Kreisverband BRB/Treffen/2010-11-17

Kreisverband BRB | Kreisparteitag | Vorstand | Finanzen | Mitglieder | Aktionen | Treffen & Protokolle | Logbuch | Satzung | Presse | Galerie | Dokumente

29. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 17. November 2010
• Beginn: ab 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 6 Piraten, 1 Gast

• Sven/701
• FireFox
• .ike
• Christoph B.
• Bluros
• Disaster5

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn technisch möglich (Mikro)

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]

Geplante Tagesordnung

1. Bericht der Veranstaltungen in Stadt Brandenburg und LV
2. Vorbereitung BPT 2010.2 / Planung Anfahrt / Anträge
3. Bürgerforum BRB
4. ...

Protokoll

• Gast (stellv. Landesvorsitzender vom Landesvorstand der pdv) anwesend und Diskussion, was uns antreibt, wohin wir wollen
• Diskussion über nPA, Wahlcomputer, Verfolgbarkeit im Internet
• Piraten als Solche - hatte uns gewählt (seine Aussage) und war enttäuscht darüber, dass danach kaum etwas kam und mehr oder weniger eingeschlafen schienen
• wünscht uns im LV Glück und mehr Presseaktivität

Bericht der Veranstaltungen in Stadt Brandenburg und LV

• Landestreffen in Senftenberg war gut besucht und Betreiber Veranstaltungsort hatte für gutes Umfeld gesorgt
• LSA kriegt anscheinend den Wahlkampf nicht bewegt - vornehmlich nur aus angrenzenden LVs

• Bund kaum Unterstützung bietend
• LV Brandenburg Piraten haben am Aktionstag gut gesammelt - Sven berichtet über die einzelnen Standorte
• nächste beiden Termine sollten noch einmal gut durch uns angegangen werden
• LSA braucht DRINGEND die Unterstützerunterschriften - allein aus Außenwirkung
• 04.12. ist nächster Aktionstag

• Stadt BRB

• strukturelles Defizit von 2 Millionen
• kommunale Gewerbesteuer trotz Erhöhung Hebesatz zurückgegangen
• Schülerin des Saldern-Gymnasium an FDP Gruppe herangetreten, wegen kostenfreien Eintritt von Schülern zu Museen/Kultur - Grüne haben als Fraktion unterschrieben (somit Antragsteller), einzelne Mitglieder Fraktion wurden aber nicht unterrichtet -> leichter Zoff/Streit
• FDP/CDU möchte neues Gremium errichten (Kulturrat)
• 2011 möchte Brandenburg an der Havel (Stadtmarketing) das Jahr der Technik machen (mit FH zusammen)

• Sven: KV Thema und SVV Antrag: Atom Auststieg der Stadt Brandenburg angehen

• Abschaffung 19%-Atom Anteil bestimmten Stromursprunges Stadtwerke als Antrag an alle Fraktionen einreichen durch Piraten

• Strategiegespräch für weiteres Vorgehen

• Sven: weiteres KV Thema und Antrag an die Stadt SVV
• Kosten für Information von SVV-Mitglieder (zB. Druck) - elektronische Medien/Lesegeräte anstatt Ausdrucke ??

• Stadt hat jährlich für die SVV ca. 40.000€ an Kosten
• diese könnten mit geeigneten Lesegeräten (PDFs - ala Kindle(?)) eingespart werden, ::*Piraten sollten hier Antrag ausarbeiten und einbringen.

Bürgerforum BRB

• geplant 4 Themen

• Bürgerhaushalt
• kommunaler Atomausstieg
• Verwaltung
• Stadtentwicklung (zB. Buga)

• zB. Brücken allein 800.000€ Kosten der Stadt

• Bericht über weitere kuriose Baumaßnahmen für die Buga [3]

• 19.Januar (?) - Start des Forums

Vorbereitung BPT 2010.2 / Planung Anfahrt / Anträge

• kurzes Statement / Erklärung / Festlegung von Micha für die Fahrt am Freitag
• Organisatorisches