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Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2013-05-29

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Ahoi Vorstand, ahoi Liste,
der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark trifft sich am Mittwoch, den 29. Mai 2013 zur nächsten Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und ab 20:00 Uhr im BB-Mumble (1) stattfinden.

Anwesend vom Vorstand:
Gäste:
  1. Matthias
  2. Croeme
  3. Mandy
  4. Bernd

vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

um 20:07 Uhr wird die Vorstandssitzung durch den KV-Vorsitzenden Andreas Schramm eröffnet.

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 3 von 3 Anwesenden dafür

Wahl des/der Protokollführer(s)

Raoul wird/werden zum Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB - ML (am: 18.05.2013) erfolgt, damit fristgerecht

( Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2012-024 sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 3 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

3 von 3 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.
siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."
  • Jens zeichnet auf (stream entfällt wg. mumble-Sitzung)

Abstimmung über die Tagesordnung

3 von 3 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

letztes Protokoll
3 von 3 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Andreas

Danou

Jens

Jeannette

Raoul

Bericht des Kassenwartes

Mitgliederzahlen des Kreisverbandes

Jens berichtet, dass der KV 117 Mitglieder hat.
Die Zahlerquote ist gestiegen und die Finanzlage ist positiv.

Finanzen des Kreisverbandes

Finanzen: 62,06 Euro in der Barkasse
Konto: 854,24 Euro auf dem Konto
Für 2012 haben 54 Mitglieder ihren Beitrag entrichtet
Für 2013 haben bereits 27 Mitglieder ihren Beitrag gezahlt (Tendenz steigend).

Anträge an den Kreisvorstand

Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-006

Datum: 19.04.2013

Gliederung: KV HVL

Antragsteller: MorgenlandfahrtBRB (Diskussion)

Termin für Sitzung: fehlt noch!

Status: neu

Antrag Vorverlegung Wahl-LPT

Antragsbegehren "Der Vorstand des KV PM bittet den LaVo den geplanten Landesparteitag mit Personenwahlen so weit wie möglich vorzuziehen und auf jedem Fall noch vor den Sommerferien durchzuführen. Sollte der LaVo dieser Bitte bis zu seiner nächsten Sitzung nicht nachkommen, beantragt der Vorstand des KV PM offiziell als Gliederung nach §8 Absatz 2 der Landessatzung die Durchführung eines Landesparteitages mit Personenwahlen."

Antragsbegründung: Der gegenwärtige Zustand ist unhaltbar. Misstrauen und massive Vorwürfe innerhalb des LaVo`s, sowie fehlendes Vertrauen von Teilen der Basis gegenüber Mitgliedern des LaVo`s sind eine denkbar schlechte Voraussetzung um gemeinsam erfolgreich eine Bundestagswahl zu bestreiten. Der parteiinterne Wahlkampf hat längst begonnen und beschädigt in seiner derzeitigen unterschwelligen Form amtierende LaVo-Mitglieder genauso wie potenzielle Kandidaten. Deshalb halte ich das zeitnahe Austragen von offensichtlich vorhandenen Konflikten und eine abschließende demokratische Entscheidung durch einen Wahl-LPT für den einzig gangbaren Weg.

Bemerkung: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

ACHTUNG: Geschäftsordnung des Kreisvorstandes

Art. 3.2: Anträge an den Kreisvorstand (1) Der Kreisvorstand nimmt Wünsche und Anträge entgegen. Diese müssen an den Vorstand des Kreisverbandes schriftlich per Post oder E-Mail gerichtet werden. Der Eingang des Antrags wird vom Vorstand bestätigt. Auf der nächsten Vorstandssitzung werden diese behandelt. Alle Anträge werden, wenn möglich, im Landeswiki aufgelistet und vor der nächsten Sitzung veröffentlicht. Bei einer übergroßen Anzahl von Anträgen, die nicht alle behandelt werden können, werden diese auf die nächste Sitzung verschoben. Die Auswahl der Themen übernimmt in diesem Fall der Vorstand auf Mehrheitsbeschluss.

Antwort: Es herrscht der allgemeine Konsens, dass der angegebene Zeitpunkt nicht umsetzbar ist.

Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-007

Datum: 28.04.2013

Gliederung: KV Potsdam Mittelmark

Antragsteller: Bernd Wolf

Termin für Sitzung: fehlt noch!

Status: neu

Antrag Warum werden die Piraten wieder beim Fest der Linken teilnehmen

Antragsbegehren Der Vorstand des KV Potsdam-Mittelmark möchte bitte darstellen, warum wir wieder an einem Volksfest der Linken teilnehmen. Alternative Veranstaltungen im Kreisverband sind ja ausreichend vorhanden, wie z.B.: Das Japanische Kirschblütenfest am ehemaligen Mauerweg, das findet zum 12 mal statt. Wer sich informieren möchte: http://www.teltow.de/veranstaltung/kirschbluetenfest.html

Antragsbegründung: Diese Veranstaltung ist nicht nur unparteilich sondern auch noch überregional anerkannt.Es würde dem KV besser zu Gesicht stehen, sich auf solchen Veranstaltung zu zeigen, als sich bei einer anderen Partei anzubiedern.

Bemerkung: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

ACHTUNG: Geschäftsordnung des Kreisvorstandes

Art. 3.2: Anträge an den Kreisvorstand (1) Der Kreisvorstand nimmt Wünsche und Anträge entgegen. Diese müssen an den Vorstand des Kreisverbandes schriftlich per Post oder E-Mail gerichtet werden. Der Eingang des Antrags wird vom Vorstand bestätigt. Auf der nächsten Vorstandssitzung werden diese behandelt. Alle Anträge werden, wenn möglich, im Landeswiki aufgelistet und vor der nächsten Sitzung veröffentlicht. Bei einer übergroßen Anzahl von Anträgen, die nicht alle behandelt werden können, werden diese auf die nächste Sitzung verschoben. Die Auswahl der Themen übernimmt in diesem Fall der Vorstand auf Mehrheitsbeschluss.

Antwort: Der Vorstand findet den Hinweis zum Kirschblütenfest gut und begrüßt eine Teilnahme im kommenden Jahr. Darüber hinaus empfanden die Teilnehmer des Standes, diesen als positiv.

Beschlüsse des Kreisorstandes

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Thema: Bewerbung für den nächsten Landesparteitag (LPT 2013.1)

Name: Umlaufbeschluss- Beginn: 21.04.2013 (20.25 Uhr) - 23.04.2013 (20.24)

Datum: 21.04.2013

Status: angenommen

Bewerbung für Landesparteitag (LPT)

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Der Kreisverband Potsdam - Mittelmark bewirbt sich für die Ausrichtung des nächsten Landesparteitages.

Begründung: Die Resonanz der Mitglieder für die Bewerbung zur Ausrichtung des nächsten LPT war überwiegend positiv. Gegenwärtig gibt es eines Beschluss des Landesvorstandes für einen Parteitag im August. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 30.04.2013, http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-030 . Unabhängig von der laufenden Diskussion im Landesverband darüber, ob der LPT tatsächlich im August (oder früher) stattfinden sollte, soll mindestens eine Bewerbung für die Ausrichtung des LPT im Kreisverband Potsdam - Mittelmark vorgenommen werden.

Anmerkung: Der Termin zur nächsten Vorstandssitzung des Kreisvorstandes steht noch nicht fest. Im Hinblick auf die o.g. Frist "30.04." soll die Abstimmung über diesen Beschlussantrag im Wege des Umlaufbeschlussverfahrens erfolgen.

Danou ( 21.04.2013 22:06 h / Diskussion): Anzumerken ist, dass die politische Handlungsfähigkeit des Landesverbandes möglichst bald wieder hergestellt wird. Eine zeitnahe Landesversammlung könnte dem abhelfen. Und PM könnte zeigen, wie schön es ist und die restlichen BB-Piraten einladen. Dabei fällt mir noch ein "Angebot" ein, welches von Roni in der Teltower Altstadt herausgesucht wurde. Nach meiner Erinnerung war das von den Kapazitäten wohl ausreichend, ein sehr guter öffentlicher Platz davon - und die Räume sind halt von der Gemeinde...

Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-018

Dafür: Andreas Schramm, Jeannette, Danou, RaoulPM,Jens Heidenreich

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:

Ergebnis: angenommen

Behandlung von Beschlussvorlagen

Thema: Anschaffung von Streugut zur Bundestagswahl

Name: Vorstandsbeschluss

Datum: 29.05.2013

Status: neu

Anschaffung von Streugut zur Bundestagswahl

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Jens (Kassenwart) wird beauftragt, aus dem PShop ( https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=149&indexcat=37 ) folgendes Streugut zur Bundestagswahl für den Kreisverband Potsdam - Mittelmark anzuschaffen.

1. Art.-Nr. 42.0177 Kugelschreiber orange 500 Stück - 107,10 €

2. Orange Luftballons, 2x 100 Stück - 10 €

3. Einkaufschips (weiß), 2x 100 Stück - 12 €

Hinzu kommen Versandkosten, also alles zusammen rund 160,00 €.

Begründung:

Die Verteilung des Streugutes soll an Infoständen zur anstehenden Bundestagswahl erfolgen. Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen. Die Verwendung von Streugut unterstützt dies und sollte daher vom Vorstand aus Parteimittel finanziert werden.

Anmerkung:

Bitte hier rein oder weglassen! :-)

Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-019

Dafür: Jens, Andreas und Raoul

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt: Jeannette und Danou

Ergebnis: angenommen

Bemerkung:

Anfragen an den Kreisvorstand

Es liegen keine Anfragen an den KV Vorstand vor.

Sonstiges/Termine

13.06.2013 - 19 Uhr, offener Stammtisch des KV Potsdam - Mittelmark, Ort: Schneiders in Michendorf
(Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf)
anschl. Vorstandssitzung (20 Uhr)

Verabschiedung und Schließung der Versammlung

Andreas schließt die Sitzung um 20:30 Uhr.


Mit freundlichen Grüßen, Andreas Schramm
1. Vorsitzender des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark

(1) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble

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