Kreisverband PM/Vorstandssitzung /2012-05-03

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Allgemein

• Datum: Donnerstag, 03. Mai 2012
• Beginn: 20:00 Uhr
• Treffpunkt: Lokalität Schneiders, Am Bahnhof 1, 14552 Michendorf
• Ansprechpartner: Vorstand PM
• Pad:https://p-m.piratenpad.de/VS-2012-05-03

Protokoll

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Bernd eröffnet um 20:13 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalien der Sitzung

TOP 2.1 Wahl des Versammlungsleiters

• Bernd wird für den Versammlungsleiter vorgeschlagen
• Bernd ist ohne Gegenrede zum Versammlungsleiter gewählt

TOP 2.2 Wahl des Protokollführers

• Raoul wird für den Protokollführer vorgeschlagen
• Raoul ist ohne Gegenrede zum Protokollführer gewählt

TOP 2.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 4/5 der Vorstandsmitglieder sind anwesend.
• Mandy ist entschuldigt, sie betreibt Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.4 Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

• Die Sitzung wird als öffentlich deklariert, außer es geht um Privates

TOP 2.6 Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

• Das Protokoll von der letzten Vorstandssitzung vom 05.04.2012 wird einstimmig beschlossen.

TOP 3 Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Wolfberlin/Logbuch/2012
• Melanie: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Piper/Logbuch/2012
• Mandy: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Mandy/Logbuch/2012
• Ronny: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Ronny/Logbuch/2012
• Jeannette: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Jeannette/T%C3%A4tigkeitsbericht/M%C3%A4rz

• Bei evt. Rückständen wird aktualisiert, im besonderen Fall (Ronny&Bernd)

TOP 4 Bericht des Schatzmeisters

• Mandy nicht anwesend (entschuldigt).
• Eik informiert über den Beschluss zur Erhöhung des Mitgliedbeitrages auf dem Bundesparteitag in Neumünster. Der Mitgliedsbeitrag ist auf 4 EUR im Monat/ 48 EUR im Jahr neu definiert.

• Dies gilt für alle Piraten, die Ihren Mitgliedsantrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben
• Dies gilt für alle Piraten, die Ihren Mitgliedsbeitrag für 2012 bis zum 30.04.2012 noch nicht entrichtet hatten
• Dies gilt für alle Piraten ab 01.01.2013

TOP 5 Anträge an den Vorstand

• derzeit liegen keine Anträge an den Vorstand vor
• Es werden Informationen zu bevorstehenden Festen/Teilnahmemöglichkeiten weitergegeben

• Der Vorstand informiert sich über diese Feste und definiert entsprechende Beschlussvorlagen als Umlaufbeschlüsse.

TOP 6.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2012-012
Dafür:	Mandy, Bernd, Ronny, Melanie
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2012-013
Dafür:	Ronny, Bernd
Dagegen:	Mandy
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Jeannette, Melanie
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2012-014
Dafür:	Mandy, Jeannette, Melanie, Ronny, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2012-015
Dafür:	Ronny, Melanie, Bernd, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:	Mandy
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2012-016
Dafür:	Mandy
Dagegen:	Bernd, Ronny, Jeannette, Melanie
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	Siehe Diskussion TOP 9

TOP 6.2 Behandlung von Beschlussvorlagen

• keine Beschlussvorlagen

TOP 7 Anfragen an den Vorstand

• keine Anfragen an den Vorstand

TOP 8 Flausch/Plausch

• Andreas berichtet über die AG Flausch. Was ist sie und welche Ziele verfolgt sie.
• Wiki-Seite der AG: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Flausch

TOP 9 Volksfest der Linken am 01.05.2012

• Beschreibung der Aktion in Teltow, Eindrücke der Piraten vor Ort.
• Fragen an die Teilnehmer durch anwesende Gäste
• Offizielle Reaktionen auf die Piraten
• Vorstandsmitglieder beschreiben Wahrnehmung der Kommunikation bezüglich des Beschlusses für das Volksfest / Aussprache zu Fehlern in der internen Kommunikation
• Gäste schildern Wahrnehmung Gut
• Diskussion um die Standlizenz in Teltow
• Aussprache zu "die Linke"

Da das Protokoll nicht wirklich während dessen geschrieben werden konnte folgen hier die Statements von Beteiligten zu dem Thema:

• Melanie

• Wie bereits über die Mailingliste geschickt habe ich ein Problem damit, wie der Umlaufbeschluss zur Teilhabe am 01.05.2012 zum Volksfest der "Linken" zustande gekommen ist. Nach etlichem Hin und Her war am Ende und in der Formulierung des UB keine Rede mehr von der LINKEN. Der von Jeannette zugeschickte Flyer war nicht vollständig. Der wichtige Teil "22 Jahre soziale Politik in der Region - DIE LINKE" fehlte. Auf dem Fest waren noch die "Grünen" und die "FDP" vertreten. Die "SPD" und die "CDU" waren nicht vor Ort.
• Ich prangere hier explizit die Art und Weise an, wie der Umlaufbeschluß zur Legitimation zu stande kam.
• Ich habe von Anfang an gesagt, ist es ein Fest organisiert von den LINKEN bin ich gegen eine Teilnahme. Ich empfinde meine Entscheidung hier als gelenkt! Ein zurücknehmen des Beschlusses hielt ich NACH der Infomation über unser erscheinen in der Presse nicht mehr für haltbar.
• Der Stand war sehr schön ausgestattet. Ich empfand es als traurig, dass wir für den Frühling der Freiheit alles zusammen betteln mussten und in Teltow offensichtlich Ausstattung en masse vorhanden ist. Ich wünsche mir dieses Engagement bei Infoständen oder Aktionen, die nicht in Teltow stattfinden.
• In Zukunft müssen Informationen wie der Veranstalter genau geprüft werden.

• Bernd/Wolfberlin

• Ich habe den Antrag zur Rücknahme des Umlaufbeschlusses zur Teilnahme am Frühlingsfest gestellt.
• In allen Vorstandssitzungen ist nachgefragt worden, was das für ein Fest ist.
• Die Beantwortung auf die Beteiligung der Linken war in allen Fällen gleich. Das ist kein Fest der Linken, sondern die sind nur ProForma als pauschaler Antragsteller dabei. Aufgrund der Berichterstattung/das ständige Nachfragen der Presse auf dem BPT zur NAZI Frage bei den Piraten, sowie der angetroffenen Wahlplakate der Linken in SH habe ich dann den UB Rücknahme der Standgenehmigung 1. Mai in Teltow gestellt. Da wir aber in diversen Presseartikeln (MAZ/Teltowkanal) angekündigt wurden, hat der VS innerhalb der UB Laufzeit den Antrag abgelehnt. Es ist hier festzustellen, daß die Pressemitteilungen nicht durch den VS oder den LAVO der PiratenPartei authorisiert wurde.
• Der Stand der Dinge am 29.04.12 gegen Nachmittag war, dass die verantworliche Organisatorin (Jeannette) keine Materialien (Flyer/Kompass/u.ä) für den Stand hat und diesen Stand alleine betreut. Die Zusage von Frank Steinert zur Mithilfe war auch, wenn ich es richtig verstanden hatte, abhängig von der Teilnahme des BUND. Im Wiki war auch keine weitere Hilfe/Unterstützung eingetragen und Jeannette wusste auch nicht wer ihr noch hilft.
• Am Montag dem 30.04. bin ich um 16.40 Uhr von Jeannette übers Ronis Handy angerufen worden. Sie fragte mich ob sie sich die Infomaterialien abholen könnte oder ob ich die vorbeibringen könnte. Ich sagte zu ihr die am 01.05 vorbeizubringen und zwar direkt zum Stand nach Teltow.
• Am 01.05. war ich mit Mandy + Melanie am Stand in Teltow, wo wir uns über die Ausstattung des Standes wunderten. Wie oben (Pad in Z139) beschrieben war nichts da und was wir dort sehen mussten, war ein wunderschöner und Top ausgestatter Info Stand, der Piratenpartei mit 2 Fahnen und Luftballons und dem ganzen KlimBim.
• Es waren Roni und Jeanette anwesend und die Infomaterialien die ich mitgebracht hatte waren zu 90% schon ausreichend vorhanden.
• Ich kann nicht via Mails über fehlende Transparenz schimpfen und obskure Mails versenden mit Andeutungen und Unterstellungen, ich kann mich nicht auf VS Sitzungen über die Unverschämtheit des hinterher telefonierens beschweren wenn ich ohne andere zu informieren mir mal eben Infomaterialien organisiere und sie zuhause bunkere.
• Die Luftballons und Fähnchen sind nicht erst am 30.04 besorgt worden, sondern diese waren schon vorher in Teltow gelagert.
• Ich erwarte, dass diese INFO Tafeln und die restlichen Infomaterialien den Piraten die den Stammtisch in Bad Belzig vorbereiten zur Verfügung gestellt werden.
• Ich erwarte als Vorstandsmitglied des KV, in Zukunft vorher und in ausreichender Weise über Veranstaltungen, wo eine offizielle Teilnahme der PiratenPartei erwünscht ist, eine VOLLSTÄNDIGE AUFKLÄRUNG über Veranstalter/Ziel/Sinn/Beteiligte dieser Veranstaltung
• Mmn bedeutet Transparenz und Offenheit auch die Einbindung der Verwaltungsstruktur, wir als Vorstand verwalten die Organisation KV in PM, wer also eine Veranstaltung mit offizieller Beteiligung der Piraten haben will muss den Vorstand vorher informieren, ansonsten ist es eine private Teilnahme. Für die Presseerklärungen des KV ist in erster Linie der Vorsitzende des KV zuständig bzw. in Absprache Melanie als aktives Mitglied der AG PrÖA.

• Jeannette

es wundert mich ein wenig, dass alle so verärgert sind, weil ich einen Infostand gemacht habe. Ich denke wir wollen neue Mitglieder. Auf einmal will keiner gewußt haben , dass es sich um eine Veranstaltung der LINKEN handelt.Ich wurde gefragt: handelt es sich nicht um das Fest der LINKEN und ich habe das bestätigt mit:Ja, stellt das ein Problem dar? Es sind viele Dinge spontan organisiert worden. Da ich Ronis Haushalt,obwohl wir befreundet sind nicht kenne, konnte ich im Vorfeld nicht wissen, das er diese Wahlplakate hatte. Er hat sie ja nicht in seinem Wohnzimmer an die Wand gehängt.Ballons und Fähnchen stammen aus dem P9 und eigentlich wollte ich nur die Kaperbriefe vom BPT,da ich keine mitnehmen konnte, weil SH sie selbst benötigte. Auch ich wurde von den LINKEN nicht darüber informiert, dass das Ganze an die Presse gegangen ist. Hätte ich das im Vorfeld verbieten sollen? Warum wird mir das zur Last gelegt? Warum ist das Plakat (aus SH) hier in Teltow ein Problem? Andere KV haben auch Stände auf dem Fest der LINKEN gemacht. Wer hat denn am 29.04. persönlich mit mir gesprochen? Woher kommt diese Information, dass ich alles allein mache? Ich habe nur von Melanie erfahren, das der UB zurückgenommen wird, mehr an Gespräch fand nicht statt. Ich finde es schade, dass man als aktiver PIRAT keine Anerkennung sondern nur Shitstorm erfährt und zwar von denen die keine Stände machen. Anstatt sich für den KV zu freuen, das der Bekanntheitsgrad erhöht und neue Mitglieder zu uns stoßen, gibt es nur Wut und Ablehnung.Solles hier in PM etwa nicht vorangehen? Vielleicht habe ich das ja falsch verstanden.

• Melinda

• Zu möglichen Vorwürfen zu einer "Dokumentenfälschung": Ich fand nach Aussagen auf dem Vorstandsitzung, dass niemand mit so etwas beschuldigt werden kann (ich selber ging in einer früheren Mail noch davon aus, dass so etwas begangen worden war.)
• Da die politische Einstellung (auch wir sind nicht gaaanz linkrechtsneutral) bei jedem eine Rolle spielt, soll über bessere Möglichekeiten einer Diskussion im Vorfeld solcher Entscheidungen nachgedacht werden.
• Ich bin dagegen, den Geldmangel der Piraten als Argument für die Teilnahme an bestimmten Aktionen zu benutzen, wenn diese Aktionen uns sonst nicht entsprechen.

• 23:34 Uhr, die Vorstandssitzung ist nach reichlich Gesprächsbedarf beendet