Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2013-09-25

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Ahoi,

der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark trifft sich am Mittwoch, den 25. September 2013 zur nächsten Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und ab ca. 20:00 Uhr im BB-Mumble (1) stattfinden.

Anwesend vom Vorstand:

• Andreas
• Jens
• Jeannette
• RaoulPM

Gäste:

1. Rolf
2. Frank
3. Iwan
4. Schattenwandler

---

Vorstandssitzung des Kreisverband Potsdam-Mittelmark

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

um 20:05 Uhr wird die Vorstandssitzung durch den KV-Vorsitzenden Andreas Schramm eröffnet.

Wahl des Versammlungsleiters

Jeannette wird zum Versammlungsleiter gewählt. 3 von 4 Anwesenden dafür (bei einer Enthaltung).

Wahl des/der Protokollführer(s)

Raoul und Jens werden zum Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB - ML (am: 11.09.2013) erfolgt, damit fristgerecht

( Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. Beschluss sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 4 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.

siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."

• Jeannette zeichnet auf (Stream entfällt wg. Mumble-Sitzung)
  

Abstimmung über die Tagesordnung

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt

• letztes Protokoll
  

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Andreas

• Logbuch

Danou

• Logbuch

Jens

• Logbuch

Jeannette

• Logbuch

Raoul

• Logbuch

Bericht des Kassenwartes

Mitgliederzahlen des Kreisverbandes

Jens berichtet, dass der KV 116 Mitglieder hat.

Finanzen des Kreisverbandes

Finanzen: 62,06 Euro in der Barkasse

Konto: 1408,92 Euro auf dem Konto

Für 2012 haben 54 Mitglieder ihren Beitrag entrichtet

Für 2013 haben bereits 25 Mitglieder ihren Beitrag gezahlt.(Stand August 2013)

Anträge an den Kreisvorstand

entfällt

Beschlüsse des Kreisvorstandes

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss 2013-023

Thema: Bestellung Flaschenpost
Name: Umlaufbeschluss (24h - Beginn: 19.08.2013 - 21.05 Uhr)
Datum: 19.08.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Der Kreisverband Potsdam - Mittelmark wird 100 Stück von der aktuellen Ausgabe der Flaschenpost anschaffen. Hierzu werden Finanzmittel in Höhe des Maximalbedarfes bereitgestellt.

Begründung
Wir benötigen noch weiteres Werbematerial für die anstehenden Infostände zur BTW. Angeschafft werden soll die Flaschenpost - https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=242&indexcat=0 Fristablauf für die Bestellung ist der 20.08.2013. Voraussichtliche Kosten 68,20 € (34,10 €/50 Stück = 1ne Verpackungseinheit).

Die wichtigsten Infos findet ihr hier (lt. Gefion - Mail vom 11.08.2013):

• Info-Artikel
  
• Preview
  
• Artikel im P-Shop
  

Dafür: Andreas Schramm, Jeannette, Jens Heidenreich, RaoulPM
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-024

Thema: Infostände
Name: Umlaufbeschluss (24h, Beginn: 20.08.2013 - 14.00 Uhr)
Datum: 20.08.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Es werden Infostände wie folgt genehmigt:

20.08. Infostand und Flyeraktion in Dahnsdorf ab 14:00 Uhr
21.08. Infostand In Treuenbrietzen Marktplatz ab 9:00
22.08. Infostand in Görzke Markt 14:00
23.08. Infostand Beelitz Clara Zetkinstrasse 14:00
24.08. Infostand in Borkheide beim Supermarkt 10:00
26.08. fliegender Infostand Schlalach Deutsch Bork Alt Bork treffen in Schlalach vor der Gaststätte 15:00
27.08. Infostand auf dem Belzig Marktplatz ab 9:00
28.08. Infostand in Wiesenburg Schlossplatz ab 14:00
29.08. Infostand und Flyeraktion in Brück am Bahnhof ab 14:00
30.08. Infostand in Linthe ab 13:00 bei Kaufland
07.09. FRIDA GOLD Open Air 2013 - „Liebe ist meine Rebellion“ am Burghof in Ziesar ab 17:30
08.09. Infostand und Flyeraktion ab 10:00 beim 5. Borkheider Quattro-Beach-Volleyball-Turnier und Flohmarkt Waldbad Borkheide
18.09. Treuenbrietzen Infostand am Wochenmarkt
20.09. Infostand Bad Belzig Marktplatz von 16- 20 Uhr mit "Der aufrechte Gang"
21.09. Infostand Ragösen "Der aufrechte Gang"
22.09. Infostand Lehnin "Der aufrechte Gang"

Der Direktkandidat im Wahlkreis Frank wird sich um etwaige Genehmigungen für die Infostände (Sondernutzungserlaubnis) kümmern und hat die Verantwortung an den jeweiligen Infoständen.

Begründung
Infostände dienen der weiteren Bekanntmachung von Programm und dahinter stehenden Personen der Piratenpartei und sind damit zu unterstützen.
Anmerkung
Da -soweit mir bekannt- keine entsprechenden Sondernutzungsgenehmigungen vorliegen kann ich mein "Dafür" nicht geben. Sollte ein Irrtum meinerseits vorliegen ändere ich das. -- RaoulPM

Dafür: Andreas Schramm, Jens Heidenreich
Dagegen: RaoulPM
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou, Jeannette
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-025

Thema: Infostände zur Bundestagswahl
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 26.08.2013 - 15.35 Uhr)
Datum: 26.08.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Es werden Infostände wie folgt genehmigt:

02.09.2013 Infostand in Werder, Marktplatz (ab 10 Uhr)
04.09.2013 Infostand in Gross Kreutz, Marktplatz (ab 11 Uhr)

Der Direktkandidat im Wahlkreis Frank wird sich um etwaige Genehmigungen für die Infostände (Sondernutzungserlaubnis) kümmern und hat die Verantwortung an den jeweiligen Infoständen.

Begründung
Infostände dienen der weiteren Bekanntmachung von Programm und dahinter stehenden Personen der Piratenpartei und sind damit zu unterstützen.

Anmerkung
Es liegen wieder keine Genehmigungen aus der Verwaltung vor. RaoulPM (Diskussion) 20:23, 26. Aug. 2013 (CEST)

Dafür: Andreas Schramm
Dagegen: RaoulPM
Enthaltung: Jeannette
nicht abgestimmt: Jens, Danou
Ergebnis: abgelehnt


Beschluss 2013-026

Thema: Infostand
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 29.08.2013 - 12.30 Uhr)
Datum: 29.08.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Für Samstag, den 14.09.2013 wird von 10 - 13 Uhr ein Infostand in Kleinmachnow (vor dem Rathaus) genehmigt. Hierbei soll das Gläserne Mobil eingesetzt werden.

Begründung
Der Infostand ist eine Aktion im Wahlkampf zur Bundestagswahl und dient zudem einer für den 16.09.2013 (in Kleinmachnow) angedachten Wahlkampfaktion (gesonderter Antrag hierzu an den Vorstand folgt in Kürze). Ob beim Infostand auch das Gläserne Mobil eingesetzt werden kann, wird zur Zeit mit dem Beauftragten Bastian geklärt. Kosten für den Infostand sind - nach gegenwärtigem Kenntnisstand - nicht zu erwarten, allenfalls geringe Kosten für Strom (sofern benötigt). Die Stadtverwaltung Kleinmachnow hat auf Nachfrage am heutigen Tage "grünes Licht" für den Infostand gegeben. Der Infostand wird von Mitgliedern der Crew Nautilus getragen.

Dafür: Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette, Jens Heidenreich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-027

Thema: Zukunft und Perspektiven der Piratenpartei
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 29.08.2013 - 15.40 Uhr)
Datum: 29.08.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Für den 16.09.2013 wird eine Diskussionsveranstaltung der Piratenpartei in Kleinmachnow zum Thema "Zukunft und Perspektiven der Piratenpartei" genehmigt.

Begründung

1. Die Kosten werden sich voraussichtlich auf ca. 50,00 € belaufen (Raummiete + Reinigungsgebühr). Eine Reservierung für den Raum wie bei der Veranstaltung am 21.03.2013 liegt vor, Rathaus Kleinmachnow (Vorraum: Fassungsvermögen etwa 50-70 Leute). Die Veranstaltung soll um 19 Uhr beginnen.
   
2. Die Angelegenheit ist eilbedürftig und wird deshalb im Wege des Umlaufbeschlussverfahrens zur Abstimmung gestellt. Zur Vorbereitung der Veranstaltung ist für den Raum ein Mietvertrag zu unterzeichnen. Auch ist eine Pressemitteilung herauszugeben. Die nächste Vorstandssitzung steht erst für den 25.09.2013 an, was zu spät käme. Zur Veranstaltung hat bereits Anke Domscheit-Berg ihre Anwesenheit zugesagt. Weitere Anfragen an Piraten des Landesverbandes laufen bzw. sollen noch erfolgen. Die Crew Nautilus wird die Veranstaltung vorbereiten und organisieren.
   
3. Die Veranstaltung ist eine Aktion im Bundestagswahlkampf und soll für die Piratenpartei werben.
   

Dafür: Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou, Jens Heidenreich
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-028

Thema: Infostand
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 31.08.2013 - 21.10 Uhr)
Datum: 31.08.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Für Samstag, den 07.09.2013 wird ein Infostand der Piratenpartei in Teltow am S - Bahnhof genehmigt.

Begründung
Der Infostand ist eine Aktion zur Bundestagswahl. Er ist von 10 - 13 Uhr geplant und wird von Mitgliedern der Crew Nautilus getragen. Jeanette hat "den Hut auf". Eine Genehmigung der Verwaltung aus Teltow liegt vor.

Dafür: Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette, Jens Heidenreich
Dagegen:
Enthaltung: Danou
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-029

Thema: Infostand in Werder
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 06.09.2013 - 13.50 Uhr)
Datum: 06.09.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Für Samstag, den 21.09.2013 wird ein Infostand der Piratenpartei in Werder (Plantagenplatz) genehmigt.

Begründung
Der Infostand ist eine Aktion zur Bundestagswahl. Er ist von 10 - 13 Uhr geplant und wird von Mitgliedern der Crew Nautilus getragen. Andreas hat "den Hut auf". Eine Genehmigung der Verwaltung aus Werder liegt vor. Kosten fallen für den Infostand nicht an.
Dafür: Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette, Jens Heidenreich
Dagegen:
Enthaltung: Danou
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-030

Thema: Podiumsdiskussion zum Thema BGE in den Kammerspielen Treuenbrietzen
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 07.09.2013 - 15.35 Uhr)
Datum: 07.09.2013

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Für den 12.09.2013 wird eine Podiumsdiskussion der Piratenpartei in Treuenbrietzen zum Thema "BGE" genehmigt.

Begründung

1. Die Kosten werden sich voraussichtlich auf ca. 150,00 € belaufen (Raummiete). Diese Kosten werden über zwei Spenden beglichen. Für den Film "Grundeinkommen", der in gekürzter Form vorgeführt wird entstehen keine Kosten.
   
2. Die Angelegenheit ist eilbedürftig und wird deshalb im Wege des Umlaufbeschlussverfahrens zur Abstimmung gestellt. Zur Vorbereitung der Veranstaltung ist für den Raum ein Mietvertrag zu unterzeichnen. Auch ist eine Pressemitteilung herauszugeben. Die nächste Vorstandssitzung steht erst für den 25.09.2013 an, was zu spät käme. Zur Veranstaltung hat bereits Cornelius Everding und "Lennstar" seine Anwesenheit zugesagt. Weitere Anfragen an Piraten des Landesverbandes laufen bzw. sollen noch erfolgen. Die Crew Eisenhardt wird die Veranstaltung vorbereiten und organisieren.
   
3. Die Veranstaltung ist eine Aktion im Bundestagswahlkampf und soll für die Piratenpartei werben.
   

Dafür: Jeannette, Andreas Schramm, RaoulPM, Jens Heidenreich
Dagegen:
Enthaltung: Danou
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-031

Thema: Übernahme Fahrtkosten für das BGE
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 11.09.2013 (24h, Beginn: 11.09.2013 - 20.05 Uhr)

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Die Fahrtkosten des zweiten Referenten der BGE Diskussion Andreas Breischu zu übernehmen.

Begründung

1. Der Referent hat explizit angefragt, ob es möglich ist eine Fahrtkostenerstattung zu erhalten, da er eine weitere Anreise hat.
   
2. Damit wird der Aufforderung unseres LSM dem Punkt Fahrtkosten ein besonderen Augenmerk zu widmen, Sorge getragen.
   

Dafür: Jens Heidenreich, Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung: Danou
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-032

Thema: ergänzender UB zu UB 2013-030
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 15.09.2013 (72H, Ende 18.09.2013 19:58 Uhr)

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Ergänzend zum UB 2013-030 belaufen sich die Kosten für den Event auf 180,- und nicht wie im UB 2013-030 ausgewiesen auf 150,- Euro.

Begründung
Da wir sowohl den Techniker, als auch das Equipment von Kinoförderverein genutzt haben, ergeben sich die zusätzlichen Kosten von 30,- Euro.

Anmerkung
Die 30,- Euro werden dem Kreisverband Potsdam Mittelmark als Spende zur Verfügung gestellt.

Dafür: Jens Heidenreich, Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou
Ergebnis: angenommen


Beschluss 2013-033

Thema: Hauptversammlung (KPT 2013.2)
Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 20.09.2013 - 17.00 Uhr)
Datum: 20.09.2013

Hauptversammlung (KPT 2013.2)

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark möge beschließen:

Die Hauptversammlung (KPT 2013.2) findet am Samstag, den 26.10.2013 statt.

Begründung
Nach der Kreissatzung (§7I der Satzung) ist noch im laufenden Jahr ein neuer Vorstand für den Kreisverband zu wählen. In den zunächst hierfür angedachten Orten hat sich (leider) nichts ergeben, so dass jetzt auf die Landesgeschäftsstelle (großer Raum) ausgewichen werden soll. Die Raummiete wird sich auf 30,00 € belaufen. Der Beginn der Hauptversammlung ist für 11.00 Uhr angedacht (Aufbau ab 10.00 Uhr, Akkreditierung ab 10.30 Uhr).

Dafür: Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou, Jens Heidenreich
Ergebnis: angenommen

Behandlung von Beschlussvorlagen

entfällt

Anfragen an den Kreisvorstand

Anfrage bzgl. Bewerbung um Ausrichtung des Landesparteitages 2013.02

• Da noch keine Ausschreibung erfolgt ist, konnte sich auch nicht beworben werden.
  

nichtöffentlicher Teil

Der Kreisvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds (Name dem Vorstand bekannt) in die Piratenpartei zuzustimmen.

• Anmerkung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen.
  

KV -Satzung:
§ 2 Mitgliedschaft
...
(2) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark nach Anhörung des Landesvorstandes. Der Landesvorstand kann sich innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußern.

Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-034 Dafür: Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette, Jens Heidenreich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Danou
Ergebnis: angenommen

Um 20:35 Uhr wird die Öffentlichkeit der Sitzung wieder hergestellt.

Sonstiges/Termine

17.10.2013 (Donnerstag) - 19 Uhr, offener Stammtisch des KV Potsdam - Mittelmark, Ort: Schneiders in Michendorf

• (Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf)
  
• anschl. Vorstandssitzung (20 Uhr)
  

26.10.2013 (Samstag) - 11.00 Uhr Hauptversammlung in der LGS in Potsdam (Akkreditierung ab 10.30 Uhr)

Verabschiedung und Schließung der Versammlung

Jeannette schließt die Sitzung um 20:39 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schramm
1. Vorsitzender des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark


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