Potsdam/SPT2011.1

Potsdam | Hauptversammlungen (SPT) | Vorstand | Geschäftsstelle | Wahlkampf | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Finanzen | International | Inventar | Dashboard | Treffen & Protokolle | Blog | Archiv | Presse

Dritter Parteitag des Stadtverbands Potsdam

Kurz & knapp

• Zeit: 01.02.2011 um 19:00
• Ort: Geschäftsstelle, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam
• Pad: http://potsdam.piratenpad.de/25

Einladung

• Einladung zum Stadtparteitag 16.01.2011

Ahoi Potsdamer Piraten,

hiermit lade ich Euch im Namen des Vorstandes des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Deutschland zum Stadtparteitag ein.

Tagungsort: Geschäftsstelle Piratenpartei Stadtverband Potsdam
August-Bebel-Straße 68
14482 Potsdam
Zeit: 01.02.2011 um 19:00

Vorläufige Tagesordnung:

• Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
• Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung
• Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
• Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung
• Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
• Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
• Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011
  
  

Den Vorschlag für die geänderte Satzung findet Ihr im Anhang. Satzungsentwurf
Anträge können bis zum 25.01.2011 eingereicht werden.

Um Dich am Parteitag als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist ein gültiges Ausweisdokument zwingend erforderlich. Weiterhin darfst Du mit Deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand sein.

• Interessierte Potsdamer und Piraten aus aller Welt sind als Gäste herzlich zu unserem Stadtparteitag eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen


i. A. Andreas Goebel
Vorstand des Stadtverbandes Potsdam

Tagesordnung (Vorschlag)

1. 19.00-19.15 Uhr Akkreditierung
2. 19.15 Uhr Eröffnung durch den Vorstand
3. Wahl des / der Versammlungsleiter(s)
4. Wahl der Protokollführer
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung
6. Beschluss über die Zulassung von Gästen
7. Beschluss der Tagesordnung
8. Vorstellen des Entwurfs der neuen Satzung
9. Beschluss über die Satzungsänderungen
10. Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
11. Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
12. Verschiedenes
13. Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011

Wahl- und Geschäftsordnung

Zu Beginn des Parteitags gültige Wahl- und Geschäftsordnung.

Anträge

Der Parteitag soll als Satzungsparteitag stattfinden.
Alle Anträge aus dem SPT 2010/1 wurden erledigt bzw. wurden zurückgezogen SPT 2010.1

Es gibt einen Komplett-Entwurf für eine neue Satzung.

Es steht eine Antragsfabrik für diesen Stadtparteitag zur Verfügung!
(Einige Infos wie Antragsfristen und Ansprechpartner müssten noch ergänzt werden.)

Protokoll

Stadtparteitag vom 01.02.2011

Zeit: 01.02.2011 um 19:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam
Pad: http://potsdam.piratenpad.de/25

Teilnehmer:

1. Sascha G.
2. Marek
3. MvG
4. hub
5. Justus
6. Andreas
7. Jana
8. Frank
9. Ingo

Gäste:

1. FireFox (KV BRB)
2. Sven/701 (LaVo)
3. Bastian (Schiedsgericht)
4. Sebastian Pochert (LaVo)

3 weitere

Gäste via Pad:

1. Eik
2. Christoph B.
3. uk
4. Cooler Koala

weitere

Vorläufige Tagesordnung:

1. Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
3. Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung
4. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
5. Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung
6. Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
7. Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
8. Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011
   
   

TOP1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

• Andreas eröffnet den SPT um 19:32 Uhrmit der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung.

• 9 Piraten wurden akkreditiert

• Beschluss der vorl. Tagesordnung

• 9 dafür die TO so zu nehmen

TOP2 - Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

• Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse

• Zugelassen

• Abstimmung über Zulasung von Mumble /Voice Überragung

• 6 dagegen (von 9 stimmberechtigten Piraten)

TOP3 - Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung

• Protokollführer Abstimmung:

• mit 9 von 9 Stimmen Sven/701gewählt

• Abstimmung Versammlungsleitung

• mit 9 von 9 Stimmen Andreas G. gewählt

TOP4 - Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer

• Abstimmug Wahlleiter

• Diskussion, ob nötig
• Andreas kündigt geheime Wahl an
• Hinweis vom Protokollant das ein Gast Wahlleiter machen sollte bei geheimer Wahl
• Sebastian erklärt sich bereit
• 8 dafür, 1 dagegen, Sebastian Pochert ist Wahlleiter

TOP5 - Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung

• Diskussion über den Satzungsänderungsentwurf

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07
• §7/11 Diskussion ob Kassenprüfer das selbe wie Rechnungsprüfer ist

• weitere Diskussion ob ein Kassenprüfer für den Stadtverband (KV Potsdam) überhaupt nötig ist
• kurze Diskussion zur Verteilung von Parteienfinanzieung (Gelder) im Rahmen der Überlegungen ob ein Kassenprüfer nötig ist
• der Wahlleiter liest die betreffende Stelle (§4 Abs. 5) der Finanzordnung der Bundespartei vor das ein Kassenprüfer vorgeschrieben ist.
• Hinweis das beide Funktionen, Rechnungsprüfer und Kassenprüfer, geregelt werden müssen
• weitere Diskussion ob je einer oder mehr als einer pro Amt zu wählen sind

• Formulierungsvorschlag:

• §7/11 Abs. 1: Ferner wählt der Stadtparteitag zwei Kassenprüfer, die die notwendigen Unterlagen unterjährig zu prüfen haben. Der Kassenwart stellt diese den Kassenprüfern auf Anforderung zur Verfügung.

• §7/11 Abs. 2: Meinungsbild: wird gestrichen

• Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 2 Satz 2, das dies so nicht möglich ist.

• Diskussion dazu, ob dies wie formuliert so möglich ist oder nicht
• weiterer Hinweis, dass das Bundesschiedsgericht fesstellte, dass dies so nicht möglich ist
• Nachfrage eines Mitglieds ob der SPT weiterhin über den Satzungsänderungsentwurf darüber diskutieren kann sollte der Satz gestrichen werden. Antwort mehrheitlich Ja.

• §9 Abs. 2 Satz 2 Meinungsbild: der Satz soll aus dem Entwurf gestrichen werden

• Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 3, das dies so nicht möglich ist (Einheit der Partei muss gewahrt werden)

• Sinn der neuen Formulierung soll sein, dass der Stadtverband daran mitwirken und nicht nur einfach übernehmen
• Anmerkung eines Mitglieds, dass die Formulierung (welche im Entwurf gestrichen ist) so nicht in der Satzung stehen muss.

• Bei der Formulierung im Entwurf wird hinter "mit" in Satz 1 hinzugefügt: "und übernehmen diese"

• Meinungsbild: ja, wird so übernommen

• Hinweis eines Gastes zu §6 Abs. 7 a, kann so nicht geregelt werden

• Aufgaben und Kompetenzen sind durch Gesetze geregelt bzw. dem Vorstand auferlegt. Daher ist dies so nicht möglich.
• kurzes Meinungsbild ergab, dass die Regelung so übernommen werden soll
• nach dem Wort Kompetenzen soll das Wort "innerhalb" eingefügt werden

• Meinungsbild ergab, dass dies so eingefügt werden soll

• Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 10 ob das und/oder da drin stehen soll oder nicht nur "oder".

• das Wort "und" hinter "Amt" soll nun gestrichen werden

• Meinungsbilder: ja, soll so gemacht werden

• Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 2 Verständnisfrage, dieser kann nicht alleine den Stadtverband vertreten?

• ja, dies kann er nicht so die einhellige Meinung
• Hinweis eines Gastes, dass dies bei Krankheit des Vorsitzenden zu Problemen führen könnte
• kurze Diskussion dazu

• kleines Meinungsbild, der Entwurf wird hier nicht geändert

• Der Entwurf wird nun von Beginn an noch einmal durchgegangen

• §1 Abs. 1: kurze Diskussion dazu

• das Wort "(Kreisverband)" soll stehen bleiben

• § 2 Abs. 4

• das Wort "Kreisverband" wird in Stadtverband abgeändert

• §2 Abs. 1: Nachfrage warum der Landesverband einem Wechsel zwischen Gebiets- oder Kreisverbänden zustimmen muss

• Hinweis, dass das Stimmrecht mit wechselt und dies dokumentiert werden muss

• keine weiteren Anmerkungen

• der Versammlungsleiter schreitet zur Abstimmung und übergibt an den Wahlleiter

• Abstimmung über den Entwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163:

• der Wahlleiter erklärt den Wahlgang und eröffnet die Wahl um 21:00 Uhr.
• der Wahlleiter schließt die geheime Wahl um 21:02 Uhr
• es wird öffentlich Ausgezählt

• das Ergebnis beträgt 9 Ja Stimmen, keine Nein Stimmen, keine Ungültige Stimmen

• Damit ist der Satzungsentwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163 ab sofort gültig.

• der Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter

TOP6 - Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes

• Der Versammlungsleiter (Anmerkung: dieser ist auch Schatzmeister des Stadtverbandes) berichtet nun zu den Finanzen des Stadtverbandes

• Aktuelles Vermögen 119,96€
• Abschluss 2010: -18,04€
• offen sind 240€ Miete an den Landesverband zu zahlen
• Barstand: 4,00€
• Kontostand vom 25.1.2011: 468,90€

• Schatzmeister hat zur Zeit keinen Kontozugang
• Marek: hätte ich machen können

• Andreas bittet darum den Kreisverband Magdeburg zu Unterstützen in Form des Wahlkampffonds

• der KV Vorsitzende hatte bei Andreas die Bitte vorgetragen
• kurze Diskussion zum Sammeln von Unterstützerunterschriften und Wahlkampf
• Meiungsbild: der Stadtverband möchte der Bitte nachkommen und den Kreisverband Magdeburg unterstützen
• kurze Diskussion ob direkt oder über den Fond
• Meinungsbild: Direkt an den Kreisverband Magdeburg Geld überweisen
• kurze Diskussion über die Höhe und was sich der SV Potsdam leisten kann

• Hinweis, das der Kreisverband Magdeburg bei erfolgreicher Wahl (mind also 0,5% der Wählerstimmen) wieder zurück zahlen kann

• Meinungsbild ergibt: 150€ für Leihe direkt

• Versammlungsleiter möchte beenden

• Hinweis eines Gast das nach §10 Abs. 3 einen jährlichen Festbetrag dem Vorstand vom STP zur Verfügung gestellt werden muss per Beschluss
• kurze Diskussion dazu

• Formulierungsbeschluss:

• Der Vorstand darf bis zu einem Betrag von 500€ bis zum kommenden Stadtparteitag verfügen ohne mit dem Konto des Stadtverbands ins Minus zu gehen

• Abstimmung: Mehrheitlich angenommen

• Hinweis, dass auf der TO noch offene Punkte sind die behandelt werden sollten

TOP7 - Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011

• Gäste vom Potsdamer Freifunk stellen das Projekt "freies Bürgernetz" vor

• freies Internet für alle per Luft
• Freifunker zeigen am Beamer mit Karte von Potsdamer Innenstadt das derzeitige Freifunknetz
• Kartenlink: http://ap3-192.freifunk-potsdam.de/cgi-bin-map.html
• Erklärungen zu dem Umgehen von Abmahnern durch VPN in Slowenien
• dieser VPN Server wird durch eine deutschlandweite Kooperation bezahlt, technisch wird es von den Berliner Freifunkern betreut, u.a. CBase
• es kann u.a. auch im Router eingestellt werden wieviel Bandbreite für Freifunk bereit gestellt werden soll
• Geräte gibt es ab 25€ welche mit der Freifunksoftware bespielt werden kann
• diese Gerte werden zusätzlich am normalen Router angeschlossen und ändern damit nichts an den normalen Home Anschlüssen und Routern
• Nachfragen zur Strahlenbelastung "SARwert", soll um 1mW liegen
• Nachfrage, wie viele Geräte für Potsdam nötig wären um eine gute Abdeckung zu gewährleisten
• kurze Diskussion zur sozialen Teilhabe
• Hinweis, dass die Piraten Potsdam und der Landesverband solch ein Projekt über den Bürgerhaushalt Potsdam einbringen könnten was 1MB flächendeckend in Potsdam umsetzen könnte
• Test Router in der Stadtverbandsgeschäfstelle angedacht um Erfahrungen zu sammeln
• kurze Diskussion dazu

TOP8 - Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011

• Frage, wer fährt hin, 2 signalisierten ihr kommen

• Andreas bietet Fahrgemeinschaft an aus Potsdam, wer möchte kann sich bei ihm melden
• keine weiteren Nachfragen oder Diskussionsbedarf dazu

• Versammlung wird um 22:35 Uhr geschlossen