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Parteitag/2016.1/Antragsportal

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Antragsfrist

Der Termin für den LPT 2016.1 ist am 19.03.2016 in Potsdam.

Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.

  • Satzungs- und Programmänderungsanträge: fünf Wochen vor Tagungsbeginn am 12.02.2016 um 23:59:59 Uhr
  • Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungsanträge ist abgelaufen!
  • Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
  • Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.

Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Garnstr. 36, 14482 Potsdam) an den Vorstand schicken.


Hinweis

Bitte genau angeben an welcher Stelle, gegebenfalls unter welcher neuen Überschrift, der Antragstext im aktuellen Programm platziert werden soll! Das erspart Unklarheiten bei der Nachbearbeitung. Danke!


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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2016.1 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Änderung des § 2 Mitgliedschaft der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
002 Redaktionelle Änderung des § 6 Ordnungsmaßnahmen der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
003 Erweiterung des § 6 Ordnungsmaßnahmen der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
004 Redaktionelle Änderung des § 10 Tagung der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
005 Redaktionelle Änderung des § 11 Stimmrecht der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
006 Redaktionelle Änderung des § 13 Aufgaben der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
007 Änderung des § 15 Anträge und Rederecht der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
008 Änderung des § 16 Wahlen der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
009 Redaktionelle Änderung des § 18 Handlungsunfähigkeit der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
010 Redaktionelle Änderung des § 21 Das Landesschiedsgericht der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
011 Änderung des § 23 Arbeitsgemeinschaften der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
012 Änderung des Abs. 6 von § 23 Arbeitsgemeinschaften der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
013 Redaktionelle Änderung des § 25 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
014 Redaktionelle Anpassung von § 27 Satzung und Programm der Landessatzung an die Bundessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
015 Änderung des § 30 Datenschutz der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft
016 Redaktionelle Änderung der Landessatzung Geka FF ungeprüft
017 Einfügung von § 23a - Beauftragungen Holger-DOS ungeprüft
018 Änderung des § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder Uk ungeprüft
019 Änderung "Mitglied" in "Piraten" Geka FF ungeprüft
020 Entfall des § 30 der Landessatzung Thomas(OHV) ungeprüft


Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Umgang mit Geflüchteten Bastian ungeprüft
002 Die Piraten Brandenburg setzen sich für stringente und dauerhafte Maßnahmen gegen die Landflucht ein. Bastian ungeprüft


Wahlprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Gegen die Einführung von „intelligenten Stromzählern“ Bastian ungeprüft
002 Abschiebungen einschränken Bastian ungeprüft
003 Für einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zur Einführung eines BGE Bastian ungeprüft
004 Definition duldbaren Besitzes von Cannabis Bastian ungeprüft
005 Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing Bastian ungeprüft
006 Abwesenheit von Parteienvertretern in den Gremien öffentlich-rechtlicher Medien Bastian ungeprüft


Positionspapiere

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Umgang mit Geflüchteten Tojol ungeprüft
002 Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) Knarf e ungeprüft
003 Position der Piraten zur beabsichtigten Verwaltungsreform in Brandenburg Andreas390 ungeprüft


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Nachwahl Ersatzrichter Uk ungeprüft
002 Wirksamkeit der Satzungsänderung lt. SÄA 008 Holger-DOS ungeprüft
003 Unvereinbarkeit mit der AfD Tojol ungeprüft
004 Unvereinbarkeit von gemeinsamen Aktionen mit der AfD Tojol ungeprüft
005 Landeslogo Uk ungeprüft
006 PIRATEN Brandenburg - Partei des digitalen Wandels Bastian ungeprüft
007 Open Government und Open Data Bastian ungeprüft
008 Verkehrskonzept erstellen Bastian ungeprüft
009 Gewalt ablehnen! Bastian ungeprüft
010 Unterstützung des Projektes „Jobcenterlisten“ Bastian ungeprüft
011 Einsetzung einer Redaktionskommission Bastian ungeprüft
012 Sicherstellung der Protokollierung von Parteitagen Bastian ungeprüft
013 Beitragsrechnungen erstellen Bastian ungeprüft
014 Haushaltsplan satzungsgemäß erstellen Bastian ungeprüft
015 Informationsbrief erstellen Bastian ungeprüft
016 Satzungsänderungsanträge Bastian ungeprüft
017 Keine Unterstützung des Volksbegehrens Windkraft Bastian ungeprüft
018 Erfahrenes Präsidium einsetzen Bastian ungeprüft
019 Vielfalt der Veranstaltungsorte Bastian ungeprüft
020 Durchführung eines Onlineparteitages Bastian ungeprüft
021 Pseudonyme Mitgliedschaft Bastian ungeprüft
022 Privatsphäre der Mitglieder wahren Bastian ungeprüft
023 Endgültigkeit von Protokollen RaoulPM ungeprüft
024 Kommissarische Vorstände einsetzen Bastian ungeprüft
025 Gliederungen funktionsfähig machen Bastian ungeprüft
026 Beauftragung eines Landesbedenkenträgers Bastian ungeprüft
027 Bestellung eines Landeschuldbeauftragten Bastian ungeprüft
028 Rettet das Gläserne Mobil Bastian ungeprüft
029 Minicastoren jetzt! Bastian ungeprüft


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