Unterstütze uns! Spende jetzt!

Potsdam/Beschluss/2014-005

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Potsdam | Hauptversammlungen (SPT) | Vorstand | Geschäftsstelle | Wahlkampf | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Finanzen | International | Inventar | Dashboard | Treffen & Protokolle | Blog | Archiv | Presse


Zurück zur Übersicht der Beschlüsse


Thema: Auslagenerstattung: Verfahren SVP ./. Stadt Potsdam wg. Wahlplakaten
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 03.04.2014
Status: Angenommen

Thema: bitte hier rein!

Der Stadtverband Potsdam erstattet Torben Reichert Auslagen in Höhe von 12,- €, gezahlt für die Akteneinsichtspauschale im Verfahren des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei gegen die Stadt Potsdam im Verfahren gegen einen Bußgeldbescheid im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013.

Begründung

Das Verfahren wurde in Rücksprache mit den MitgliederInnen angestrebt, die Pauschale wurde von Torben Reichert ausgelegt. (Gebührenbescheid, wie Überweisungsausdruck liegen vor.)

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2014-004 Auslagenerstattung
Dafür: Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim
Dagegen: %
Enthaltung: %
nicht abgestimmt: Jan Weisbrod, Tino Uhlig,
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: &