Kreisverband BRB/Treffen/2010-03-17

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11. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2010

Allgemeines

• Datum: 17. März 2010
• Beginn: ca. 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 5 Piraten (FireFox via Mumble), 1 Sympathisant (Neu-Mitglied)

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [1]
• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [2]

Stream & Protokoll

• Live Protokoll per Pad: http://piratenpad.de/9OTWIIy05P
• Live per Mumble: "mumble.piraten-lds.de"

Themen

• Begrüßung

• werdenes Mitglied stellt sich vor
• Marco: ist 22 Jahre jung, kommt aus Hessen, ist wegen Studium Informatik an der FH Brandenburg gelandet.
• Gläserner Staat, nicht gläserner Bürger.
• es gibt Dinge, die den Staat nichts angehen.
• Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger schützen. Nicht Abwarten dass Daten erst missbraucht werden bevor wir was gegen machen.

• Anmerkung Christian: Schufa ist so eine Datensammelwut Sache. Bei Versicherungen z.B. werden von Kunden Daten gesammelt und mit der Schufa abgeglichen

• Marco: Konzentration auf Kernthemen, Programmerweiterungen nur in rationalem Maße
• Mangel an politischen/gesellschaftlichen Sendungen zB. im TV - wird immer weniger

• Negativbeispiel: Bildzeitung - eher Hetze ohne Aufklärung
• Bild macht insgeheim Politik (sehr CDU-lastig)

• Datensammelwut durch den Staat: sammelt Informationen der Bürger, um sie anderweitig bzw. gegen ihn verwenden zu können - Verletzung von Grund- und Bürgerrechten
• Mensch hat Anspruch darauf sich selbst verwirklichen zu können

• ARGE hilft dabei nicht, sondern steht sehr oft bei der Verwirklichung im Weg (zB. zukünftige Studenten, die temoprär bis zum Studium ALG beziehen müssen ..

• Sven: Verfolgen andere Parteien die Stärkung und Verwirklichung von Grundrechten?

• Marco: teils - ist sich nicht sehr sicher

• Sven: Sollten Piraten nicht nachhaltig Grund- und Bürgerrechte stärken?

• Marco: jede Partei, auch die Piraten sollten dies tun und die Rechte weiter ausbauen
• Gesellschaft wandelt sich bzw. und muss ...

• Sven: Konsens wäre also, dass das Kernthema eigentlich Grund- und Bürgerrechte sein muss - der Rest leitet sich davon ab

• Sitzungsleiter: Sven
• Protokollführer: Micha (via Mumble)

TOP1: Kreisverband Konto & Finanzen

• Christian berichtet

• Gemeinnützigkeit erreicht auf Grund Vorlage PartG (§25) inkl. Zulassung zur BTW
• Kontoführungsgebühren dadurch bei 1,50 €
• Kreisverbandskonto "Piratenpartei Kreisverband Brandenburg an der Havel"

• KTN: 3601043644
• BLZ: 16050000

• Christian legt die Kontoeröffnungsdokumente den anwesenden Mitgliedern vor
• kritisiert den Kommunikationsfluss seitens des LSM

• gestellte Fragen sind nach Tagen und Wochen nicht beantwortet worden
• aktuelle Mitgliedsdaten / errechnete offene Forderungen sind nicht vorhanden
• auf Finanzen im Wiki werden die aktuellen Zahlen veröffentlicht (Barkasse / Kontoverbindung)

• direkte Nachfrage an den Bundesschatzmeister zwecks Weiterleitung der ermäßigten Anträge und dessen Bescheid, dazu Spendensituation klären ob KV solche selber entgegen nehmen darf und wenn ja wie

• Barkasse: 72€, wird diese Woche aufs Konto eingezahlt
• offene Forderungen, in Höhe von 58,80€ , vom Jahr 2009 gegenüber dem Landesverband sollen mit der Barkasse gegengerechnet werden. KV Beschluss dazu folgt.

• Grundlage sind die Anzahl der Mitglieder, deren Eintrittsdatum bzw. Gründungsmonat des KV

• 18 Mitglieder je 3 Monate a 3 Euro
• 1 Mitglied je 2 Monate a 3 Euro

• 35% (gemäß Bundessatzung) von 168 Euro ergibt 58,80 Euro

• anderweitige Beschlüsse des Bundesvorstandes liegen zB. bezüglich Beitragsminderung nicht vor

• Christian: wenn es solche Beschlüsse nach Satzung gibt, möchten wir diese sehen

• Marco: zumindest ein Mindestmaß an Transparenz sollte vom Bundesschatzmeister eingeholt werden in Sachen Ermäßigung etc.

• weitere Infos sind vom LSM nicht erfolgt

• Kreiskonto bei der Sparkasse wird aufgegeben sobald es ein Unterkonto bei der GLS Bank gibt welches nach wie vor angestrebt werden sollte

• Vorstandsbeschluss hierzu folgt auf der nächsten KV Vorstandssitzung

• Christian wird gebeten die errechneten offenen Forderungen für das Jahr 2009 dem LSM via Mail mitzuteilen, sodass dieser seine Berechnung mitteilen kann

• (bitte nachher auf den Kreiseiten wie Blog, Wiki und piratenbrb.de)

TOP2: Zwischenstand Piratenkinderfest

Christian: Externes Konzept an meinen Arbeitgeber weiter geleitet. Positive Resonanz ist zu sehen. Dazu Hopseburg vom Arbeitgeber angeboten worden, welches nur bei dem Unterstand möglichst sicher stehen soll. Angebot ist Kostenlos gestellt. (Thomas fragen wegen Unterstand auf Hof).

• Micha: Rotary Club Stand: Konzept wird erst Ende März über Mitarbeit entschieden.
• Sven: Szararias, prüft die Aufnahme in das Heft Mai/Juni. Zusage oder Absage folgt in den kommenden Tagen.
• Marco: Wie wollt Ihr das Fest finanzieren ?
• Christian: Hauptsächlich durch Spenden, selber Mitmachen der Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen.

Sven: Tobias hat Kontakt zum Kulturamt aufgenommen. Daher Antrag vom KV Vorstand dort stellen. Sven: hiermit Antrag, dass der KV Vorstand auf der kommenden Kreisvorstandssitzung das Piratenkinderfest beschließt und dazu alle Anträge bei den Ämtern und Behörden zeitnah einreicht. Dazu bitte klären, ob und wie der Bundesschatzmeister uns die Finanzierung erlaubt. Sven: Tag des Runden Tisches einberufen. Angedacht für Mittwoch oder Donnerstags Anfang April.

TOP3: Zwischenstand Bürgerforum

• Sven: ist für Verschieben nach Piratenkinderfest auf Grund der Man-Power. Angedacht ist Planung der neuen Idee/Konzept für Mitte Juni bis September.

• wird Anette (B90/Grüne) dazu informieren und das neue Konzept mit ihr ausarbeiten.

• Offene Diskussion über kommunale Perspektiven

TOP4: Zwischenstand "Aktionsbündnis für mehr Demokratie und Toleranz"

• wird auf der nächste Woche statt findenden Vorstandssitzung des KV BRB geklärt

TOP5: Zwischenstand Senioren IT Abend

• wird, aufgrund der Abwesenheit der ausführenden Piraten verschoben.

TOP6: 2.Arbeitstreffen der Landesverbands AGs in Eberswalde

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/2.Treffen

• mind. 3 Mitglieder fahren hin.
• AG Interparteiliche Transparenz
• Flyer Text für BRB

• Marco und Ike schreiben die bis Sonntag.
• bis Sonntag bitte Gedanken zu einem 5 Zeiler mit 5 Worten machen, wo der KV BRB vorgestellt wird. Marco und Ike übernehmen diese Aufgabe.

TOP7: Bundesparteitag & Anträge

• Fahrt mit Auto von Micha. 4 Plätze.
• Christian bietet, wenn er fährt, 7 Plätze an.
• Holger nimmt Olli mit?

Danke an alle Interessenten heute, bis Sonntag auf dem Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften. Sitzungsende 22:14Uhr

Vorgeschlagene Themen

• Satzungsänderungen
• Bürgerhaushalte
• Projekt X
• AG Arbeit im KV
• Kontaktaufbau zum DSB in BRB