Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 020

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X020
Einreichungsdatum	21 März 2016 20:52:11 (UTC)
Gliederung	Landesverband
Antragssteller	Uk
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Einrichtung einer Programmkommission
Letzte Änderung	21.05.2016
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Programmkommission Antragstext Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand eine Programmkommission mit dem Status einer Arbeitsgemeinschaft einzurichten. Entscheidungen dieser Programmkommission werden grundsätzlich nach Konsens und Dissens gefällt. Klare Übereinstimmungen bei Beschlussvorlagen dürfen zu Parteitagen zur endgültigen Abstimmung eingereicht werden. Bei Uneinigkeit kann die Programmkommission dem Parteitag entsprechende Alternativen zur Abstimmung vorgelegen. Die Aufgaben der Programmkommission werden wie folgt festgelegt: redaktionelle Überarbeitung und Vorbereitung der Programme zur Abstimmung auf Parteitagen des Landesverbandes Beratung und Hilfe bei Antragserstellung und -einreichung, sowie Lektorat von Beschlussvorlagen aller Antragstypen laufende Kontrolle der Aktualtät und Statusänderungen von Positionspapieren des Landesverbandes Mitwirkung in Antragskommissionen bei Parteitagen des Landesverbandes Ausarbeitung von Vorschlägen zu Tagesordnungen für kommende Parteitage Sichtungen von Anträgen anderer Parteigliederungen zur eventuellen Übernahme und Weiterverarbeitung Bereinigung von Fehler oder Falschinformationen in Programmen und Positionspapieren des Landesverbandes Einladungen zu Diskussionsrunden zur Vorstellung aktueller Arbeitsergebnisse Antragsbegründung Direkte Konkurrenz zu Antrag X006 Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Ich sehe das eher als unfertigen Antrag - bitte um Feedback! --uk 21:54, 21. Mär. 2016 (CET)

Argument 1

Der Antrag soll uns mehr Zeit auf dem LPT bringen und Diskussionen im Vorfeld ankurbeln. --uk 21:58, 21. Mär. 2016 (CET)

Argument 2

Die Zielrichtung des Antrages finde ich gut. Ein Problem sehe ich in der Umsetzung. Ein Dissens besteht danach wohl schon dann, wenn ein Mitglied der Kommission anderer Meinung als alle anderen Mitglieder ist. Dieses eine Mitglied könnte dann möglicherweise alle Anträge blockieren. Zu überlegen ist deshalb, ob an dieser Stelle für Entscheidungen der Kommission nicht besser eine prozentuale Hürde (beispielsweise 2/3 oder 3/4-Mehrheit) ergänzt wird. Ein zweites Problem sehe ich darin, dass nicht geregelt ist das die Kommission ihre Ergebnisse dem Landesvorstand bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vorlegen muss. Was passiert, wenn Fristen in Gefahr geraten? Vielleicht verstehe ich den Antrag an dieser Stelle aber auch nicht richtig und die Kommission ist nur als "Ergänzung" gedacht, so dass es auf die Frist nicht unbedingt ankommt. Andreas Schramm

• Ein Mitglied kann kein Antrag blockieren, er könnte nur einen Alternativantrag auslösen - also so etwa habe ich mir das gedacht. Warum sollte man Ergebnisse dem LaVo vorlegen? Er stimmt ja nicht darüber ab. Es ist auch nicht so gedacht, dass nur die Kommission Anträge einreichen darf. Das allgemeine Antragsrecht wird nicht berührt. Die Fristen ändern sich auch nicht. --uk 22:47, 21. Mär. 2016 (CET)

Argument 3

Zur Anregung ein aktuelles Beispiel aus NRW: Ausschreibung einer Programmkommission