Kreisverband BRB/Treffen/2012-03-21

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82. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Ort & Zeit

• Datum: 21. März 2012
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ort: Bürgerhaus Hohenstücken, Walther-Ausländer-Str.1, 14772 Brandenburg an der Havel
• Pad: http://brb.piratenpad.de/PROT-2012-03-21

Ansprechpartner

• Kreisvorsitzender: Sven/Ducktail
• Tel.: 0171-3455880
• Mail: 509studios@gmx.de
• Stellvertreter:Charly/Paccer
• Tel.:03381/713044
• Mail: paeccer@web.de

Teilnehmer

• 5 Piraten, 0 Gäste

vorl. Tagesordnung

• TOP 1 - Formales
• TOP 2 - Themenschwerpunkt Hohenstücken
• TOP 3 - Auswertung Frühling der Freiheit
• TOP 4 - Tag der Demokratie
• TOP 5 - Masterplantreffen
• TOP 6 - Kommunales
• TOP 7 - Energieforum
• TOP 8 - Sonstiges

Protokoll

• Protokollführer: JulianF
• Beginn des Treffens 19:10 Uhr

TOP 1 - Formalia

• Mitgliederzahl ca. 30
• Sven/Ducktail wird an der Marina Brandenburg (Freitag) für KV Brandenburg teilnehmen

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/2012-03-23

TOP 2 - Themenschwerpunkt Hohenstücken

• Optimierung der Organisation des nächsten Treffens

• Räumlichkeit nicht optimal

• Alternative Vorschläge:

• Club am Turm
• anderer Raum im Bürgerhaus

TOP 3 - Frühling der Freiheit

• Stand gut angenommen
• insgesamt gut gelaufen
• über 200 Flyer und etwa 50 Kompasse verteilt und viele Bürger erreicht
• Sven und Christoph haben einen Podcast dazu aufgenommen

• zur Zeit noch keine Veröffentlichung auf dem Landesblog
• wird weiter verfolgt

TOP 4 - Tag der Demokratie

• NPD Demo am 31.03. in BRB
• http://www.stadt-brandenburg.de/pinnwand/aufruf-zu-einem-tag-der-demokratie/
• Gegendemo organisiert von der Koordinierungsgruppe gegen extremistische Tendenzen
• Beteiligung durch den KV
• Zur Verfügungstellung von Pappen für die Gegendemo in der Diskussion
• allgemeine Zustimmung zum Aktionsbündniss
• Beteiligung als passives Mitglied, Piraten wurden dazu herzlichst eingeladen
• Nächstes Treffen: Di, 27.03.2012 19:30 Uhr FHB WWZ, Raum 403

TOP 5 - Masterplantreffen

• Sinnhaftigkeit der Treffen diskutiert
• Antrag beim morgigen Treffen ausformulieren

• Neu-Organisation des Masterplans nach Zielen und Messkriterien

• Arbeitsgruppe wird wichtig genommen

• mögliche weitere Projekte
• Strategie der Piraten seit dem November ging auf

TOP 6 - Kommunales

• Julian berichtet aus dem Aussschuss für Bildung, Kultur und Sport

• Haushaltsplan, besondere Kritik am Theater Verbundvertrag, u.a. Gelder die vom Land zusätzlich gegeben werden, von der Stadt jedoch Fördergelder in gleicher Höhe gestrichen werden. So gibt es keine zusätzlichen Mittel für das Theater.
• Julian wurde herzlichst als Herr F. von den Piraten begrüßt ;)

• Sven Pinke berichtet aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Petitionen, da er nicht zum Jugendhilfeausschuss gehen konnte
• Komplettsanierung der Bäckerstraße, Kopfsteinpflaster, Laternen, Gehweg
• Einigung auf günstigeres Konzept, Sanierung der Fußwege
• weiteres Thema Straße an der Stadtschleuse, wesentlich sanierbedürftiger, kostengünstiger, aber durch geringe Einwohnerzahl in der Straße hohe Einzelkosten

• Auch er fand es sehr gut dran teil zu nehmen und wiren und wird in Zukunft den Jugendhilfeausschuss verfolgen

• Charly ist im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen
• er fand es interessant und wird ihn zukünftig weiter besuchen
• Sven/701 berichtet vom Hauptausschuss
• Sven/701 berichtet vom Stadtentwicklungsausschuss

• Sanierung der Klosterstraße, aber nicht der Bäckerstraße
• Fahrbahn und Entwässerung intakt

• Sven/701 berichtet vom Rechnungsprüfungsausschuss

• Haushaltssicherungskonzept für 2009 nicht genehmigungstauglich, vom Innenministerium nachträglich genehmigt
• Zahlungen vorgenommen für Statue ca 25.000€ die sich die Stadt nicht hätte leisten können

• Sven/701 berichtet vom Finanzausschuss

• Übergabe eines Ordners für Haushaltsentwurf

• Fortsetzung der Ausschussarbeit mit Voraussicht auf 2014

• Sven/701: kurzfristiges Ziel für die Piraten der Stadt sollte es sein sich einzuarbeiten, sich zu zeigen, und für sich Informationen und Kontakte Aufbauen, danach mittelfrisitges Ziel das Piraten Sachkundige Einwohner werden, und natürlich 2014 eingearbeitet als SVVler einziehen. Wir also eine Prea.Freaktionsarbeit bereits heute für uns etablieren.
• Sven/701: wollen wir ein treffen für Kommunales/Fraktionssitzung machen ?

• Merheitlich dafür (Julian Enthält sich)

• Kommunalschulung in OHV am Samstag 24.3.

• Julian, Sven P. und Charly werden dahin fahren.

TOP 8 - Sonstiges

• GU Aktion
• Kaperaktion Kirschrolle startet am 6. Mai um 0600

• Piratenrat Flussstadt überträgt dem Kapitän schwarzer Kanal das Kommando über diese Kaperaktion. Er hat dem Piratenrat während und bei und nach der Aktion Rede und Antwort zu geben und die Kaperfahrt zum erfolgreichen Raubzug durchzuführen.

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Ende

• Sitzung Endet um 21.57 Uhr
• kommendes Arbeitstreffen: 28.03.2012 um 19 Uhr