Parteitagsbeschlüsse
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Beschlüsse des Landesparteitages
Beschlüsse LPT 2011.2
- Der Landesparteitag beschließt, den Beschluss des Bundesvorstands vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen. * Protokoll-Link)
Beschlüsse LPT 2011.1
Die auf dem heutigen Landesparteitag zu beschließenden Positionspapiere beinhalten Standpunkte, die noch evaluiert werden müssen und der Entwicklung eines Wahlprogramms dienen sollen. Sie bilden den Stand der derzeit im LV vorherrschenden Auffassungen ab. Sie sind weder Grundsatz- noch Wahlprogramm, sondern Ansätze zur Überführung der dort niedergelegten Grundüberzeugungen in konkrete Handlungsvorschläge oder andere Umsetzungsmöglichkeiten. Alternativ können sie der Entwicklung neuer Grundüberzeugungen dienen, die Eingang in ein Programm finden können. Protokoll-Link: #Q05)
Der Landesverband Brandenburg unterstützt den Musikpiraten e.V. bei der Kinderliederbuchaktion. Protokoll-Link: #Q65
Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand, dafür zu sorgen, dass Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien für die geplante LiquidFeedback-Instanz bis zum 10. April 2011 ausgearbeitet werden. Dazu kann er insbesondere mit der AG LiquidFeedback und allen weiteren Interessierten zusammenarbeiten oder die Aufgabe vollständig an jene abgeben. Es wird sich darum bemüht, dass möglichst viele Piraten dabei mitarbeiten können. Protokoll-Link: #Q95