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PM/Vorstand/Antrag/2013-006

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Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-006

Datum: 19.04.2013

Gliederung: KV HVL

Antragsteller: MorgenlandfahrtBRB (Diskussion)

Termin für Sitzung: fehlt noch!

Status: siehe Protokoll VoSi vom 29.05.2013

Antrag

Vorverlegung Wahl-LPT

Antragsbegehren

"Der Vorstand des KV PM bittet den LaVo den geplanten Landesparteitag mit Personenwahlen so weit wie möglich vorzuziehen und auf jedem Fall noch vor den Sommerferien durchzuführen. Sollte der LaVo dieser Bitte bis zu seiner nächsten Sitzung nicht nachkommen, beantragt der Vorstand des KV PM offiziell als Gliederung nach §8 Absatz 2 der Landessatzung die Durchführung eines Landesparteitages mit Personenwahlen."

Antragsbegründung

Der gegenwärtige Zustand ist unhaltbar. Misstrauen und massive Vorwürfe innerhalb des LaVo`s, sowie fehlendes Vertrauen von Teilen der Basis gegenüber Mitgliedern des LaVo`s sind eine denkbar schlechte Voraussetzung um gemeinsam erfolgreich eine Bundestagswahl zu bestreiten. Der parteiinterne Wahlkampf hat längst begonnen und beschädigt in seiner derzeitigen unterschwelligen Form amtierende LaVo-Mitglieder genauso wie potenzielle Kandidaten. Deshalb halte ich das zeitnahe Austragen von offensichtlich vorhandenen Konflikten und eine abschließende demokratische Entscheidung durch einen Wahl-LPT für den einzig gangbaren Weg.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

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