3. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

Kreisvorstandvorsitzender Michael stellt kurz das bereits von ihm geführte Logbuch vor
Logbuch kann dem Rechenschaftsbericht des Vorstands vorgreifen
Leider mit Tobias nur ein weiteres Vorstandsmitglied anwesend
- Er würde sich bereit erklären ebenso Logbucheinträge zu führen
Piraten finden die Methode der Berichterstattung gut

701 unterbreitet einen Satzungsänderungsvorschlag
- Vorschlag geht aus der Kritik an der Abstimmungsplattform vor (Siehe letztes Protokoll)
Die Satzung soll erlauben, dass technische und organisatorische Beschlüsse durch die Mitglieder auf einfachen Mitgliedertreffen gefasst werden dürfen
- Fristgerechte Ankündigung von Beschlüssen auf Treffen von 2-4 Wochen
  - Piraten merken an, dass 2-4 Wochen zu lang sind, 6 bis 14 Tage sind eher erwünscht
- Der Vorstand würde entlastet werden und den Mitgliedern wären mehr Rechte eingeräumt auch technische und organisatorische Entscheidungen mit zu treffen
701 wird einen Satzungsänderungsentwurf dazu anfertigen, der dann diskutiert werden kann
Technisches und organisatorische Beschlussrecht auf Mitgliedertreffen ist auch auf Landesebene vorstellbar

Thema Internetsperren soll in persönlicher Diskussion und mit Infomaterial per Mail geklärt werden
Thema AKW-Laufzeiten wird beim Bericht der AG Umwelt kurz erwähnt
Kurze oberflächliche Erklärung zum Prinzip von Liquid Democracy
- Man kann entweder selbst abstimmen oder seine Stimme an einen "themenkompetenten Piraten" delegieren
- Kurze Diskussion zum Thema
- Wird auf das nächste Treffen verschoben mit der Bitte nach ausführlicheren Informationen
Regionale Tanzverbote
- Kurze Diskussion: Sind wohl doch brandenburgische oder bundesweite Verbote

Kurze Information zum Thema
Forderungen laut Projektgruppe Bildungsstreik (sehr grob):
- Mehr Mitbestimmungsrecht für Schüler und Studenten
- Kostenlose Bildung für alle
- Keine Finanzierung und Einflussnahme auf Bildungsinhalte durch Unternehmen
- Freie Gestaltung und Kurswahl im Studium
Christoph beklagt, dass an der FH Brandenburg keinerlei Aktivitäten zum Bildungsstreik gibt und will brandenburger AStA befragen

Allgemein: Gute Zusammenarbeit der AG Mitglieder, 7 Piraten anwesend
AG hat AG-Arbeitsweise aus der AG-Ordnung des Bunds übernommen
Diskussion über die Laufzeitverlängerung AKWs
- Endlagerproblem
- Erschöpflichkeit von atomarem Brennmaterial
Diskussion der politischen Vorgehensweise (Tagespolitik vs. langfristige Politik)
Vorstellung des Modell Güssing
- Jens merkt an, dass er einen Bauern kennt, welcher aus Gülle Strom produziert
- Dieser Bauer würde gern auch die Abwärme nutzen und ins Wärmenetz einspeisen aber da gibt es wohl Probleme
Die AG lehnt die CCS-Technologie ab (Siehe Pressebericht / Informationen zum Thema)
Es wird über den "Kampf der Abwassermafia" berichtet

Terminfindung Gespräch mit Brandenburger Politikerin der Grünen
- 2. oder 4. Dezember werden von den Piraten bevorzugt
Stromkostenabschätzung der Stadtwerke Brandenburg undurchsichtig
- Aufschlüsselung der Rechnungsgrundlage für den ermittelten Stromkostenabschlag wäre wünschenswert
Diskussion über die Mailinglisten der Piraten der Stadt Brandenburg
Die stellvertretende Landesvorsitzende Susanne stellt mögliche Anträge zur Landesvorstandssitzung vor:
- Blog welcher Piratenthemen politisch kommentiert
- Klärung der Stellung der AGs
- Wiederaufnahme der Satzungsarbeit (Satzungskommission)
- Anregen des Landesparteitags im ersten oder zweiten Quartal 2010
Auf Nachfragen nach den versprochenen Kasseninformationen des Landesverbands Mitte November kann Susanne keine Antwort geben, da auch sie nicht informiert wurde
Die Brandenburger Piraten berichten Susanne von Mirco da Silvas Wikieintrag zum Schatzmeistertreffen