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Parteitag/2016.2/Antragsportal

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Antragsfrist

Der Termin für die Fortsetzung des LPT 2016.2 ist noch nicht festgelegt.

Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.

  • Satzungs- und Programmänderungsanträge: fünf Wochen vor Tagungsbeginn
  • Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
  • Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.

Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Garnstr. 36, 14482 Potsdam) an den Vorstand schicken.


Hinweis

Bitte genau angeben an welcher Stelle, gegebenfalls unter welcher neuen Überschrift, der Antragstext im aktuellen Programm platziert werden soll! Das erspart Unklarheiten bei der Nachbearbeitung. Danke!


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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2016.2 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Satzungsänderungsanträge

Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Gewalt ablehnen! Bastian eingereicht
002 Ablehnung von Gewalt Tojol eingereicht


Wahlprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Open Government und Open Data Bastian eingereicht
002 Einführung von Jugendparlamenten Bastian eingereicht
003 Für eine menschenwürdige Pflege Bastian eingereicht
004 Freien Zugängen zu Datennetzen Bastian eingereicht
005 Mauer der digitalen Spaltung überwinden! Bastian eingereicht
006 Digitale Spaltung verhindern Tojol eingereicht
007 Stärkung und Erhalt der Steuereinnahmen für Brandenburg Holger-DOS ungeprüft


Positionspapiere

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Flexible Mobilität in Brandenburg Tojol eingereicht
002 Entwurf des Bundesteilhabegesetzes - ZURÜCKGEZOGEN Holger-DOS Ungeprüft
003 Ablehnung BTHG Holger-DOS nach Fristablauf gestellt


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Landeslogo Bastian eingereicht
002 Unvereinbarkeit mit der AfD Bastian eingereicht
003 PIRATEN Brandenburg - Partei des digitalen Wandels Bastian ungeprüft
004 Verkehrskonzept erstellen Bastian ungeprüft
005 Unterstützung des Projektes „Jobcenterlisten“ Bastian ungeprüft
006 Einsetzung einer Redaktionskommission Bastian ungeprüft
007 Sicherstellung der Protokollierung von Parteitagen Bastian ungeprüft
008 Kommissarische Vorstände einsetzen Bastian ungeprüft
009 Gliederungen funktionsfähig machen Bastian ungeprüft
010 Durchführung eines Onlineparteitages Bastian ungeprüft
011 Vielfalt der Veranstaltungsorte Bastian ungeprüft
012 Beitragsrechnungen erstellen Bastian ungeprüft
013 Haushaltsplan satzungsgemäß erstellen Bastian ungeprüft
014 Informationsbrief erstellen Bastian ungeprüft
015 Pseudonyme Mitgliedschaft Bastian ungeprüft
016 Privatsphäre der Mitglieder wahren Bastian ungeprüft
017 Endgültigkeit von Protokollen Bastian ungeprüft
018 Rettet das Gläserne Mobil Bastian ungeprüft
019 Erfahrenes Präsidium einsetzen Bastian ungeprüft
020 Programmkommission Uk ungeprüft
021 Unvereinbarkeit von gemeinsamen Aktionen mit der AfD Tojol eingereicht
022 Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen vom 27.05.2016 Holger-DOS ungeprüft
023 Uneingeschränktes Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Mitglieder der Piratenpartei Skff nach Fristablauf gestellt
024 Bestätigung der LaVo-Beschlüsse Tojol nach Fristablauf gestellt


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