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Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2013-02-14

Aus PiratenWiki
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Vorstand | Sitzungen | Beschlüsse | Anträge | Finanzen


Ahoi Piraten, der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 14. Februar 2013 um 20:00 Uhr im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.

  • Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch vorausgehen, Beginn: 19.00 Uhr.
  • Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble -
Anwesend vom Vorstand:
  1. Jeannette
  2. Jens
  3. Danou
  4. Andreas
  5. RaoulPM
Gäste
  1. Rolf
  2. Ingo
  3. Harald
  4. Matthias
  5. Johannes
  6. Ignatsius
  7. Roni

Medienlinks

Vorläufige Tagesordnung:

Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

um 20:50 Uhr wird die Vorstandssitzung durch den KV-Vorsitzenden eröffnet.

Formalien der Sitzung

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. Fünf von Fünf anwesenden haben dafür gestimmt.

Wahl des/der Protokollführer

Danou, Raoul und auch Jens werden zum Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB - ML (am: 04.02.2013) erfolgt, damit fristgerecht

( Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2012-024 sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 5 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig beschlossen.

Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."
  • Jens streamt und zeichnet auf.

Beschluss der Tagesordnung

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig beschlossen.

Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 17.01.2013

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Vorstandssitzung/2013-01-17
5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig genehmigt
Das Protokoll wird direkt unterzeichnet.

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Bericht des Kassenwarts

Mitgliederzahlen des Kreisverbandes

Jens berichtet, dass Mitgliederzahlen sind weiterhin tendenziell sinkend: aktuell 117 Mitglieder PM. Näheres hier

Finanzen des Kreisverbandes

Finanzen: Zur Zeit keine weiteren Buchungen. Daher gleicher Kontostand
Konto: Das Konto ist beantragt, Die Unterlagen wurden ausgefüllt. Doch nun will die Bank die Bestätigung, dass die Satzung auch von KV beschlossen wurden.
Weitere Unterlagen zu dem wirtschaftlich berechtigten (Prokurist) werden heute noch ausgefüllt.
Bisher sind durch die Kontobeantragung noch keine Kosten angefallen
Für 2012 haben ca. 58% Ihren Beitrag entrichtet
Für 2013 haben bereits 16% gezahlt (genaue Zahlen sind im Wiki nachzulesen)
Jens schreibt Mahnschreiben. Die nächste Welle kommt im März an sie säumigen Mitglieder

Anträge an den Kreisvorstand

Antrag vom 28.01.2013 - http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Antrag/2013-001

: Antrag Transparenz und Barrirefreiheit bei Vorstandssitzungen
:
:
: Antragsbegehren: der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam Mittelmark möge 
: beschließen, dass sämtliche KV Sitzungen live ins Brb KVPM Mumble gestreamt und  
: aufgezeichnet werden. 
: Desweiteren wird die KVPM ML ins Syncforum gestellt. Jede zweite Vorstandssitzung des 
: 5. größten Landkreises Deutschlands und  des zweigrößten Landkreises Brandenburgs, 
: finden absofort im Mumble  statt! 
:
Antragsbegründung:
Transparenz und Barrirefreiheit! Wir haben über 100 Piraten im KVPM, dennoch sind bei
Vorstandssitzungen nur ca 8-10 Piraten, Vorstand inkl bei solchen Sitzungen anwesend.
Daher ist es nur folgerichtig, dass man Barreriefreiheit herstellt und auch den Piraten und : Interesierten die Vorstandssitzungen live zugänglich macht, die nicht vor Ort anwesend
sein können. Daher auch jede 2. Vorstandssitzung im Mumble und alle anderen werden
live gestreamt. Es kann nicht sein, dass wir im 2. größten LK in Brandenburg Mumble
sowenig nutzen, während es in weit kleineren LK in ganz Deutschland Standard ist!!
Syncforum. Nicht jede möchte permant, dass sein Postfach mit Spammails zugeschüttet  : wird. Damit steigt die Hemmschwelle ML zu aboniere. Da wir aber eine Partei sind, die auf : Beteiligung, Transparenz und Barrierefreiheit ausgelegt ist, sollten wir ihnen dennoch
information zugänglich machen. Daher bietet das Syncforum diese Möglichkeiten.
  • Abstimmung über den Antrag
  • dafür Jens
  • dagegen Andreas, Raoul, Danou
  • Enthaltung Jeannette
  • nicht abgestimmt -

Kommentare vom Vorstand

  • Empfehlung Synchforum: Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark empfiehlt einen "hard-reset" mit Neu-Abonierung der Mailingliste mit geänderten AGB's. In die neue ML ist dann das Syncforum integriert.
  • Empfehlung: Mumble streaming: Der KVPM wünscht sich regelmäßig die VO Sitzungen im Mumble zu streamen. Wir sehen aber auch mögliche technische Hürden, die ab und an entsehen können und möchten daher das Mumble Streaming als Empfehlung ansehen, aber nicht als bindene Maßnahme.
  • Diese Sitzung wird bereits im Mumble gestreamt. (Link zum Soundfile folgt) Gerne auch wieder auf den nächsten Sitzungen. Dies war unser erster versuch und mit der Verbindungsgeschwindigkeit ERGO der Soundqualität war es noch suboptimal.
  • Damit ist der Antrag nicht angenommen

Diskussionen

  • Mathias erklärt sein Anliegen
  • Andreas hat ein Problem mit dem Syncforum, da es Datenschutzrelevante Abhängigkeiten hat und nicht so einfach -ohne Einwilligung der Nutzer- umgeswitched werden kann
  • Andreas findet das Mumble grundsätzlich wünschenswert. Es ist anstrebenswert, aber wenn wir es aus technischen Aspekten bei einer SItzung beispielsweise nicht dafür in der Lage sind
  • Jens: Wenn wir heute den Antrag ablehnen, sollten wir zumindestens eine Empfehlung abgeben. Er findet das Syncforum gut sieht aber auch Schwierigkeiten
  • Raoul zur Einführung des Syncforums könnte man zum "Abnicken der neuen AGB's" alle aktuellen Abonnenten aus der ML entfernen. Dann müssten sich die Interessierten beim Syncforum anmelden und bei der Anmeldung den AGB's zustimmen.

Antrag vom 03.02.2013 - http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Antrag/2013-002

: Antrag Unterstützung des Anträge 2013-013/2013-014 und klares Bekenntnis gegen Sexismus
:
: Antragsbegehren  Der KV Potsdam Mittelmark stellt sich klar hinter die vom LV  
: Brandenburg unterschriebene Unvereinbarkeitsklausel. Daher wird der  Vorstand sich hinter 
: beide Anträge 2013-013 und 2013-014 stellen. 
: Und eine Unterschrift des KV Potsdam Mittelmark unter die Unvereinbarkeitsklausel!  
: Ebenso eine klare Stellungnahme des KV Vorstandes gegen jedwede Form des Sexismus und Diskriminierung! 
Antragsbegründung Da ein Lavo-Mitglied Femministen aus der Piratenpartei als "Feminazi"
bezeichnet hat und es keine Entschuldigung und Distanzierung des Vorstandsmitgliedes
gab, ist er im Amt nicht länger tragbar! Daher stellt sich der KV Potsdam Mittelmark hinter
die Anträge 2013-013 und 2013-014.
Einer unserer Grundsätze ist, dass wir uns gegen jede Form der Diskriminierung stellen
und dem Ideal der Inklusion uns widmen. Auch eine Diskriminierung aufgrund des
Geschlechts lehnen wir ab! Daher ist es als ein KV des Landes Brandenburg und der
Piratenpartei Deutschland unsere Pflicht.
  • Abstimmung über den Antrag
  • dafür Jens
  • dagegen Danou, Raoul, Andreas, Jeannette
  • Enthaltung -
  • nicht abgestimmt -
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Diskussion

  • Andreas: Es sollte eine Ermahnung erfolgen. Ob es für ein Amtsenthebungsverfahren ausreicht ist eher unklar. Außerdem stellt sich die Frage, ob das LAVO-Mitglied nicht auch ggf in Ironie gesprochen hat.
  • Das Problem ist auch, dass die beiden Themen verknüpft wurden, da man, wenn man den einen Antrag annimmt, automatisch auch den anderen annimmt.
  • Mathias: Der LaVo hatte sich binnen der 10 Tage der Diskussionen nicht entschuldigt und auch nicht von seiner eigenen Aussage ("Feminazi") distanziert
  • Roni: Man kann mit Worten Menschen verletzten, daher würde er gerne mit den betroffenen Personen vorher erst sprechen.
  • Jeanette: es ist schwirig jemanden anzukreiden, ohne die Person selbst zu Wort kommen zu lassen
  • Jens: Man sollte WIkipedia nicht unbedingt zur Definition heranziehen, da es vor allem breites Allgemeinwissen darstellt. Die Quelle Wikipedia ist kritisch und nicht unbedingt vertrauenswürdig.

Antrag vom 06.02.2013 - http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-001

: Antragsbegehren
: 
: Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: die Satzung 
: vom 28.01.2012 formal zu bestätigen. 
Begründung
Wird für die Kontoeröffnung nochmals benötigt.
  • Abstimmung über den Antrag
  • dafür Jens, Danou, Jeannette, Andreas, Raoul
  • dagegen -
  • Enthaltung -
  • nicht abgestimmt -

Damit ist dieser Antrag angenommen

Diskussionen

Jens erklärt noch einmal, dass es hiermit nur um ein Formalia handelt wegen der Kontoeröffnung

Antrag vom 06.02.2013 - http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-002

: Antragsbegehren
:
: Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:  100 Euro aus dem Kassenbestand 
: des KV Potsdam Mittelmark dem Kassenwart  Jens Heidenreich zuzusprechen um Büromaterial 
: (Briefumschläge, Papier  und Briefmarken) zum versenden von Anschreiben zu kaufen.  
Begründung
Material wird zum Versenden der Mitgliedsausweise und Anschreiben für die BTW13
benötigt. Eine detailierte Aufstellung des gekauften Materials erfolgt zeitnah.
  • Abstimmung über den Antrag
  • dafür Jens, Danou, Jeannette, Raoul, Andreas,
  • dagegen -
  • Enthaltung -
  • nicht abgestimmt -
Damit ist der Antrag angenommen.

Diskussion

  • Wird nicht gewünscht, es gibt keinen Diskussionsbedarf.

.

Antrag vom 10.02.2013 - http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-003

: Antragsbegehren
:
: Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark möge  beschließen: Der 
: Kreisverband Potsdam - Mittelmark unterzeichnet die  Unvereinbarkeitserklärung der 
: Pirantifa im Bundeswiki mit: http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung  
Der Wortlaut der Unvereinbarkeitserklärung lautet:
"Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht
und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.Wer
jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und
ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher
Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der
Akzeptanzgrenze.Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu
zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf
Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze,
die uns als Piraten verbinden.Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von
Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen
Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft."
Begründung
Der KV Potsdam - Mittelmark folgt damit dem bereits einstimmig gefassten Beschluss des LaVo 2012 - 066.
Anmerkung
Bei Annahme des Beschlusses werde ich (Andreas Schramm) die Umsetzung vornehmen.
  • Abstimmung über den Antrag
  • dafür Jens, Danou, Jeannette, Raoul, Andreas,
  • dagegen -
  • Enthaltung -
  • nicht abgestimmt -
Damit ist der Antrag angenommen.

Diskussion

  • Wird nicht gewünscht.

Anfragen an den Kreisvorstand

keine liegen vor

Beschlüsse durch den Kreisvorstand

Neue Beschlüsse durch den Kreisverband liegen nicht vor.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Keine neuen Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht-öffentlicher Teil notwendig.

Termine/Sonstiges

Hinweis auf den 1. März 2013 um 19 uhr in Wiesenburg.
Die Stammtischtour soll weitergeführt werden. Vorschlag Andreas: Werder
Jens würde gerne die Stammtischtour fortführen und würde ab und an auch mal eine Mumble Sitzung machen
Themenfindung:

Anstehende Termine

Im (Anfang / Mitte) August ist wieder KVVo Sitzung. Jens stellt die Frage, ob wir uns mit unseren Räumlichkeiten um dieses Treffen bewerben wollen
März: Ein Termin mit einem Referenten zum Thema Atomsicherheit von Hahn Meitner Forschungsreaktor. Dieses Treffen wird wohl in Kleinmachnow stattfinden. Andreas kümmert sich momentan um Räumlichkeiten.

Sonstiges

Roni hat eine Bitte an den KV. Er wurde vom LaVo auf der ML des Landes und des Kreises gesperrt. Seiner Meinung ist dies wiederrechtlich. Er hat das Schiedsgericht angerufen. Dies sagte, dass die Sperrung aufgehoben werden sollte. Roni fordert den KVPM auf, für seine Belange den LaVo anzusprechen und für Roni's anliegen einzutreten
Jens: Problem ist das Lavo über KV geht, so dass wir da nicht viele rechtliche Maßnahmen haben.
Andreas sieht ein ähnliches Problem. Es ist aber möglich, dass sich der KV an den LaVo wendet und eine Bitte anbringt.
Ein Meinungsbild zeigt, dass der KVPM diese Bitte an den LaVo adressieren soll. Andreas wir ein Schreiben aufsetzen

Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Andreas schließt die Sitzung um 22:09Uhr.

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen bem nächsten Stammtisch und der nächsten VO Sitzung in Michendorf oder im Mumble!