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Parteitag/2013.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 014

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Antragsübersicht

Antragsnummer WP014
Einreichungsdatum 22 Mai 2013 12:12:44 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Tojol

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts
Letzte Änderung 07.08.2013
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts

Antragstext

Folgender Beschluß möge an angemessener Stelle in das Wahlprogramm eingefügt werden:

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Möglichkeit zur Ausnahmebeschilderung mit höherer Geschwindigkeit. Da diese Regelung bundeseinheitlich umzusetzen ist, soll sich die Landesregierung Brandenburg hierfür einsetzen.

Erläuterung

Dieser Antrag ist ein Teilmodul zur Infrastrukturpolitik, die auf dem Modul "Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg" aufbauen. Er ist im August 2012 in der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur entwickelt worden, hat dort jedoch keine Konsens gefunden. Im LQBB scheiterte er am Quorum.

Antragsbegründung

Dieses Thema ist seit Jahrzehnten umstritten und befindet sich ausreichend in der öffentlichen Diskussion. Als eine auf die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ausgerichteten Partei unterstützen die Piraten einen augeglichener fließenden, langsamen Verkehr innerorts, mit dem vile Konflikte entschärft werden können. Die Default-Geschwindigkeit von 30 km/h schließt die Ausweisung von Durchgangsstraßen mit höherer Geschwindigkeit nicht aus.

Piratenpad




Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Axel Heidkamp (Agrakan)
  2. Frank Steinert
  3. pirate.Girl
  4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

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