Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2012-02-09

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Vorstandssitzung

Allgemeines

• Datum: 09.02.2012
• Zeit: 19:30 Uhr
• Ort: Lokalität Schneiders, Am Bahnhof 1, 14552 Michendorf

Vorschlag zur Tagesordnung

• Vorschläge zur Tagesordnung können hier eingebracht werden: https://p-m.piratenpad.de/8?
• Vorläufige Tagesordnung:

Vorschlag zur Geschäftsordnung

Diese Geschäftsordnung wurde am XX.02.2012 auf der 1. Vorstandssitzung PM beschlossen.

1. Allgemeines

• 1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.

• 2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, ist dies dem restlichen Vorstand schriftlich anzuzeigen und die Basis zu informieren.

• 3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

• 4. Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.

• 5. Die Geschäftsordnung kann auf einer Vorstandssitzung mit einfacher Mehrheit geändert werden. Dafür ist ein ordnungsgemäßer Antrag zur Vorstandsitzung zu stellen.

2. Anträge zu einer Vorstandssitzung

• Der Kreisvorstand nimmt Wünsche und Anträge der Kreismitglieder entgegen. Diese können an den Vorstand per Email gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Via Email können Anträge an den Vorstand gerichtet werden, wenn eine Email-Adresse zuvor beim Kreisvorstand hinterlegt wurde. Antragsberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark. Es können auch Anträge während der Sitzung eingereicht werden. Der Vorstand entscheidet dann, ob diese in der aktuellen oder in einer der nächsten Sitzung bearbeitet werden.

3. Öffentlichkeit und deren Ausschluss

• 1. Piraten können der Sitzung des Kreisvorstandes gerne beiwohnen. Sie werden vorab gemäß Satzung über das Stattfinden der Sitzung informiert. Gäste können zugelassen werden. In besonderen Ausnahmen kann auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder ein Teil der Sitzung nicht öffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Für virtuelle oder fernmündliche Sitzungen gelten die selben Regeln.

• 2. Der Vorstand verpflichtet sich, sofern die technischen Möglichkeiten gegeben sind, Sitzungen auch virtuell zu übertragen. Dieses gilt nicht für den nicht öffentlichen Teil.

4. Rederecht

• Jeder Pirat hat während der Vorstandssitzung Rederecht. Eine Wortmeldung ist der Versammlungsleitung durch Handzeichen anzuzeigen. Bei virtuellen Sitzungen wird eine Wortmeldung entweder per kurzen Zuruf und/oder per Mitteilung im Chat angezeigt. Dieses Recht gilt auch für Piraten die nur virtuell an einer Sitzung teilnehmen, obwohl eine Teilnahme vor Ort möglich wäre.

5. Ordnungsmaßnahmen

• Der Sitzungsleiter oder der Vorstandsvorsitzende können Redner, die vom Verhandlungsgegenstand erheblich abweichen, zur Sache verweisen. Ist ein Redner während einer Rede dreimal zur Sache gerufen und beim zweiten Mal auf die Folgen des dritten Rufes hingewiesen worden, so kann ihm nach dem dritten Ruf das Wort entzogen werden. Sitzungsleiter oder Vorstandsvorsitzender können Teilnehmern, die die Ordnung der Versammlung erheblich stören, zur Ordnung rufen. Ist ein Teilnehmer dreimal zur Ordnung gerufen und beim zweiten Mal auf die Folgen eines dritten Rufes hingewiesen worden, so kann er nach dem dritten Mal des Raumes verwiesen werden.

6. Leitung der Vorstandssitzungen

• Die Leitung der Vorstandssitzungen bestimmt die Mehrheit der Vorstandsmitglieder.

7. Abstimmungen

• Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Die Beschlussfähigkeit des Kreisvorstandes ist sicher gestellt, wenn mindestens 50% der Kreisvorstandsmitglieder anwesend sind.

8. Umlaufbeschlüsse

• 1. Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse per eMail treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist.

• 2. Wird ein Antrag auf Entscheidung im Umlaufbeschluss gestellt, ist zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist soll nicht kürzer als 24 Stunden und nicht länger als 72 Stunden sein. Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen gefasst, die innerhalb der so gesetzten Frist abgegeben werden, mindestens aber mit den Stimmen der Hälfte der Vorstandsmitglieder.

• 3. Umlaufbeschlüsse werden in der nächsten Vorstandssitzung veröffentlicht.

9. Protokollführung und Beurkundung

• 1. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Die Vorstandssitzungen müssen protokolliert werden. Das Protokoll ist von einem hierfür bestimmten Vorstandsmitglied zu unterzeichnen. Das Protokoll ist zu veröffentlichen. Kopien der Protokolldokumente sind zu archivieren.Das Protokoll wird an alle Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark per EMail zugesandt, sofern die Emailadresse bekannt ist.

• 2. Der Vorstand verpflichtet sich, sofern die technischen Möglichkeiten gegeben sind, das Protokoll live während der Sitzung virtuell zugänglich zu machen..Dieses gilt nicht für den nicht öffentlichen Teil.

10. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten

• Die Verwaltung der Mitgliederdaten wird durch den Kreiskassierer verantwortet. Er verwaltet und sichert die Mitgliederdaten. Allen Vorstandsmitgliedern soll auf Begründung der Zugriff auf Mitgliedsdaten möglich sein, sofern sie die gemäß Satzung erforderliche Datenschutzverpflichtung unterzeichnet haben. Die Verwaltung erfolgt im wesentlichen elektronisch.

11. Tätigkeitsbericht

• Jedes Vorstandsmitglied erstellt einen Tätigkeitsbericht und legt diesen dem Kreisparteitag vor. Form und Umfang ergibt sich aus den Tätigkeiten.

12. Aufgabenverteilung

• Der gesamte Vorstand übernimmt die politische Geschäftsführung des Kreisverbandes. Der Vorsitzende ist in besonderem Maße Repräsentant und wird durch alle Vorstandsmitglieder unterstützt. Der Kreiskassierer ist für die Verwaltung und Finanzplanung des Kreisverbandes zuständig.

13. Satzungsänderungsanträge

• Satzungsänderungsanträge können in schriftlicher, als auch in elektronischer Form (Email) eingereicht werden, wenn zuvor beim Kreisvorstand die Mailadresse und der dazugehörige öffentliche PGP/GnuPG Schlüssel hinterlegt wird.

14. Inkrafttreten

• Diese Geschäftsordnung tritt am XX.02.2012 in Kraft.

Protokoll

Protokoll Vorstandssitzung vom 09.02.2012

TOP1 – Begrüßung - Rederecht für DIESE Vorstandssitzung

• Beginn 19:30 Uhr
• Bernd begrüßt zur 1. Vorstandssitzung, Jeanette ist krank und entschuldigt. Unter den Gästen befinden sich Mitglieder des Landesvorstands, Piraten aus PM und einem Interessenten. Er begrüßt im Namen des Vorstands alle Anwesenden. Rederecht hat laut GO nur jeder Pirat. Gerne nehmen wir auch Wortmeldungen von anderen an, alle Redewünsche sind durch Handzeichen zu melden

TOP2 – Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

• Bernd stellt fest, dass rechtzeitig via Wiki und Mail geladen wurde. Wir sind Beschlussfähig 4 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend.

TOP3 – Wahl des Versammlungsleiters

• Bernd ist mit 3 Stimmen und einer Enthaltung zur Versammlungsleitung gewählt.

TOP4 – Wahl des Protokollführers

• Melanie ist einstimmig zur Protokollantin gewählt und stellt es bei vorhandener Verbindung immer aktuell ins Pad.

TOP5 – Anträge und Beschluss der TO

• Antrag zur TO: Aussprache über den Beschluss zum Mitgliedsantrag von Mitglied XY durch den LV Brandenburg. Antrag wird angenommen.
• Bernd verließt die TO
• Die TO wird einstimmig angenommen.

TOP6 – Beschluss Streaming der Sitzung via Mumble

• Übertragung der Sitzung via Mumble ist derzeit aus technischen Gründen noch nicht möglich, daher wird die Sitzung nicht übertragen.
• Eine Übertragung in der Zukunft ist angestrebt.

TOP7 – Diskussion und Anträge zur Geschäftsordnung

Änderung zur GO

• Punkt 2 – Anträge zu einer Vorstandssitzung:

• Alt: „Der Kreisvorstand nimmt Wünsche und Anträge der Kreismitglieder entgegen. Diese können an den Vorstand per Email gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Via Email können Anträge an den Vorstand gerichtet werden, wenn eine Email-Adresse zuvor beim Kreisvorstand hinterlegt wurde. Antragsberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark. Es können auch Anträge während der Sitzung eingereicht werden. Der Vorstand entscheidet dann, ob diese in der aktuellen oder in einer der nächsten Sitzung bearbeitet werden.“
• Neu: „Anträge zur Vorstandssitzung können von allen Bürgern des Landkreises Potsdam Mittelmark gestellt werden. Die Anträge können per eMail (PM.Vorstand@Piratenbrandenburg.de), auf einem Stammtisch formuliert werden oder direkt auf einer Vorstandssitzung beantragt werden. Das Rederecht bei Vorstandssitzungen ist zu beachten. Nach Möglichkeit werden die Anträge auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt. Wann ein Antrag bearbeitet wird, entscheidet der Vorstand.“
• Änderung der Formulierung einstimmig angenommen.

• Punkt 9 - Protokollführung und Beurkundung:

• Alt: „1. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Die Vorstandssitzungen müssen protokolliert werden. Das Protokoll ist von einem hierfür bestimmten Vorstandsmitglied zu unterzeichnen. Das Protokoll ist zu veröffentlichen. Kopien der Protokolldokumente sind zu archivieren. Das Protokoll wird an alle Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark per EMail zugesandt, sofern die Emailadresse bekannt ist.“
• Neu: „1. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Die Vorstandssitzungen müssen protokolliert werden. Das Protokoll ist von dem für die Sitzung verantwortlichen Versammlungsleiter zu unterzeichnen. Das Protokoll ist im Wiki zu veröffentlichen. Die ausgedruckten, unterzeichneten Protokolle werden vom 1. Vorsitzenden gesammelt und archiviert."
• Änderung der Formulierung einstimmig angenommen.

TOP8 – Beschluss der Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen.
• Link zur beschlossenen Geschäftsordnung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Kreisvorstandes

TOP9 – Beschluss offizielle Email-Adresse des Vorstandes und der Vorstandsmitglieder

• Der Vorstand ist über die eMailAdresse pm.vorstand@piratenbrandenburg.de erreichbar.
• Die eMail Adressen der Vorstandsmitglieder sind im Wiki zu ersehen.

TOP10 – Beschluss Regelung für Veröffentlichung im Blog, bzw. Homepage des Kreisverbandes PM

• Die entsprechende Seite wurde bereits von der AG Technik eingerichtet.
• Für die Zuständigkeit für die Pflege bietet sich Ronny an.
• Einstimmig angenommen.

TOP11 – Beschluss Regelung Kurzvorstellung der Vorstandsmitglieder auf der Homepage

• Die Vorstandsmitglieder pflegen ihre Seiten selber.

TOP12 – Beschluss Verantwortlichkeit Twitter, Mailingliste, Wiki

• Wiki: Alle Vorstandsmitglieder helfen bei der Pflege und erweitern wenn nötig.
• Mailingliste: Melanie übernimmt die Informationsweitergabe über die Mailingliste.
• Twitter: Mandy übernimmt die Pflege des Twitteraccounts.

TOP13 – Aktueller Stand Kontoeröffnung und Mitgliederdaten des Kreises

• Technische Vorrausetzung ist noch nicht gegeben. Wird derzeit von Mandy in Zusammenarbeit mit dem LV etabliert.
• Es sind seit KV Gründung 3 Mitgliedsanträge in der Warteschleife.
• Sobald das unterschriebene Protokoll der Gründungsveranstaltung vorliegt wird bei der Skatbank ein entsprechendes Konto durch Mandy eröffnet.
• Andreas: Was ist das für eine Bank?
• Eik: Das ist eine Online-Bank, bei der keine Gebühren anfallen.

TOP14 – Aktueller Stand geplantes Kreistreffen am xx.xx.xxxx

• Bernd: Terminsituation beachten, andere Parteitage liegen an.
• Michael: Ende 2012 Anfang 2013 wäre sinnvoll
• Bernd: TO Punkt wird zurückgestellt, derzeit kein Bedarf

TOP15 – Bewerbung für die Ausrichtung der Landesversammlung vom 11.05.2012 -12.05.2012

• Bernd: TF bewirbt sich für den Landesparteitag. Dieser wird von PM unterstützt, wollen wir uns um das Landestreffen bewerben? 11/12. Mai.
• Mandy: Es müssen verschiedene Räume zur Verfügung stehen um eine Konversation zu ermöglichen.
• Melanie: Wir sollten uns das nächste unter anderem aus organisationstechnischer Sicht anschauen und uns dann um das nächste bewerben.
• Melanies Vorschlag wird einstimmig angenommen.

TOP16 - In welchen Orten im Kreis findet der nächste Stammtisch statt / TOP 17 – Timeline für die Kreisbesuche

• Bernd: Wo findet der nächste Stammtisch statt?
• Bernd: Ich bin für Groß-Kreuz.
• Mandy: Ich bin für eine Umfrage.
• Melanie: Ich schlage vor, eine Auswahl aus vielleicht 10 Orten vorzuschlagen, Abstimmung laufen lassen (14 Tage) und die Top 6 werden zur ständigen Tour. Andere Orte werden sich von selbst etablieren.
• Mandy macht diese Umfrage.
• Einstimmig beschlossen.
• Vorschläge hierzu können an den pm.vorstand@piratenbrandenburg.de geschickt werden.

TOP18 – Acta Aufruf zur Teilnahme in Berlin oder Potsdam

• Melanie: Nicht jeder hat sein Wochenende 3 Wochen im Voraus verplant oder macht seine Entscheidung Wetter abhängig. Daher ist der Aufruf nicht zu spät (Siehe Ronis Kommentar aus dem pad). Aufruf ist sinnvoll.
• Melanie schickt eine eMail mit dem Aufruf hierzu heute noch an die Mailingliste.
• Mandy ruft über Twitter noch hierzu auf.
• Einstimmig angenommen.

TOP19 – Weitere Anträge und sonstiges

• 1. Speckgürtelverband

• Wortwahl war missverständlich, Sinn ist ein Stammtisch. Ein Klein-Regionaler stetiger Stammtisch kann durchaus sinnvoll sein, und wird vom Vorstand unterstützt.

• 2. Wahlkampf - Ansprechpartner

• Melanie, Jens und Bernd stehen auf den im Wiki befindlichen Kandidaten-Listen.
• Bernd: Ein direkter Ansprechpartner ist nicht unbedingt nötig.
• Mandy: Doch es ist sinnvoll, da derjenige auch Ansprechpartner für die Presse ist.
• Bernd: Da gebe ich Dir Recht.
• Michael: Es sollte jemand sein, der nicht auf der Liste steht, aus organisatorischen Gründen. Zeitlich könnte das zu Konflikten kommen.
• Mandy: Es muss kein Vorstandsmitglied sein, der Vorstand hat genug Aufgaben.
• Melanie: Ich schlage vor, den KV zu befragen, wer sich so etwas ehrenamtlich vorstellen kann. Organisationstalente vor!!!
• Bernd: Es werden auch Helfer benötigt.
• Michael: Landtagswahlen werden arbeitsintensiv, Bundestagswahlen nicht so sehr.
• Wir suchen ehrenamtlich tätige Mitglieder die sich als Wahlkampfmanager und deren Helfer zur Verfügung stellen. Diese sollten NICHT auf den entsprechenden Wahllisten stehen.
• Aufruf hierzu über Mailingliste und Twitter. Entsprechend den Verantwortungen.

---10 Minuten Pause---

• 3. Flugrouten

• Melanie: Wir brauchen einen Status Quo, Bestandaufnahmen. Halbwissen ist nicht genug.
• Andreas: Flugrouten sind durch, aber was noch interessant wird ist das Nachtflugverbot und 3. Startbahn
• Roni: Die Problematik ist die Art der Entscheidungen, war undemokratisch.
• Bernd: Das Thema als Aufhänger nehmen?
• Bernd: Aufruf über Mailinglisten?
• Andreas: Einladung von Wissenden zu den Stammtischen.
• Michael: Der LV nimmt ja auch zu tagesaktuellen Themen Stellung. Man kann die Art und Weise von Abläufen kommentieren.
• Michael: Es hätte noch andere Orte gegeben außer Schönefeld
• Wir befragen unsere Mitglieder

• 4. Sachkundiger Einwohner

• Termin ist ausgefallen da Herr Grützmann keine Zeit hatte. Ein neuer Termin wird vereinbart. Ggf. über Doodle.

• 5. Jugend und Kulturarbeit im Speckgürtel und im Kreis

• Wir bitten unsere Mitglieder um Feedback und Anregungen / Probleme

• 6. ÖPNV

• Siehe 5.

• 7. Melanie: Ich interessiere mich für die Betreuungssituation im Kreis. Da sich die Betreuungssituation 2013 ändern wird, wir brauchen eine Bestandsaufnahme, wie viele Plätze gibt es, wie viele Warteplätze gibt es? Wir sollten beim Amt für Statistik von PM entsprechende Informationen einholen.

• Melanie verfasst ein Schreiben und legt es dem Vorstand vor. Das Schreiben soll dann verschickt werden.

• 8.Um die Situation bei den Sozialarbeitern in Schulen einschätzen zu können, sollten wir in Zusammenarbeit mit Jens ein entsprechendes Schreiben an das Kreisschulamt erstellen.

• Gast: In der Pflege sieht es nicht besser aus. Gelernte Fachkräfte werden sukzessive entlassen und günstigere Kräfte eingestellt.
• Mandy: AG Gesundheit Land kümmert sich und erstellt Vorschläge. Jens, Melinda und Mandy sind sehr aktiv. Hier können Infos kommen und gegeben werden.

• 9. Vorgeschlagene Technikschulung

• Bernd leitet nochmal die Mail von Rico weiter.

• 10.Wie steht der KV zur Begründung zum Mitgliedsantrag von XY

• Bernd erläutert seine Persönliche Meinung zum Ablauf „Mitglied X beantragt Mitgliedschaft bei den Piraten“
• Roni: Es war ein Missverständnis, ich wollte eine Stellungnahme des Landesvorstands
• Melanie: Der LV hat eine Stellungnahme abgeben und nach ok von X auf der Mailingliste öffentlich gestellt.
• Roni: Ich halte die Entscheidung vom LV falsch
• Raul: Das waren keine Argumente
• Mandy: Ich finde es nicht gut, wenn ich X was frage und er mit einem Zeitungsartikel antwortet
• Roni: Um dich weiterzubilden
• Michael: Das war böse
• Eik: Ach so?
• Roni: Ich bitte darum dass die Entscheidung bei dem LV überdacht wird. Das der erste Antrag neu überdacht wird.
• Michael: Mündlich Stellungnahme an X, Probleme WAZV Mitgliedschaft bei den Linken. X hatte Verständnis. Ablehnung durch 2 Gegenstimmen, 1 enthalten, 1 nicht abgestimmt. Der Vorstand wurde Rechtsbruch und Satzungswidrigkeit vorgeworfen, auf Nachfragen kam hierzu keine konkreten Anschuldigungen. Widersprüchliche Angaben. Daran hat sich nichts geändert.

• 11. Thomas stellt uns ein Mikrofon für Mumble Sitzungen zur Verfügung bis wir ein eigenes haben
• 12. Neue VS Monatlich, Michendorf

• Themen hierzu auf Stammtischen und eMails sammeln und dann als Anträge einbringen
• Neuer Termin: 08.03.2012 20:00 Uhr, Stammtisch ab 18:30 Uhr

• Ende um 22:03 Uhr