Kreisverband BRB/Treffen/2009-11-18

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3. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Allgemeines

• Datum: 18. November 2009
• Beginn: ca. 18 - 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 11 Piraten

Ansprechpartner

• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [1]
• FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]

Tagesordnung

TOP 1: Übernahme des Cottbuser Logbuchs

• Kreisvorstandvorsitzender Michael stellt kurz das bereits von ihm geführte Logbuch vor
• Logbuch kann dem Rechenschaftsbericht des Vorstands vorgreifen
• Leider mit Tobias nur ein weiteres Vorstandsmitglied anwesend
  • Er würde sich bereit erklären ebenso Logbucheinträge zu führen
• Piraten finden die Methode der Berichterstattung gut

TOP 2: Satzungsänderungsvorschlag

• 701 unterbreitet einen Satzungsänderungsvorschlag
  • Vorschlag geht aus der Kritik an der Abstimmungsplattform vor (Siehe letztes Protokoll)
• Die Satzung soll erlauben, dass technische und organisatorische Beschlüsse durch die Mitglieder auf einfachen Mitgliedertreffen gefasst werden dürfen
  • Fristgerechte Ankündigung von Beschlüssen auf Treffen von 2-4 Wochen
    • Piraten merken an, dass 2-4 Wochen zu lang sind, 6 bis 14 Tage sind eher erwünscht
  • Der Vorstand würde entlastet werden und den Mitgliedern wären mehr Rechte eingeräumt auch technische und organisatorische Entscheidungen mit zu treffen
• 701 wird einen Satzungsänderungsentwurf dazu anfertigen, der dann diskutiert werden kann
• Technisches und organisatorische Beschlussrecht auf Mitgliedertreffen ist auch auf Landesebene vorstellbar

TOP 3: Verschiebung/Aufräumen von Themen

• Thema Internetsperren soll in persönlicher Diskussion und mit Infomaterial per Mail geklärt werden
• Thema AKW-Laufzeiten wird beim Bericht der AG Umwelt kurz erwähnt
• Kurze oberflächliche Erklärung zum Prinzip von Liquid Democracy
  • Man kann entweder selbst abstimmen oder seine Stimme an einen "themenkompetenten Piraten" delegieren
  • Kurze Diskussion zum Thema
  • Wird auf das nächste Treffen verschoben mit der Bitte nach ausführlicheren Informationen
• Regionale Tanzverbote
  • Kurze Diskussion: Sind wohl doch brandenburgische oder bundesweite Verbote

TOP 4: Bildungsstreik

• Kurze Information zum Thema
• Forderungen laut Projektgruppe Bildungsstreik (sehr grob):
  • Mehr Mitbestimmungsrecht für Schüler und Studenten
  • Kostenlose Bildung für alle
  • Keine Finanzierung und Einflussnahme auf Bildungsinhalte durch Unternehmen
  • Freie Gestaltung und Kurswahl im Studium
• Christoph beklagt, dass an der FH Brandenburg keinerlei Aktivitäten zum Bildungsstreik gibt und will brandenburger AStA befragen

TOP 5: SVV Vorbereitung

• Henry wird wieder hingehen
• Überblick Tagesordnungspunkte wird ins Forum gestellt
• Michael hat auch Interesse daran teilzunehmen

TOP 6: Teilnahme am Kamingespräch

• am 26.11.2009 um 19Uhr
• Kontakt mit regionalen Politikern
• Mehrere Piraten zeigen Interesse

TOP 7: Bericht vom AG Umwelt-Treffen

• Allgemein: Gute Zusammenarbeit der AG Mitglieder, 7 Piraten anwesend
• AG hat AG-Arbeitsweise aus der AG-Ordnung des Bunds übernommen
• Diskussion über die Laufzeitverlängerung AKWs
  • Endlagerproblem
  • Erschöpflichkeit von atomarem Brennmaterial
• Diskussion der politischen Vorgehensweise (Tagespolitik vs. langfristige Politik)
• Vorstellung des Modell Güssing
  • Jens merkt an, dass er einen Bauern kennt, welcher aus Gülle Strom produziert
  • Dieser Bauer würde gern auch die Abwärme nutzen und ins Wärmenetz einspeisen aber da gibt es wohl Probleme
• Die AG lehnt die CCS-Technologie ab (Siehe Pressebericht / Informationen zum Thema)
• Es wird über den "Kampf der Abwassermafia" berichtet

Sonstiges

• Terminfindung Gespräch mit Brandenburger Politikerin der Grünen
  • 2. oder 4. Dezember werden von den Piraten bevorzugt
• Stromkostenabschätzung der Stadtwerke Brandenburg undurchsichtig
  • Aufschlüsselung der Rechnungsgrundlage für den ermittelten Stromkostenabschlag wäre wünschenswert
• Diskussion über die Mailinglisten der Piraten der Stadt Brandenburg
• Die stellvertretende Landesvorsitzende Susanne stellt mögliche Anträge zur Landesvorstandssitzung vor:
  • Blog welcher Piratenthemen politisch kommentiert
  • Klärung der Stellung der AGs
  • Wiederaufnahme der Satzungsarbeit (Satzungskommission)
  • Anregen des Landesparteitags im ersten oder zweiten Quartal 2010
• Auf Nachfragen nach den versprochenen Kasseninformationen des Landesverbands Mitte November kann Susanne keine Antwort geben, da auch sie nicht informiert wurde
• Die Brandenburger Piraten berichten Susanne von Mirco da Silvas Wikieintrag zum Schatzmeistertreffen