Potsdam/SPT2014.1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Datum und Veranstaltungsort
- 2 Vorgeschlagene TO (lt. Einladung)
- 3 TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- 4 TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
- 5 TOP 03 – Wahl der Protokollführung
- 6 TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- 7 TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 8 TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
- 9 TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
- 10 TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
- 11 TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
- 12 TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und Wahlhilfe
- 13 TOP 11 – Sonstige Anträge
- 14 TOP 12 – Sonstiges
- 15 TOP 13 – Schließung der Sitzung
Datum und Veranstaltungsort
- Datum: 18. Februar 2014 (Dienstag), 20 Uhr (Akkreditierung ab 20 Uhr)
- Ort: Landesgeschäftsstelle in Potsdam -- Am Bürohochhaus 2-4, 14778 Potsdam
Vorgeschlagene TO (lt. Einladung)
Vorgeschlagene Tagesordnung:
- TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 03 – Wahl der Protokollführung
- TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
- TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
- TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und Wahlhilfe
- TOP 11 – Sonstige Anträge
- TOP 12 – Sonstiges
- TOP 13 – Schließung der Sitzung
TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
Der Stadtparteitag wird durch Begrüßungsworte des Kreisvorstandes 20:10 eröffnet.
TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
Torben kandidiert für das Amt des Versammlungsleiters, keine weitere Kandidaten für das Amt des Versammlungsleiters. Torben wurde einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt . Der Kreisvorstand übergibt die Versammlungsleitung damit an Torben
TOP 03 – Wahl der Protokollführung
Als Protokollführer kandidieren Hubert Zum Protokollführer wurde Hubert einstimmig gewählt.
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
Der Stadtparteitag wurde auf Vorstandsbeschluss vom 24.01.2014 einberufen. Die Einladung erfolgte satzungsgemäß via Mail am 25.01.2014 und wurde auf der Startseite des Wikis vom Landesverband Brandenburg veröffentlicht.
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand stellt die Beschlussfähigkeit fest. Kassenwart Justus von 41 Stimmberechtigten sind 10 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit mit mindestens 10% der anwesend Mitgliedern gegeben.
TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
Die Versammlung stimmt über die Zulassung von Gästen ab. Der Zulassung von Gästen wurde zugestimmt.
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
Die Versammlung stimmt über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen ab. Der Antrag wird ohne Geregenrede angenommen.
TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
Es wird über die vorgeschlagene Tagesordnung und die damit verbundenen Sonstigen Anträge abgestimmt. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
Die Versammlung stimmt über die geschäftsordnung ab, vorgeschlagene ist der Text der Geschäftsordnung vom letzten Stadtparteitag in unveränderter Form. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Parteitage/GO2010.1 Die Geschäftsordnung ist damit angenommen.
TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und Wahlhilfe
Als Wahlleiter kandidieren Christoph Die Versammlung wählt zum Wahlleiter Christoph Die Versammlung stimmt über das Erfordernis von Wahlhelfern ab. Das ist nicht der Fall.
TOP 11 – Sonstige Anträge
Die Behandlung der sonstigen Anträge beginnt. Torben stellt den ersten Antrag vor:
SA001: Verzicht der eigenen Listenaufstellung zur Kommunalwahl 2014
- Antragstext:
- Die Piratenpartei Potsdam wird zur Kommunalwahl 2014 keine eigenen Kandidaten aufstellen.
- Begründung
- Wir haben bisher nur wenig Interesse an Kandidaturen für die Stadtverordnetenversammlung gesehen und eine mögliche Kooperation mit der Wählergemeinschaft "Die Andere", mit deren politischen Überzeugungen wir einige Übereinstimmungen haben, in Erwägung gezogen und Gespräche geführt. Der Verzicht auf die Teilnahme und eine
Konzentration auf den Europawahlkampf sind wenigstens bedenkenswert. Über diese Frage sollen die Stadtverbandsmitglieder entscheiden.
- Antragsteller:
Die Diskussion zum Antrag SA001 beginnt.
- Es gibt Gegenreden.
- Es gibt Fürreden
Es wird eine Unterbrechung der Sitzung um 5 Minuten beantragt. Die Sitzung wird 21:09 wieder fortgesetzt. Die Versammlung stimmt über den Antrag SA001 ab: Ja: 8 Nein: 2 Enthaltung: 1 Damit ist der Antrag angenommen. Torben stellt den zweiten Antrag vor:
SA002: Wahlempfehlung "Die Andere" zur Kommunalwahl 2014
- Antragstext:
- Die Piratenpartei Potsdam spricht eine Wahlempfehlung für das Wählerinnenbündnis "Die Andere" bei der anstehenden Kommunalwahl 2014 aus.
- Begründung:
- Die Wählerinnengemeinschaft "Die Andere" hat in der vergangenen Legislatur oft Themen in die SVV getragen mit denen sich die Mitgliederinnen der Piratenpartei Potsdam selbst identifizieren konnte. Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei sollte daher eine Wahlempfehlung für die Wählerinnengemeinschaft "Die Andere" ausprechen.
- Antragssteller:
Die Diskussion zum Antrag SA002 beginnt. Die Versammlung stimmt über Antrag SA002 ab: Ja: Nein: Enthaltung: Es gibt Gegenreden. Es gibt Fürreden. Der Antrag wird zurück gezogen.
TOP 12 – Sonstiges
Fragen an den Vorstand/die Versammlung
- nach Stadtgeschäftsstelle
- Torben: keine Möglichkeit verbindliche Meinungsbilder im KV. LQFB ist in der Testphase. Einige kommunale Themen (z.B. Bahnkundenverband VIP) sind angefangen, brauchen aber noch Finalisieren in z.B. kommunales Wahlprogramm - Justus: hat Invites Key dabei
- Neue Stadtgeschäftsstelle?
- Torben: Sieht keinen Fortschritt. - (nicht nur) Uwe: Hat Übersicht im Wiki zusammengestellt.
- nach Mobilisierung im Stadtverband
- Allgemeine Diskussion um die Zustände im Stadtverband
TOP 13 – Schließung der Sitzung
Die Versammlung wir um 21:44 geschlossen.
