Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 023
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | X023 |
Einreichungsdatum | 24 Juni 2016 21:01:29 (UTC) |
Gliederung | Landesverband |
Antragssteller | |
Antragstyp | Sonstiger Antrag |
Zusammenfassung des Antrags | Jedem einzelnen PIRATEN uneingeschränktes Vertrauen in seine Urteilsfähigkeit zuerkennen. |
Letzte Änderung | 26.06.2016 |
Status des Antrags | |
Abstimmung |
Antragstitel Uneingeschränktes Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Mitglieder der Piratenpartei Antragstext Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass jedem einzelnen PIRATEN uneingeschränktes Vertrauen in seine Urteilsfähigkeit zuerkannt wird. Die PIRATEN Brandenburgs distanzieren sich von jedweder Be- oder Einschränkung der informationellen Selbstbestimmung, Gewissens- und Entscheidungsautonomie eines jeden Mitgliedes. Sie achten die Freiheit des Mandats jedes Abgeordneten. Antragsbegründung Jedem PIRATEN wird unterstellt, dass er genug Grips im Kopf hat, Programme und Veröffentlichungen anderer Parteien, Organisationen und Vereine lesen und interpretieren zu können. Weiters wird anerkannt, dass jeder PIRAT die entsprechenden Schlussfolgerungen daraus selber ziehen kann. Wir benötigen weder Gewissens- noch Gesinnungspolizei. Das ist unserem Gegenüber unwürdig. Die Einschränkung der Mandatsfreiheit der Abgeordneten ist ebenso nicht hinnehmbar. Die politischen Grundlagen und Auffassungen der PIRATEN gehen aus ihren Programmen und Positionspapieren deutlich hervor. Dieser Antrag versteht sich als Alternativantrag zu X002 und X021 und sollte mit ihnen zusammen behandelt werden. Wie der Antragsteller von X021 bin auch ich mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern über die Anträge X002 und X021 ebenfalls nicht abgestimmt wird. Dies vorbehaltlich der Zulassung des Antrages durch den LPT, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde. Piratenpad |
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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