Kreisverband BRB/Treffen/2010-04-14
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13. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 14. April 2010
- Beginn: 20.15 Uhr
- Ort: 60° Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 6 Piraten
Ansprechpartner
Protokoll
- Verlesen der TOPs
TOP 1: Operation Hildegard
- Vorbereitungstreffen für den Bundesparteitag, organisiert durch den Berliner Landesverband in Berlin
- Inhalt sollte unter anderem eine Antragsdiskussion und eine Kandidatenvorstellung enthalten
- Kandidaten, welche zum Bundesparteitag kandidieren wollen erhalten die Möglichkeit sich vorab vorzustellen und mit Mitgliedern zu diskutieren
- Fährt/geht/schwimmt jemand dorthin?
- ggfs. 1-2 Piraten können sich dies vorstellen
TOP 2: Antrag KV Cottbus und weitere Anträge
- Inhalt des Antrags wird erklärt
- Antrag von Micha wurde vorbereitet, welcher Finanzordnungspunkte betrifft
- Durch Bernd Schlömer (Bundeschatzmeister) soll ein anderer Finanzordnungsantrag eingereicht werden, welcher vermutlich bessere Chancen hat, da er laut Sören einige/alle (?) Schatzmeister hinter sich haben soll
- aber Änderung an den Umverteilungsschlüsseln müssten erfolgen - hierzu wäre es ratsam, dass die LSM ihr Anliegen mit Nachdruck dem BSM bekannt geben
- Micha wird daher seinen Antrag vermutlich nicht weiter verfolgen, da es ein Kampf gegen Windmühlen wäre ;-)
- Diskussion darüber ob eine Änderung der Beitragsverteilung angenommen werden würde (viele Piraten verstehen sich als Bundespiraten und der Beschluss brauch eine 2/3-Mehrheit)
- Antrag Landes-AG Umwelt und Energie
- Antrag auf Ablehnung von CCS
- Antrag Bundes-AG Bauen und Verkehr
- Rico hat einen Antrag seitens der Bundes AG eingestellt
- Anträge Steffen Thomas
- ähnliche Anträge im Bereich Datenschutz bereits in Antragsfabrik
- 2 Anträge aus dem Bereich Bildung (Grundrechtseinschränkungen in Schulgesetzen und Reform der Schulpflicht)
TOP 3: Problematik Mitgliederzahlen und Antrag an den Bundesvorstand
- Antrag von Arvid an den Bundesvorstand um Auskünfte zur Mitgliedszahlungen und Weiterem
- Im Bund tauchen die selben Fragen auf wie im Land
- im LV "scheint" es ebenso diese Fälle zu geben, wie es aus der Vorstandssitzung des Landesverbandes vom 5.12.2009 ersichtlich ist ( Bericht von Sören)
- Zitat: Derzeit läuft der zweite Mahnlauf. Der aktuelle Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge durch die brandenburgischen Piraten beträgt gut 80 Prozent. Bei Nicht-Zahlung wird derzeit eher Kulanz walten gelassen.
- im KV BRB ist ein solcher Fall bekannt seit der Zusendung der Einzelbuchungsnachweise für die Kreisumlage im Vergleich mit den Mitgliedsstammdaten des KV
- Christoph hat dem Bund bekundet, dass dies auch in unserem Landesverband angefragt wurde
- Micha wird ihn als Vorstandsmitglied auch noch mitzeichnen
- Vorangegangene Diskussion wieviel Mitglieder in Bingen eigentlich anwesend sein müssen damit der Bundesparteitag beschlussfähig ist
- Bei 10% Mitgliedern zur Beschlussfähigkeit müssten offiziell über 1200 anwesend sein
- Nach Überprüfung wird festgstetll für den BPT gibt es kein Quorum [3]
TOP4: Piratenkinderfest
- Es wurde noch keine Genehmigungen beantragt
- Geldeingang für die Genehmigungen, welches durch eine Spende an den KV Brandenburg, finanziert werden sollte steht noch aus
- ohne dieses Geld wird das Projekt für dieses Jahr gekippt, da es ansonsten nicht einmal in Ansätzen gestemmt werden kann (finanziell)
- An den Landesverband soll das Geld bereits seit ca. 2 Wochen überwiesen sein
- Überweisungsnachweis an das Konto des Landesverbandes liegt vor und wurde vom KSM den Mitgliedern vorgelegt
- Vom Landesverband wurde bisher kein Geld an den KV überwiesen (Stand heute morgen)
TOP5: Finanzen
- KSM (via Pad-Chat) verkündet einen Barkassenstand von 12 Euro - weitere Infos folgen
Ende
- uns wurde von der "neuen" Dame im Lokal mitgeteilt, dass wir langsam Feierabend machen sollen ...
- Briefing ist wohl notwendig :-)
- abschließendes diskutatives Geplänkel inkl. Bezahlen des Rumausschankes
- Dabei wurde noch über kommunales berichtet (Sven berichtete über Themen des Bauausschusses)
- Der Bundesparteitag wurde ebenso kurz angesprochen und über Fahrt und Unterkunft geredet
- SVV & Kommunales (Wurde in der anschließenden Diskussion kurz behandelt)
- Kurzer Bericht im Rosinen Bomber von 701 & Ike: Besucht wurden SVV (31.3.2010), Fraktionssitzung der Grünen/B90 - Gartenfreunde Kirchmöser, Ausschusssitzung Finanzen und Liegenschaften (13.4.2010), Stadtentwicklung (14.4.2010).
- Erste Unterlagen aus der SVV und dem Haushalt wurden beschafft ect. weiteres folgt auf dem kommenden Stammtisch --701 02:16, 15. Apr. 2010 (CEST)
Verschoben
- 65 Jahrestag Befreiung Konzentrationslager
- Antrag 2010.6
- LaVo 01.04.2010
- BPT Mai 2010 (Wurde in der Anschließenden Diskussion kurz behandelt)