Onlineparteitag/OPT/2020.1/Protokoll

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Onlineparteitag 2020.1, 28.3.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 15:05 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/opt-2020-1-2020-03-28-a417qzva

Dauer: maximal 4 Stunden

Tagesordnung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 03 - Wahl der Protokollführung TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge TOP 12 - Positionspapiere TOP 13 - Sonstige Anträge TOP 14 - Sonstiges TOP 15 - Schließung der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung des OPT

• Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber um 15:05
• Vorziehen der Abstimmung über Audioaufnahmen, wird angenommen, Audioaufnahme wird gestartet.

https://owncloud.ag-technik.de/s/8tibpRbwbXbdDzp

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

• Wahl des Versammlungsleiters:

Vorschläge: Katrin Körber (Tinka)

Katrin Körber wird gewählt und nimmt an.

TOP 3: Wahl der Protokollführung

• Wahl des Protokollführers:

Vorschläge: Guido Körber (TheBug)

Guido Körber wird gewählt und nimmt an.

TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 13.03.2020 20:20-20:21

Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 18.02.2020

Damit satzungsgemäß eingladen.

TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 54

Davon akkreditiert: 11 , Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 6: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Wird angenommen

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

Bereits unter TOP1 beschlossen.

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird angenommen.

TOP 9: Beschluss der Geschäftsordnung

Geschäftordnung in der Fassung vom 26.02.2017

Wird angenommen.

TOP 10: Ansprache des Landesvorstandes

Bastian richtet als Schatzmeister das Wort an die Versammlung.

TOP 11: Programm- und Grundsatzprogrammanträge

WP 0032 - Gesetzgebung nur durch die Legislative - Holger-DOS

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Abstimmung:

Ja: 11

Nein: 0

Enthaltung: 0

Der Antrag ist angenommen.

• Technischer Fehler, ein Admin hat versehentlich eine Person in den Abstimmungsraum gezogen, daher Wiederholung der Abstimmung.

Zahl der Akkreditierten wird korrigiert, der Schatzmeister hat sich selber vergessen mitzuzählen, es sind 12 Akkreditierte anwesend.

Wiederholung der Abstimmung:

Ja: 12

Nein: 0

Enthaltung: 0

Der Antrag ist angenommen.

WP 0033 - Änderungen der Verfassung nur durch das Volk - Holger-DOS

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion: keine Wortmeldungen

Abstimmung:

Ja: 11

Nein: 0

Enthaltung: 1

Der Antrag ist angenommen.

WP 0034 - Gebührenlose Polizeieinsätze - Holger-DOS

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion: Es werden einige Probleme aufgezeigt, aber die grundsätzliche Intention begrüßt. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, damit er überarbeitet neu eingebracht werden kann.

Abstimmung:

Ja:

Nein:

Enthaltung:

Der Antrag ist zurückgezogen.

TOP 12: Positionspapiere

PP 0007 - Vernunftkraft ist Astroturfing - TheBug

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Der Antragsteller fragt nach einem Meinungsbild, das Ergebnis ist eher uneindeutig.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Jetzt 14 Akkreditierte 16:00

TOP 13: Sonstige Anträge

SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts - Bastian

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Abstimmung:

Ja: 12

Nein: 0

Enthaltung: 1

Der Antrag ist angenommen

SO 0022 - Überführung der Piratenpads in den regulären Betrieb - Allyfied

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Abstimmung:

Ja: 12

Nein: 0

Enthaltung: 1

Der Antrag ist angenommen/abgelehnt

Grußwort des Bundesvorsitzenden

SO 0027 - Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens - Andreas390

Antragsteller ist nicht anwesend.

Bastian informiert dazu, dass der Antrag vom LPT 19.1 einen Formfehler hatte und daher vom Vorstand nicht weiter verfolgt werden konnte.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-016

Der Antrag wird nicht übernommen

Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Antrag damit als erledigt betrachten.

Abstimmung:

Ja: 9

Nein: 0

Enthaltung: 3

Der Antrag ist angenommen.

SO 0028 - Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide. - Bastian

Antrag soll behandelt werden (Frist) ja

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.

Abstimmung:

Ja: 14

Nein: 0

Enthaltung: 0

Der Antrag ist angenommen.

SO 0029 - Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei. - Bastian

Antrag soll behandelt werden (Frist) ja

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.

Abstimmung:

Ja: 13

Nein: 0

Enthaltung: 0

Der Antrag ist angenommen

TOP 14: Sonstiges

Bastian weist auf Beteiligungsmöglichkeiten auch in Zeiten des Coronavirus hin und lädt ausdrücklich zur Mitarbeit bei den Sonnabenden der politischen Arbeit auf.

Guido weist noch mal darauf hin, dass auch gerne andere Landesverbände uns ansprechen können, um Onlineparteitage durchzuführen, wir stellen auch die Struktur im Mumble dazu gerne zur Verfügung.

JRotermund richtet das Wort an die Versammlung und sagt, dass ihm das Format des OPT gut gefällt und der LV darüber berät, das selber auch durchzuführen.

TygBY meldet sich für den Landesverband Bayern, der LV ist auch interessiert den OPT zu nutzen.

TOP 15: Schließung der Sitzung

• Schluss der Versammlung 16:50 Uhr