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Onlineparteitag/OPT/2017.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 001

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Antragsübersicht

Antragsnummer WP001
Einreichungsdatum 21 Dezember 2016 11:53:38 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Knarf e

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Die Piraten Brandenburgs sprechen sich gegen Fahrverbote aus, die ausschließlich motorisierte 2 Räder betreffen.
Letzte Änderung 05.02.2017
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Nichtanwendung von Motorrad Fahrverboten in Brandenburg

Antragstext

Der OPT möge beschließen an geeigneter Stelle im Wahlprogramm folgendes einzufügen:

Die Piraten Brandenburgs sprechen sich gegen Fahrverbote aus, die ausschließlich motorisierte 2 Räder betreffen.

Antragsbegründung

Solche Fahrverbote sind komplett unnötig und werden bundesweit und auch in Brandenburg fast ausschließlich als verkehrserzieherische Maßnahme verwendet. Hier wird das falsche Verhalten Weniger (die die öffentliche Straße mit einer Rennstrecke verwechseln) zum Anlass genommen, um eine ganze Gruppe von Verkehrsteilnehmern zu betrafen. Damit verbunden ist dann für diese das entweder Umwege in Kauf genommen werden müssen(inkl. der damit verbundenen erhöhten Umweltbelastung) oder sogar bestimmte Ziele gar nicht legal erreicht werden können. Für die Unterbindung von illegalen Rennen gibt es weit bessere Möglichkeiten z.B. mehr Personal bei der Polizei und eine entsprechend erhöhte Kontrolldichte. Als Piraten sprechen wir uns grundsätzlich gegen Maßnahmen aus, die ganze Gruppen präventiv verdächtigen und als Resultat in ihren Freiheiten einschränken.

Piratenpad

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Holger-DOS (Diskussion)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Die Begründung ist besser als der Antrag selbst, vielleicht sollte man sie tauschen? Ansonsten hoffe ich, dass die Wählerschaft den Unterschied zwischen 2 Rädern und Zweirädern kennt! --uk 11:31, 5. Feb. 2017 (CET)

Argument 1

Hier ist auch zu bedenken, daß immer mehr Krafträder zugelassen werden.
So lag die Neuzulassung von Krafträdern 2016 in Brandenburg um 15% höher als 2015, der Anstieg bei den PKW lag hingegen nur bei 5,7%.
(Quelle)
Das Kraftrad gewinnt folglich immer mehr an Attraktivität.
Holger-DOS (Diskussion)

Argument 2

Dein Argument?