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Parteitag/2013.1/Antragsportal

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Antragsfrist

Der Termin für den LPT 2013.1 ist am 10./11.08.2013 in Bad Liebenwerda.

Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.

  • Satzungs- und Programmänderungsanträge: fünf Wochen vor Tagungsbeginn am 05.07.2013 um 23:59:59 Uhr
  • Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungsanträge ist abgelaufen!
  • Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
  • Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.

Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam) an den Vorstand schicken.


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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2013.1 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung, Dante321 ungeprüft
002 Landessatzung § 15 Abs. 1 - Einreichungszeitraum Uk ungeprüft
003 Landessatzung § 15 Abs. 4 - Vertagung unbehandelter oder zurückgestellter Anträge Uk ungeprüft


Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Fanrechte für das Land Brandenburg Mtaege ungeprüft
002 Position des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei zu Pyrotechnik Mtaege ungeprüft
005 Wissenschaft Mtaege ungeprüft
006 Vereintes Europa Clara ungeprüft
007 Grundpositionen Verkehrs- und Industrielärm Kannstewissen ungeprüft
008 Bildungspolitische Kernaufgaben des Staates MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
009 Staat und Religion Christoph B. ungeprüft
010 Wahlrecht ist ein Menschenrecht Mandy ungeprüft
011 Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende Mandy ungeprüft
012 Gegen Körperverletzung von Minderjährigen Bastian ungeprüft
013 Staatsbürgerschaft ab Geburt Bastian ungeprüft
014 Asylrecht ändern Bastian ungeprüft


Wahlprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Bekenntnis zum Templiner Manifest Mtaege ungeprüft
002 Open Access und Open Data in der Forschung Mtaege ungeprüft
003 Anschaffung der Infrastruktur für 3D-Druck in Schulen Mtaege ungeprüft
004 Zensurfreie Veröffentlichung von wissenschaftlichen Studien und Berichten Mtaege ungeprüft
005 Offener Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung der Chancengleichheit durch anonymisierte Bewerbungsverfahren Mtaege ungeprüft
006 Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg Tojol ungeprüft
007 Beibehaltung und Instandsetzung der Schienen-Infrastruktur Tojol ungeprüft
008 Schienen-Infrastrukur in öffentlicher Hand, konkurrierende Nutzung Tojol ungeprüft
009 Förderung des Fahrradverkehrs Tojol ungeprüft
010 Verknüpfung ÖPNV mit Rad- und Autoverkehr Tojol ungeprüft
011 Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle Tojol ungeprüft
012 Übergangstechnologie für den Fahrzeugantrieb Tojol ungeprüft
013 Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden Tojol ungeprüft
014 Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts Tojol ungeprüft
015 Förderung von Altbausanierung Tojol ungeprüft
016 Militärische Konversionsflächen Tojol ungeprüft
017 Stärkung und Erhalt der Steuereinnahmen für Brandenburg Holger-DOS ungeprüft
018 Elternzeit Mtaege ungeprüft
019 Haushaltsuntreue als Straftatbestand Thomas(OHV) ungeprüft
020 Haushaltsuntreue bei öffentlichen Ausschreibungen Thomas(OHV) ungeprüft
021 Mitteilungsverpflichtung bei Verdacht auf Haushaltsuntreue Thomas(OHV) ungeprüft
022 Schweizer Sicherungswände Dreamman72 ungeprüft
023 Wertstoff Müll Dreamman72 ungeprüft
024 Wasserwirtschaft Dreamman72 ungeprüft
025 Abwasser Dreamman72 ungeprüft
026 Erhalt des ländlichen Lebensraums Dreamman72 ungeprüft
027 Patente in der Landwirtschaft Dreamman72 ungeprüft
028 Gentechnikfreie Regionen Dreamman72 ungeprüft
029 Forstwirtschaft Dreamman72 ungeprüft
030 Verkehrsregelung vor Autobahnausbau und unnötiger Versiegelung von Biotopraum Agrakan ungeprüft
031 Gentechnik in der Landwirtschaft Dreamman72 ungeprüft
032 Demokratisierung der Kommunalverwaltung für alle Bürger ! Clara ungeprüft
033 Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen Clara ungeprüft
034 Kreisgebietsreform zukunftsfest machen Clara ungeprüft
035 Gegen vorrangige Gewinnorientierung im Gesundheitswesen Markus Hoffmann ungeprüft
036 Stärkung der gesundheitlichen Eigenverantwortung Markus Hoffmann ungeprüft
037 Verkehr- und Industrielärmemissionen Kannstewissen ungeprüft
038 Gleichstellungsbeauftragte zu Antidiskriminierungsbeauftragte umwandeln MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
039 Einleitung bildungspolitischer Teil Wahlprogramm MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
040 Bildungspolitische Kernaufgaben des Staates MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
041 Kinder stärken - Bildungsqualität fördern MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
042 Antragsfabrik/Mehr Geld für Bildung MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
043 Personalhoheit an staatlichen Bildungs- und Erziehungseinrichtungen MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
044 Budgethoheit staatlicher Bildungs- und Erziehungseinrichtungen MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
045 Staatliche Bildungs- und Erziehungseinrichtungen zu eigenständigen Körperschaften MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
046 Das Geld folgt den Kindern - praktische Umsetzung MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
047 Gesunde Ernährung MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
048 Für mehr Ganztagsschulen MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
049 Finanzierung der Schulen ausschließlich durch das Land MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
050 Für einen verbindlichen Rechtsanspruch begabter Kinder auf Förderung MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
051 Medienerziehung in der Schule MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
052 Gebärdensprache fördern MorgenlandfahrtBRB ungeprüft
053 Unterrichtsfach Kommunikation und Forbildung für Lehrkräfte Markus Hoffmann ungeprüft


Positionspapiere

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Energieleitbild 2033 Tojol ungeprüft
002 Zeitreisen Erforschen Jetzt Dante321 ungeprüft
003 Recht auf informelle Selbstbestimmung Holger-DOS ungeprüft
004 Recycling Dreamman72 ungeprüft
005 Staatlich geförderte Antibiotikaforschung Mtaege ungeprüft
006 Zukunft(s) Land Brandenburg TheBug ungeprüft


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus RicoB CB ungeprüft
002 Enterprise Mtaege ungeprüft
003 Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten Mandy ungeprüft
004 Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen abschaffen. Bastian ungeprüft
005 Landesgeschäftsstelle erhalten Bastian ungeprüft
006 Keinen Datenpool schaffen. Bastian ungeprüft
008 Beitragseinzug durch den Landesverband Bastian ungeprüft
009 Ablehnung von Facebook etc. Tojol ungeprüft
010 Orte zukünftiger Landesparteitage Holger-DOS ungeprüft


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Unbehandelte Anträge des LPT 2012.2

WP020z - Kontrolle von Medikamentengabe in der Tierzucht
Die PIRATEN Brandenburg werden dafür sorgen, dass jeder Medikamenteneinsatz in der Tierzucht offen gelegt werden muss. Darüber hinaus werden sich die PIRATEN Brandenburg dafür einsetzen, dass tierische Produkte nur dann verarbeitet werden dürfen, wenn zuvor verabreichte Medikamente bis auf festgelegte Grenzwerte abgebaut wurden.
WP004z - Legalisierung von Cannabis
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für eine Legalisierung von Cannabis und die Abschaffung der Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ein.
WP023z - Strukturwechsel im Gesundheitswesen
Die Piratenpartei Brandenburg erkennt das Gut "Gesundheit" als eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung mit besonderer Bedeutung an. Auf dieser Grundlage wird eine Ökonomisierung und Gewinnorientierung des Gesundheitssystems abgelehnt.
WP008z - Drogenprävention
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen flächendeckenden Drogen-Präventionsunterricht an Schulen ein.
WP021z - Ausbau des ÖPVN
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen besseren Ausbau des ÖPNV in Brandenburg ein.
WP051z - Ämter abschaffen - Direkte Demokratie in Kommunen stärken!
Die PIRATEN Brandenburg wollen die Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) zur Stärkung der Kommunen ändern. Die veraltete, überholte und intransparente Struktur des Amtes soll abgeschafft und statt dessen die amtsfreie Gemeinde bevorzugt werden.
WP033z - Konversionsflächen der Bundeswehr
Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr werden durch Konversion wieder große Flächen zur Verfügung stehen. Bei ortsnahen Flächen sind gerade Kommunen für Ihre Stadtplanung auf diese Flächen angewiesen. Ortsferne Flächen sollen der Natur erhalten bleiben, renaturiert werden oder für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien genutzt werden.
WP034z - Kulturdenkmäler als Geschichtszeugnisse erhalten
Die PIRATEN Brandenburg wollen einen ebenso wirkungsvollen wie gerechten Denkmalschutz. Kulturdenkmäler im öffentlichen Besitz sollen vorbildhaft erhalten werden. Der Denkmalpflege wollen wir genügend Mittel zur Verfügung stellen, um unser Kulturgut dauerhaft erhalten zu können, den zuständigen Landesämtern ausreichend Personal.
WP053z - Gegen Gewinnorientierung im Gesundheitswesen
Die PIRATEN Brandenburg wollen der zunehmenden Gewinnorientierung des Gesundheitswesens entgegensteuern. Deswegen setzt sich die Piratenpartei Brandenburg für die Betreibung von Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren durch Kommunen oder anerkannt gemeinnützige Träger ein.
WP054z - Kontrolle von Krankenkassenleistungen durch Patienten
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass Patienten gesetzlicher Krankenkassen eine vierteljährliche Aufstellung und Kosten-Abrechnung erhalten, in der jede mit der Krankenkasse abgerechnete Leistung enthalten ist.
WP055z - Stärkung der gesundheitlichen Eigenverantwortung
Die Piratenpartei Brandenburg will die gesundheitliche Eigenverantwortung stärken und dies auch in schulischen Lehrplänen berücksichtigen.
Q003z - Schulen fit machen
Die Piratenpartei Brandenburg fordert einen Qualitätswettbewerb zwischen den Schulen. Deshalb wollen wir die Handlungsspielräume der einzelnen Schule bei der Schulentwicklung deutlich erweitern und ein Anreizsystem schaffen, welches die aktive Auseinandersetzung mit Fragen der Schulqualität und die Hinwendung zum einzelnen Kind fördert.
X007z - Gegen rituelle Körperverletzung von Minderjährigen
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite