Parteitag/2016.1/Antragsportal/Positionspapier - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	Q002
Einreichungsdatum	28 Februar 2016 16:58:58 (UTC)
Gliederung	Landesverband
Antragssteller	Knarf e
Antragstyp	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Piraten Brandenburg unterstützen die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
Letzte Änderung	10.03.2016
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) Antragstext Der digitale Wandel verändert unsere Lebens- und Arbeitswelt. Dies führt zu einer schnellen und grundlegenden Veränderung des heutigen auf Erwerbsarbeit basierenden Gesellschaftssystem. Um eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben sicherzustellen, muss auch eine grundlegende Veränderung der sozialen Systeme erfolgen. Dies erfordert auch eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Die Piraten Brandenburg sehen in der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) einen wesentlichen Baustein, um diese gesellschaftliche Veränderung im Interesse und zum Wohle der Menschen zu gestalten. Für das BGE gibt es verschiedene Modelle die diskutiert und analysiert werden. Die Piraten Brandenburg unterstützen diese Diskussionen und Analysen mit dem Ziel ein umsetzbares Modell zu entwickeln und einzuführen. Die Piraten Brandenburg sehen für das zu entwickelnde Modell folgende Mindestanforderungen: - individueller Rechtsanspruch ohne Bedürftigkeitsprüfung der die Existenz sichert und gesellschaftliche & kulturelle Teilhabe ermöglicht - frei von Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen Nach Auffassung der Piraten Brandenburg soll das BGE mit Einkünften verrechnet werden, wobei unterhalb des BGE Satzes liegende Einkünfte mindestens bis zum BGE Satz aufzustocken sind. Antragsbegründung siehe Antrag Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Thomas Bennühr
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Ein BGE, das mit dem Einkommen verrechnet wird? Das kann man eigentlich nicht mehr BGE nennen. Die Bedürftigkeitsprüfung wird dann durch die Kontrolle der Einkommenshöhe ersetzt. Also wieder nackig machen. --uk 19:49, 28. Feb. 2016 (CET)

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Nein, das Geld steht bedingungslos zu, aber ggf. nicht additiv zu selbst erzieltem Einkommen. Eine Verrechnung über die Steuer, bzw auch ein Direktabzug durch den Arbeitgeber wären mögliche Verrechnungsgvarianten, die nichts mit "nackig" machen zu tun haben. -- knarf_e

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Bedingungsloses (http://www.duden.de/rechtschreibung/bedingungslos) Grundeinkommen heisst, Einkommen ohne Vorbedingungen, sprich ohne Anrechnung anderer Einkommen. Anspruch hat jeder, ob Bettler oder Millionär, ob Säugling oder Greis. Ansonsten ist es nicht bedingungslos. Unter der Überschrift BGE bin ich bis auf den letzten Absatz deiner Meinung. Man kann auch den ganzen Antrag so stehen lassen,nur nicht unter der Überschrift BGE. Petrus (Diskussion) 15:36, 29. Feb. 2016 (CET)

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Bedingungslos gibt es nicht. Eine Bedingung wird immer vorhanden sein. Entweder nur für bestimmte Zielgruppen wie für Brandenburger, oder für Deutsche, oder für Einwohner der EU etc.; nur gegen Wegfall von anderen Sozialleistungen wie Krankengeld, Kindergeld, Rente etc.; nur im Rahmen der Finanzierbarkeit usw. usw..

Deswegen wäre aus meiner Sichte der verkürzte Terminus "Grundeinkommen" treffender.

Damit kann jeder etwas anfangen. Ist im Wahlkampf auch leichter zu transportieren.

In unserer neidgeprägten Gesellschaft führt ein Grundeinkommen auch für Zielgruppen, die es nicht benötigen, leicht zur Ablehnung der ganzen Idee.

Darum finde ich es einen sehr guten Ansatz, den knarf_e hier vorschlägt.

Thomas Bennühr

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

Dein Argument?