Parteitag/2013.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 014
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | WP014 |
| Einreichungsdatum | 22 Mai 2013 12:12:44 (UTC) |
| Gliederung | Landesverband |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Wahlprogramm |
| Zusammenfassung des Antrags | Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts |
| Letzte Änderung | 07.08.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts Antragstext Folgender Beschluß möge an angemessener Stelle in das Wahlprogramm eingefügt werden: Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Möglichkeit zur Ausnahmebeschilderung mit höherer Geschwindigkeit. Da diese Regelung bundeseinheitlich umzusetzen ist, soll sich die Landesregierung Brandenburg hierfür einsetzen. Erläuterung Dieser Antrag ist ein Teilmodul zur Infrastrukturpolitik, die auf dem Modul "Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg" aufbauen. Er ist im August 2012 in der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur entwickelt worden, hat dort jedoch keine Konsens gefunden. Im LQBB scheiterte er am Quorum. Antragsbegründung Dieses Thema ist seit Jahrzehnten umstritten und befindet sich ausreichend in der öffentlichen Diskussion. Als eine auf die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ausgerichteten Partei unterstützen die Piraten einen augeglichener fließenden, langsamen Verkehr innerorts, mit dem vile Konflikte entschärft werden können. Die Default-Geschwindigkeit von 30 km/h schließt die Ausweisung von Durchgangsstraßen mit höherer Geschwindigkeit nicht aus. Piratenpad |
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Axel Heidkamp (Agrakan)
- Frank Steinert
- pirate.Girl
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
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