Parteitag/2012.1/Tagesordnungalternativ

Hinweise zum Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung

Die eingereichten Anträge (SA = Antrag zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg; GP = Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes; WP = Antrag zum Wahlprogramm des Landesverbandes; Q = Antrag zum Beschluss eines Positionspapiers; X = Sonstige Anträge an den Landesparteitag) wurden in der Antragsfabrik zunächst mit einer eindeutigen Nummer - in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens - durchnummeriert. Drei Antragsnummern aus dem Bereich "WP" wurden nicht vergeben, da diese bereits eingereichten Anträge noch vor der Antragsfrist wieder zurückgezogen wurden.

Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg und die Anträge zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der geringen Anzahl) in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens in die Tagesordnung aufgenommen. Konkurrierende Anträge werden dabei zusammen behandelt.

Bei den Anträgen zum Wahlprogramm soll sichergestellt werden, dass die von uns in Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreisen und der Taskforce Haushalt und Finanzen erarbeiteten Anträge tatsächlich auf dem LPT aufgerufen werden, ohne das eine Gruppe oder ein Thema den LPT dominiert. Deshalb erhält jede Gruppe eine feste Zeit zur Vorstellung und Diskussion ihrer Anträge. Aufgrund der Vielzahl der Anträge erhalten die AG TDBD (TOP 12.2.2) und die AG Umwelt und Energie (TOP 12.2.3) je eine Stunde, der AK Bildung (TOP 12.2.4), der AK Suchtpolitik (TOP 12.2.5) und die Taskforce Haushalt und Finanzen (TOP 12.2.6) maximal je 30 Minuten zur Vorstellung und Diskussion ihrer Anträge. Die hier niedergelegte Reihenfolge der einzelnen Gruppen richtet sich nach der niedrigsten Nummer eines ihrer Anträge. Die Reihenfolge der Anträge innerhalb der Gruppen richtet sich nach den Antragsnummern, wobei die Reihenfolge einvernehmlich mit der Arbeitsgemeinschaft, dem Arbeitskreis oder der Taskforce geändert werden kann. Anträge die der Gruppe besonders wichtig sind können so in ihrer Relevanz gewichtet und vorgezogen werden.

In der 2. Hälfte des LPT erhält jeder akkreditierte Pirat die Möglichkeit einen der verbleibenden unbehandelten Anträge auf eine Stimmzettel zu schreiben. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um einen Wahlprogrammantrag einer Gruppe oder einer Einzelperson, ein Positionspapier oder einen sonstigen Antrag handelt. Die Stimmkarten kommen in einen Lostopf. Unter den so durch die Basis gewichteten Anträgen werden unter TOP 13 Anträge in 5er Paketen gezogen, die dann in der Reihenfolge ihrer Ziehung behandelt werden. Durch das Losverfahren bekommen auch Anträge mit höheren Nummern, sonstige Anträge und Positionspapiere eine faire Chance auf Diskussion und Abstimmung eingeräumt.

Sollte die Versammlung danach noch mehr Antragsberatung wünschen, werden die übrig gebliebenen Anträge in der Reihenfolge ihrer Einreichung abgearbeitet.

Der Wunsch hinter der vorgeschlagenen Tagesordnung besteht darin möglichst viele Anträge aus verschiedenen Politikfeldern zu beraten und abzustimmen. Die mit der Einladung vorgeschlagene Tagesordnung birgt die Gefahr, dass aus Zeitgründen nur ein sehr enges Themenspektrum behandelt wird. Allein die ersten 6 Themenblöcke mit 48 Anträgen sind Inhalte der TDBD.

Anmerkungen zum Vorschlag bitte auf der Diskussionsseite!

Alternative Tagesordnung

Alternative Tagesordnung inklusive Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung (Stand: 21.06.2012)

TOP 12.2.2 - Anträge der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz

nur wenn WP031 nicht angenommen wird: WP094 - Demokratie ohne Staatszugehörigkeit
nur wenn WP031 nicht angenommen wird: WP095 - Wahlrecht ab Geburt
nur wenn WP031 nicht angenommen wird: WP096 - Staatsangehörigkeit