Gliederung/Koordinierungstreffen/2013-09-30
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49. Marina Brandenburg
Ort & Datum:
- Tag: Montag, 30. August 2013
- Ort: Onlinesitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de Raum Marina Brandenburg
- Uhrzeit: 20.00 Uhr
- Pad: hier
- Ansprechpartner: vorstand@piratenbrandenburg.de oder r.heydt@piratenbrandenburg.de
Teilnehmer:
- Raimond Heydt HVL
- René Streich HVL
- Veit BarUm
- Jürgen Voigt BarUm
- Geka
- congerpirat
- Cornell Binder SüdBB
- Oliver Mücke KvTF
- Petra MOL
- sk DOS
Gäste:
Tagesordnung:
- TOP 1 Begrüßung und Formalia
- TOP 2 Wahl eines Marina-Verantwortlichen und eines Stellvertreters
- TOP 3 Nachlese BTW
- TOP 4 Kommunalwahl und Europawahl 25.05.2014
- TOP 5 Landtagswahl Herbst 2014
- TOP 6 Berichte und Sonstiges
- TOP 7 Schluss der Sitzung / Nächste Sitzung
TOP 1 Begrüßung und Formalia
- Die Sitzung wurd um 20.11 Uhr von Raimond Heydt eröffnet.
- Versammlungsleitung Geka , so beschlossen.
- Es wird aufgezeichnet, Geka nimmt auf. Link folgt.
- Tagesordnung so beschlossen.
- Protokoll alle gemeinsam.
- Protokollkontrolle:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/2013-08-26 Anmerkungen? Protokoll ist bestätigt
- Zulassung von Gästen:nicht nötig
Alle anwesenden Piraten haben auch ein Stimmrecht,
TOP 2 Wahl eines Marina-Verantwortlichen und eines Stellvertreters
Auf der letzten Sitzung gab es den klaren Wunsch, einen für die Marina verantwortlichen Menschen und einen Stellvertreter zu bestimmen. Jeder möge sich Gedanken machen, ob er sich diesen Job vorstellen kann oder jemanden kennt, dem er diesen Job zutrauen würde.
Ebenso möchte sich jeder Gedanken machen, wer in welchem Verfahren über diese Verantwortlichen Menschen bestimmt. Da der Vorschlag sich auch nur eine rudimentäre GO zu geben mehrheitlich abgelehnt wurde, müssen wir uns spontan auf etwas einigen. Insbesondere die Stimmberechtigung ist völlig unklar.
Jede Gliederung (und LaVo?) eine Stimme? Jedes gewählte Vorstandsmitglied eine Stimme, jeder anwesende Brandenburger Pirat eine Stimme? Jeder anwesende Pirat eine Stimme? Jeder Anwesende eine Stimme?
- Anmerkung Raimond: Ich finde die zwanghafte Vermeidung des Begriffs "Koordinatoren" ebenso unpassend und unnötig, wie die Hierachisierung in Verantwortlichen Menschen und Stellvertreter.
- Vorschläge/Bewerbungen:
- Verantwortliche/r:
- ddb
- stellvertr.Verantwortliche/r:
- Rene
- einmütig gewählt.
TOP 3 Nachlese Bundestagswahl
Raimond Heydt
- Kampagne hat nicht gefunkt,die Leute die uns eh gewählt hätten,haben uns gewählt
- zuviele Themen, nichts konkretes durchgedrungen
- Themen statt Köpfe Reinfall. Präferenz liegt auf Wahl von Personen
- die Direktkandidaten nach vorne zubringen hat sich gelohnt,mehr Erst- als Zweitstimmen
- Kampf gegen Bundestrend, Land kann da kaum was gegen setzen
- keine nennenswerte Wahlkampf-Orga
- Zu wenig bis katastrophale Auswirkung im Bund,
- Trainingswahlkampf für viele Erstwahlkämpfer
- es gab keine wirkliche Wahlkampfanalyse
- Nicht traurig sein und Kopf hoch
- Sehr positiv war, das Direkkandidaten so im öffentlichen Raum standen,ohne sie wäre das Presseecho sehr sehr gering gewesen,
- Ohne Basis ist der Wahlkampf kaum zu meistern,(Ratlosigkeit wie man die Basis aktiviert)
- RV Süd sieht große Probleme, wie das in dem Zustand ein #LTW zu meistern ist,
- gute finanzielle Rücklagen im RV Süd für BTW2013, für nächstes Jahr muss das derzeitige System überdacht werden.
- RV BarUm:Sieht das mit den Direktkandidaten ebenfalls positiv, im RV lag es nicht am Material und es lag nicht am Personal.
- Der Bürger stellt sich die Frage für was die Piraten stehen und wer die Positionen vertritt,
- RV DOS, Martin Hampel bekam ein sehr gutes Erststimmen-Ergebnis, kaum eine Materialschlacht geliefert,die Bundesrepublik ist noch nicht bereit für die Ideen der Piraten,
- ein großes Lob an den RV BarUm für die hervorragende Arbeit,
- RV BarUm die Materialschlacht hat nicht soviel gebracht,man hätte mehr in der Öffentlichkeit stehen müssen,verschiedene Äußerungen über die Chancen der Piratenpartei
- RV DOS:
- Plakate vom Auto aus nicht/schwer lesbar
- Gegenrede: besser als bisher, visuell klar erkennbar
- KVTF:
- Etwas positiv, in BB haben die Direktkandidaten ein gutes Ergebnis geholt, es ist schade, dass das Zweitstimmen-Ergebnis so schlecht ausfiel,
Gute Podiumsdiskussionen
- eigene Veranstaltungen zur Präsentation fehlten
- mit dem Ergebnis relativ zufrieden,
- Köpfe auf Plakate sollten auch in der Region wählbar sein
- KVHVL zu viele Themen, mehr Mut zur Lücke, mal Themen auslassen, andere Themen in den Vordergrund schieben, möglichst schnell eine Landesliste aufstellen, um mögliche Kandidaten gut auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten.
Aus den Ergebnissen der Direktkandidaten ist schlecht zu erkennen, warum die Piraten so ein Wahlergebnis eingefahren haben.
- PolGef :
Viele Leute interessiert der Wahlkampf nicht wirklich, die Piraten sind bedauerlicherweise auch davon betroffen. Die Piraten müssen im Wahlkampf zeigen, dass sie nicht so sind wie die Altparteien, sondern sich wirklich für die Bürger einsetzen wollen.
- RVSÜD Themenschwerpunkte in den Kernthemen setzen, die Kandidaten sollten dann schon in ihrem WK schauen, wo Schnittpunkte zu den Kernthemen sind.
- KVTF Hält dies für schwierig und schwer umsetzbar
- Bastin: In BB gab es Oberthemen, man hätte sie nur umsetzen müssen, Kernthemen in BB sich schwer vermittelbar, Kampagne in BB sollte vorbereitet werden und es sollten sich möglichst viele daran beteiligen.
- Meinungsbild Ja/Nein: Wollen wir zur bessseren Profilierung der (Spitzen-)Kandidaten eine möglichst frühe AV für die LTW? Mehrheitlich dagegen
- dafür: 3
- dagegen: 9
- Meinungsbild Ja/Nein: Wollen wir uns auf wenige (1-2-3) Themen für die Landtagswahl konzentrieren?
- dafür: 6 Mehrheitlich (sehr knapp)
- dagegen: 5
- Kleine Diskussion über die Meinungsbilder,
- Ebenfalls eine Diskussion über How to AV !
- Petrus weist auf die demographische Entwicklung hin.
- Thomas Bennühr analysiert noch weitere Daten und stellt die Ergebnisse wieder ins Wiki AG Wahlkampf.
- Rene schlägt Bildung als eines der Schwerpunktthemen vor.
- Wahlkampf mit Emotionen,
- Moblilisierung der eigenen Leute hat nicht funktioniert
- Was tun wir, um dieses Problem zu lösen?
- Details zur Mobilisierung:Mitgliederbriefe 4.Wochen vor der Wahl ,
zum Flyerverteilen,
- Kaum bis gar kein Zulauf bei solchen Aktionen, ziemliche Ratlosigkeit
- Vorschlag regelmäßige Treffen an einem Standort zum selben Zeitpunkt,
Einladung nicht per Mail sondern per Post, stringent durchziehen Stammtische durchziehen bis es klappt
- Themenstammtische könnten ein Mittel der Wahl sein, um Mitglieder zu aktivieren
TOP 4 Kommunalwahl und Europawahl 25.05.2014
WM: QoBi:
- RVSÜD noch nichts vorbereitet,ein Mitgliederbrief zur Kommunalwahl ist in Vorbereitung
- RVDOS (Bastian)Kommunalwahl und Europawahl sind zwei vollkommen unterschiedliche Dinge.
Die beiden Wahlen sollten strikt getrennt werden,eine gute Vernetzung innerhalb der Kommunen sollte schon vorhanden sein, bis Ende Oktober sollten die KV´s wissen in welcher Größe man sich aufstellen sollte.
- KVTF Der Kreisverband ist in einer schwierigen Lage bis Ende Okt. eine Aussage zu treffen,
aber es sind Überlegungen in den Kreistag einzusteigen.
- RVSÜD könnte erst Ende Oktober Mitgliederbrief zum Raubkopieren bereitstellen
- (Für´s Protokoll für das Protokoll : Es gibt in SüdBB einen ehrenamtlichen Bürgermeister, der Parteimitglied ist. Der könnte vielleicht angesprochen werden, um Unterschriften zu beglaubigen.
- Siehe Link:
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW)
- Wie wollen wir als Landesverband mit der Kommunalwahl/Europawahl umgehen?
- Wollen wir eine gemeinsame "Mantelkampagne" auf Landesebene fahren?
- Welche Vorbereitungsstände/Planungsstände existieren bereits?
- Wer traut sich zu eine AV zur Kommunalwahl eigenständig durchzuführen?
- Meinungsbild zu offenen Listen bei der Kommunalwahl (Ja/Nein):
- Schattenwandler: Aus dem Mumble-Chat: Das sollte auf einem Parteitag entschieden werden, daher dagegen. Vorerst.
- Sollte vielleicht auf der nächsten Marina besprochen werden, möglichst breit.
- Mehrheitlich dafür,
- dafür: 14
- dagegen: 2
- Ich (Raimond) begrüße es, wenn Menschen, die kein Mitglied der Piratenpartei sind, aber unseren Grundwerten nahe stehen, auf Listen der PIRATEN zur Kommunalwahl antreten.
TOP 5 Landtagswahl Herbst 2014
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooLTW
- Aufstellungsversammlungen Direktkandidaten
- Welchen zeitlichen Rahmen streben wir an?
- Können wir ein Team mit Versammlungs- und Wahlleitern aufstellen, welches durch Land tingelt?
Anmerkung Thomas Bennühr:
- Haben wir jemanden, der bereit wäre, entsprechend Interessierte zu schulen und mit den erforderlichen Unterlagen zu versorgen?
- Wir brauchen mMn mindestens zwei Teams, die unabhängig voneinander handlungsfähig sein müssen - für den Fall, dass ein Mitglied oder mehrere Mitglieder eines Teams ausfallen. Nichts wäre schlimmer, als hier kein Backup zu haben. Ggf. die Regionalvorstände in die Pflicht nehmen?
- Aufstellungsversammlung Landesliste
- Wann wollen wir die AV machen?
- Wollen wir die AV mit einem (halbtägigen) Programmparteitag koppeln, um die restlichen Wahlprogrammanträge aus Bad Liebenwerda abzuarbeiten?
TOP 6 Berichte und Sonstiges
- Berichte aus den Gliederungen und dem LaVo
19.10. KPT HVL mit Vorstandswahl + AV WK 5 und WK 6 zur LTW 26.10. KPT PM mit Vorstandswahl
* Berichte aus den Gliederungen und dem LaVo
- Gibt es hinsichtlich der politischen Geschäftsführung schon erste Überlegungen, Strategieansätze, etc. ?
- Sonstiges
- Wollen wir Themenbeauftragte zur Landtagswahl? Sollen Themenbeauftragte auch ausdrücklich nach außen wirken?
Meinungsbild (Ja/Nein): ". . ."
- befristete Co-Finanzierung regionaler Geschäftsstellen durch den LV?
- QoBi will mehr Geld vom Land !
- Morgenlandfahrt:Bitte differenzierter über dieses Thema nachdenken
- Jürgen:Spendenverteilung sollte nochmal überlegt werden,
- Mücke:Es ist schon ok, das die Spenden in den LV wandern, gibt es mehr von der Parteienfinanzierung,
- Vielleicht sollten sich Schatzmeister oder Kreisvorstände zusammensetzten um eine Lösung zu finden,
- Bastian: der LV bekommt von der Parteienfinanzierung am wenigsten, der LV hat wenige finanzielle Mittel um seine Aufgaben zu erfüllen.
- Kreisgeschäftsstellen/Kreiswahlkampfbüros sind positiv zu sehen,
Jede Gliederung, die schon ein Paar Ideen zur Kommunalwahl hat,
könnte diese bis zur nächsten Marina vorschlagen bzw.
sie auf der Sitzung ansprechen.
TOP 7 Schluss der Sitzung / Nächste Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am 14.10. um 20.00 Uhr
- ddb und René laden ein.
- Die Sitzung wird um 23:52 Uhr von Raimond geschlossen.