt, über die die alle Piraten (also die Basis) entscheiden sollen.

Dieser Findungsvorschlag ist mW noch nicht festgeschrieben; und falls er so kommt, würde ich (als PolGF) natürlich auch schon in der ersten Phase um entsprechende Themenvorschläge bitten, die ich dann ggf. weiterleite.

Ich persönlich habe keine besondere Affinität zu diesen Logbüchern (auch weil ich die Skepsis nachvollziehen kann, dass die Themen für uns evtl. nicht so relevant sein mögen), sehe sie aber als eine Möglichkeit, dass zu bestimmten Themen fundierte Unterlagen innerhalb der Partei entstehen können, im Gegensatz zu vielen Sponti-Papieren, die mal eben unter Aktualitätsdruck zusammengehauen werden (ich rede aus persönlicher Erfahrung).

Mit diesen Logbüchern wird auch die Möglichkeit eines bundeseinheitlichen Auftretens gestärkt. Ob man das will, muss man selbst entscheiden.

Ich halte die Entscheidung für die Logbücher mindestens für so wichtig wie für die P-Shop-Unterstützung für den "Wahlkampfshop" (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-026), zumal es um einen wesentlich kleineren Betrag geht.

Dies ist nicht auf der letzten LaVo-Sitzung angesprochen worden, weil mir die Modalitäten für kleineren Bundesländer (wie wir es sind) noch nicht klar waren; dies habe ich gestern auf der PolGF-Sitzung klären können. Das Thema ist allerdings bereits im Vorfeld über OTRS gelaufen und wurde auch in den PolGF-Berichten erwähnt.

Für mich ist es letztlich die Frage: Thematische Kooperation (bis hin zur Positionsübernahme?) mit dem Bund oder lieber der Brandenburger Weg? Für beides gibt es mE gute Gründe.

Hoffe, das hilft zur Entscheidungsfindung für diesen nicht sooo weltbewegenden Antrag.

Tojol (Diskussion) 11:19, 23. Sep. 2015 (CEST)

• • Da scheint doch noch etwas Kommunikation nötig zu sein. In der BuVo-Sitzung am 10.09.2015 gab es einen entsprchenden Antrag. Weil kein Geld da war, wurden spontan und erfolgreich 300,00 EUR gesammelt (ich bin einer der Spender). Man sollte erst einmal abwarten, ob diese Aktion überhaupt umgesetzt wird. Bisher habe ich da meine Bedenken. http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/17581 -- Bastian (Diskussion) 12:29, 23. Sep. 2015 (CEST)

• • • Wenn sie nicht umgesetzt wird, kann das auch an mangelnder Resonanz und entsprechend wenig finanziellen Mitteln liegen. Bis gestern hatte Hessen (mit 100 €) zugestimmt. --Tojol (Diskussion) 13:39, 23. Sep. 2015 (CEST)

• Ich habe die durchfinanzierte 1. Auflage als Pilot verstanden. Das hat nichts mit mangelnder Resonanz, sondern mit Machen zu tun. Bisher sehe ich da nichts, was eine Resonanz erzeugen könnte. Insofern sollte man erst einmal abwarten, bevor man Geld ausgibt. Meine Spende kann man als Investition bzw. Anschubfinanzierung verstehen. Wech ist wech. --- Bastian (Diskussion) 11:14, 24. Sep. 2015 (CEST)

Anmerkung zum Status: GO Art. 3.6 (3) Satz 3: "Umlaufbeschlüsse sind angenommen, wenn bis zum Ablauf der Frist mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder an der Abstimmung teilgenommen haben und mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder, die abgestimmt haben, dem Umlaufbeschluss zugestimmt haben." Wenn 2 von 4 zugestimmt haben sind das nicht mehr als die Hälfte, der UB ist abgelehnt. --uk 10:26, 26. Sep. 2015 (CEST)

Aus meiner Sicht ist der Beschlussantrag angenommen, da mehr Ja als Nein-Stimmen gegeben sind. Enthaltungen zählen im Vereinsrecht nicht mit, da sie andernfalls den Erklärungswert einer Nein-Stimme hätten (was gerade nicht bezweckt ist), siehe https://wiki.piratenpartei.de/Kommentar_zu_einem_Urteil_zur_Stimmenthaltung . Da es hierzu aber immer wieder zu Missverständnissen kommt, beabsichtige ich einen Antrag im LaVo auf Klarstellung der GO zu initiieren. Andreas Schramm

• Es wurde genau so in die GO geschrieben, um Probleme mit den Enthaltungen zu vermeiden. Er war bis jetzt nicht gewünscht das z.B. von 5 Leuten nur 3 abstimmen, sich 2 davon enthalten und einer entscheidet mit ja. Ich finde das momentan in der GO sehr eindeutig geregelt. Wenn man das nicht so haben will, sollte es nicht so in der GO stehen. Nicht jeder der eine GO liest sollte erst mal Vereinsrecht re­cher­chie­ren müssen. --uk 15:23, 27. Sep. 2015 (CEST)

Beim vorliegenden Beschluss habe ich mit abgestimmt, um zu vermeiden, dass vlt. kein Beschluss zustandekommt. Mit meiner Stimmenthaltung wollte ich ausdrücklich nicht den Erklärungswert eines "nein" verbinden. Dies hätte es aber bedeutet, wenn man Enthaltungen bei der Abstimmung mit zählen würde. Wäre ich davon ausgegangen, dass meine Enthaltung als "nein" angesehen werden könnte, hätte ich an dieser Abstimmung gar nicht erst teilgenommen. Vermutlich hätte dann auch Mücke sein "nein" zurückgezogen und hätte nicht mehr mit abgestimmt. Bei einer solchen Vorgehensweise hätte er in seinem Sinne mehr erreicht. Mangels ausreichender Zahl an Teilnehmern bei der Abstimmung wäre dann nämlich gar nicht erst ein Beschluss zustandegekommen. Ich erkenne an, dass es für beide Varianten gute Gründe gibt. Bevorzugen tue ich aber die Variante, wonach Enthaltungen kein Erklärungswert bei der Berechnung beigemessen wird. So ist es wahrscheinlicher, dass es zu einer Entscheidung kommt (wenn möglicherweise auch mit dem unschönen "Manko" nur eines Befürworters). Um zukünftig Unsicherheiten zu vermeiden, habe ich den angekündigten Beschlussantrag zur Änderung/Klarstellung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes initiiert. Andreas Schramm

• Ich messe den Enthaltungen keinen Erklärungswert bei. Wer sich enthält erhöht nur das Quorum der Abstimmenden zur Feststellung des Ergebnisses. Dein Antrag ändert nichts an der jetzigen Regelung für Umlaufbeschüsse. Wann Umlaufbeschlüsse angenommen sind, steht genau in der GO. Schlimm genug, wenn man eine Regel auslegen kann wie es gerade passt. --uk 19:53, 27. Sep. 2015 (CEST)