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Kreisverband PM/HV 2018.1

Aus PiratenWiki
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Tagesordnung:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Andreas (1V) begrüßt die Versammlung um 13:43 Uhr

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

vorgeschlagen: Jeannette
gewählt: (6 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltungen)

TOP 03 - Wahl der Protokollführer

vorgeschlagen: Raoul
gewählt: (7 x ja, 0 x nein, 0 x Enthaltungen)

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Einladungsfrist ist lt. Satzung § 6 (3) drei Wochen
Einladung erfolgte am 18.02.2018 per Mail sowie im wiki und auf dem Blog, damit form- und fristgemäß

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

§ 14 Kreissatzung in Verbindung mit § 12 (2) Landessatzung (= Anwesenheit von Einzehntel der stimmberechtigten Mitglieder) - wir haben 8 stimmberechtigte und 7 anwesenende Mitglieder, damit beschlussfähig

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

ja 7 nein 0 Enthaltungen 0
damit sind Gäste zugelassen

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

ja 7 nein 0 Enthaltungen 0
damit sind Audio- und Videoaufnahmen zugelassen

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

Vom Kreisvorstand wurde die aus der Einladung ersichtliche Tagesordnung vorgeschlagen, weitere Vorschläge liegen nicht vor
Abstimmung: ja 7 nein 0 Enthaltung 0

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

Vorgeschlagen wird, mit der bisherigen Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen zu arbeiten
Abstimmung: ja 7 nein 0 Enthaltung 0

TOP 10 - Satzungsänderungsanträge

entfällt

TOP 11 - Grundsatzprogrammanträge

entfällt

TOP 12 - Wahlprogrammanträge

WP 001 Kommunalwahlprogramm 2019
Abstimmung: ja 6 nein 0 Enthaltung 1 Ergebnis: angenommen

WP002 Ergänzung Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2019
redaktionelle Änderung: Wir setzen uns für die Einrichtung einer Bildungsstätte "Klimaentwicklung" als Ansprechpartner insbesondere für Kitas, Schulen und Aktionstage ein."
Abstimmung: ja 6 nein 0 Enthaltung 1 Ergebnis: angenommen

TOP 13 - Positionspapiere

Q001 Cannabis legalisieren Änderung: Zweiter Satz wird ersatzlos durch den Einreicher gestrichen. Der Text wurde weiterhin geändert und lautet: "Die Piraten Potsdam-Mittelmark setzen sich für die Legalisierung von Cannabis im Rahmen einer informierenden, entkriminalisierenden Drogenpolitik ein, die die Eigenverantwortlichkeit des Konsumenten fördert."
Abstimmung: ja 5 nein 0 Enthaltung 2 Ergebnis: angenommen

TOP 14 - Sonstige Anträge

X001 Nachbearbeitung von Beschlüssen des Kreisparteitages 2018.1
Ergebnis: zurückgezogen durch den Einreicher

TOP 15 - (Mögliche) Gründung Regionalverband West

X002 (Sonstiger Antrag) Verschmelzung Potsdam-Mittelmark mit weiteren Untergliederungen
Abstimmung: ja 7 nein 0 Enthaltung 0 Ergebnis: angenommen

TOP 16 - Sonstiges

Meinungsbild:
parteilose Kandidaten auf unsere Listen auf Empfehlung eines Mitglieds? positiv (bei einer Enthaltung)
Listenvereinigungen zur Kommunalwahl? positiv (bei zwei Enthaltungen)

TOP 17 - Schließung der Sitzung

Die Mitgliederversammlung wird um 15:28 Uhr durch die Versammlungsleiterin Jeannette geschlossen.