Kreisverband BRB/Treffen/2009-07-29

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Zweites Treffen in Brandenburg an der Havel 2009

Ort

Um 18Uhr im 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel.

Ansprechpartner

• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder my701@yahoo.de

Protokoll

• Sitzungsbeginn 18.30Uhr
• Anwesend 6 Mitglieder des Landesverbands Brandenburg und zwei Sympathisanten
• Begrüßung und Eröffnung der Tagesordnung
• Bundestagswahl Zulassung & Landtagswahl nicht Zulassung

Informationen zum Stand der Zulassung zur Bundestagswahl durch den Landeswahlleiter Brandenburgs. Dazu Informationen zum Verpassen der Landtagswahl in Brandenburg durch Formale Versäumnisse des Landesverbandes. Sven erörterte seinen Vorschlag des Wahlbeauftragten innerhalb des neuen Landesvorstandes. Dieser wird sich, siehe Satzungsvorschlag, dann nur um Angelegenheiten zu Wahlen und Volksbegehren kümmern.

• Wahlkampf für die Bundestagswahl

Information der Mitglieder zum bevorstehenden Wahlkampf zum 17.Deutschen Bundestages im Kreisverband Brandenburg an der Havel. Wahlkampfstart wird beim kommenden Treffen sein. Geplant sind unter anderem eine Power Woche im September wo wir unsere Kräfte Bündeln werden. Dazu gibt es auch eine Zusage für eine 300€ Sofort Spende und auf Spendenbasis eine Finanzierung einer öffentlichen Wahlveranstaltung als Abschluß. Angedacht ist vom 12.-19.9. eine solche Power Woche durchzuführen. Auch über ein Piraten Handy Spiel oder ähnlichen wurde beraten. Dazu über Flyer Verteilung und Überfall Plakatierung Stellen. Dieser Punkt wird ein Schwerpunkt beim kommenden Treffen sein. Die Diskussion hierzu war sehr offen und fruchtbar.

• Landestreffen des Landesverbands der Piraten Brandenburg am 9.8.2009

Informationen an die Mitglieder worum es auf diesen Landestreffen gehen wird, dazu die Aufforderung durch Sven an politischer und Struktureller Arbeit des Landesverbandes teil zu nehmen. Erläuterung der schon im Wiki eingebrachten Vorschläge zu Satzungsänderungen oder den Gründungen von AGs. Diskussion über einen Kreisverbandsrat oder Piraten Rat auf Landesebene. Hierzu konnte sich noch keine klare Meinung durchsetzen in welcher Form und in welcher personeller Zusammensetzung ein solcher Rat gebildet wird. Von 5 Mitgliedern pro kreis bis zwei (vier Augen Prinzip) bis hin zu einem Mitglied pro Kreisverband was einem solchen Rat dann beisitzt ging die Diskussion. Das ein solcher Rat für die Basis Sinnvoll ist scheint jedoch auf breite Zustimmung zu stoßen. Wie immer kam der Hinweis sich an den Themen des Landestreffens und am Landesverband im allg. per Wiki schon vorab zu beteiligen.

• Vorstellung der AGs und Wiki/Webseite

Auf Sven seinem Laptop wurde der Landesverband der Piraten im Web, also Hauptseite und Wiki Seite vorgestellt. Es waren durchaus Mitglieder und Gäste bisher uninformiert das es ein solches Wiki des Landesverbandes gibt wo auch als Nichtmitglied sich an der politischen und Strukturellen Themen der Piraten teilgenommen werden kann. Auch über die bessere Verlinkung im Hauptwiki des Bundesverbandes hin zum Landeswiki wurde gesprochen. Ich (701) sehe weiterhin Bedarf an solchen Informationen für neue Mitglieder und Sympathisanten um diese an eine solche Arbeitsweise und den Informationsfluss heran zu führen. Dabei möchte ich Anmerken, das es auch viel Bedarf an Ausgedruckten Materialien wie Landesprogramm oder Bundestagswahlprogramm gibt.

• Kreisverbands Bildung

Da wir in Brandenburg an der Havel nun 3 bzw 4 Mitglieder sind, steht einer solchen Gründung eines Kreisverbandes kaum mehr was im Wege. Die Frage in die Runde ob es denn Sinnvoll und Erwünscht ist wurde mit breiter Zustimmung bekundet. Fragen zu Aufgaben und Inhalten kamen dann recht schnell auf und konnten nicht vollends geklärt werden. Angestrebt wird ein Termine noch vor der Bundestagswahl, also vor dem 27.9.2009, wo eine solche Gründung dann vollzogen wird. Fragen nach Satzung und Funktion werden bei den kommenden Treffen geklärt werden. Im Landes Wiki wird jedoch schon einmal ein solcher Kreisverband BRB geführt. Ansprechpartner übernimmt bis zur Gründung, Sven (siehe dazu auch oben). Fragen nach bestimmten Themen innerhalb des Kreises können ab sofort in den AGs des Kreisverbandes BRB (siehe Landes Wiki) gestellt und diskutiert werden.

• Beendigung der Sitzung gegen 21.17Uhr

Das kommende Arbeitstreffen der Piraten in Brandenburg an der Havel wird am 12.8.2009 um 18.30Uhr im 60° Waschcafe sein.

offene Diskussion

Nach der Beendigung des Arbeitstreffen kam wieder die offene Diskussion, Themen waren unter anderem das Bedauern über keinen Direkt Kandidaten in BRB der gegen Steinmeier antritt (Tobias), Kommunalpolitische Themen, Grundsatzfragen im allg. Bedingungsloses Grundeinkommen, Verfahren gegen Bodo T., Bildung und weitere Strukturelle Planungen im Bund, Land und Kreis.

Mitglieder bekunden

• Artur will Mitglied werden
• Christoph möchte dem Kreisverband BRB zugesprochen werden (Wahl und Stimmrecht)

Formloses Treffen

• Wer möchte kann am Mittwoch dem 5.8.2008 an einem lockeren Treffen im 60°Waschcafe teil nehmen.