Potsdam/SPT2023.1/Protokoll

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Mitgliederversammlung der Piraten Potsdam

Ort: Stadtgeschäftsstelle Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock Raum 615.

Tagesordnung:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 – Wahl des Protokollführers
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung
TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung
TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung
TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG
TOP 16 – Entlastung der Vorstandsmitglieder/des Gesamtvorstandes
TOP 17 – Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen
TOP 18 – Wahlen
TOP 18.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Stadtverbandes
TOP 18.2 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Vorstandsmitglieder
TOP 18.2.1 – Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 18.2.2 – Wahl des 2. Vorsitzenden
TOP 18.2.3 – Wahl des Schatzmeisters/Kassenwartes
TOP 18.2.4 – ggfls. Wahl der Beisitzer
TOP 18.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des/der Kassenprüfer
TOP 19 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes
TOP 19.1 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht
TOP 19.2 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes/Ersatzschiedsrichter
TOP 20 – Satzungsänderungsanträge
TOP 21 – Programmanträge
TOP 22 – Sonstige Anträge
TOP 23 – Verschiedenes
TOP 24 – Schluss der Sitzung

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P r o t o k o l l

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Die Versammlung wurde um 13:.09 Uhr vom 1. Vorsitzenden eröffnet.

TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters

Zum Versammlungsleiter wurde Sebastian Krone gewählt

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

Zum Protokollführer wurde Thomas Gaul gewählt

TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Die Versammlung wurde fristgemäß einberufen, Veröffentlichung im Wiki, Homepage, Mail.

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Nach §12 Abs. 2 der Landessatzung müssen mindestens 10% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein.
• Mitglieder: 41 / Stimmberechtigte: 9 / Anwesende Stimmberechtigte: 5
• Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Zum Wahlleiter wurde Eik Wassberg gewählt, zum Wahlhelfer wurde Frank Erfurt bestimmt.

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste werden zugelassen.

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

Audio-, Bild- und Videoaufnahmen werden zugelassen.

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

• Es gilt die Geschäftsordnung vom 19.09.2010.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Parteitage/GO2010.1

TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung wurde (mit folgenden Änderungen) beschlossen.

TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung

• Zum Rechnungsprüfer wurde niemand gewählt.

entfällt mangels Meldung

TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TB des Gesamtvorstandes:

Tätigkeitsbericht des Kreisvorstandes des SV Potsdam mit verlängerter Amtszeit

• Seit 08.12.2019 im Amt.

Wir haben mehrfach versucht, ab Dezember 2021 einen neuen Stadtparteitag zu veranstalten.

Hierzu haben wir mehrere Termine beschlossen, bzw. angesetzt:

Die Corona-Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz § 28b sind erst am 08.04.2022 aufgehoben worden.

Der Termin am 28.05.2022 konnte nicht durchgeführt werden, da auch ein Jahr nach dem Crash der Mitgliederverwaltung der Bundespartei keine verifizierbaren Mitgliederdaten vorlagen.

Erst am 06.10.2023 haben wir einen verifizierten Mitglieder-Datensatz erhalten, trotz Eskalation beim Bundesvorstand. Die Einladungsfrist für Präsenzparteitage beträgt 3 Wochen; am 02.11.2023 hat der Kreisvorstand die Einberufung des STP 2023.1 beschlossen.

Bedingt durch die Corona-Pandemie 2020-2022 waren nur wenige Veranstaltungen möglich.

Wir haben folgende Termine gehabt:

• Onlineparteitag am 17.04.2021

2023

• 02.11.2023 – Vorstandssitzung - Mumble-Server
• 03.03.2023 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 10.02.2023 - Vorstandssitzung und @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 07.01.2023 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server

2022

• 02.12.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 04.11.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 14.10.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 28.07.2023 – NÖ-Vorstandssitzung
• 22.07.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 27.05.2022 - @TreffpunktPotsdam - Wald-Café, Heinrich-Mann-Allee 69,* 14478 Potsdam
• 06.05.2022 - @TreffpunktPotsdam - El Barón, Luisenplatz 6, 14471* Potsdam
• 01.04.2022 - Vorstandssitzung und @Treffpunkt Potsdam - Mumble-Server
• 04.03.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 04.02.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 07.01.2022 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server

2021

• 03.12.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 05.11.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 01.10.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 03.09.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 06.08.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 02.07.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 04.06.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 07.05.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 02.04.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 05.03.2021 - Vorstandssitzung - Mumble-Server
• 05.02.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 08.01.2021 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server

2020

• 04.12.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 06.11.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 04.09.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 15.05.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 03.04.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 06.03.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 21.02.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 07.02.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 17.01.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server
• 03.01.2020 - @TreffpunktPotsdam - Mumble-Server

2019

• 08.12.2019 - Weihnachtsfeier Wald-Café, Heinrich-Mann-Allee 69, 14478 Potsdam

• Daneben haben wir stringent im Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ mitgearbeitet und an diversen Veranstaltungen des Bündnisses und dessen AG-Sitzungen teilgenommen, sind dort fest integriert.

• Info-Stände:

• Europa-Fest:

06.05.2022

• BTW 2021:

• 25.09.2021
• 24.09.2021
• 22.09.2021
• 18.09.2021
• 12.09.2021
• 08.09.2021
• 04.09.2021

• Durch die Corona-Pandemie und den Umbau der Behlertstraße war ein Betrieb der Stadtgeschäftsstelle nicht möglich. Die Erreichbarkeit des SGS war stark eingeschränkt und die Nachbarn der SGS waren etwas schwierig. Während dieser Zeit sind einige Gegenstände abhandengekommen (2 Grills, 1 Stromgenerator).

• Wir haben einen Teil des Inventars der ehemaligen Landesgeschäftsstelle (Garnstraße) übernommen.

• Mitte 2023 ergab sich endlich die Möglichkeit, eine neue Geschäftsstelle zu günstigen Konditionen anzumieten und sie befindet sich jetzt wieder am alten Standort Am Bürohochhaus 2-3, 14478 Potsdam. Für den Umzug und Ausbau haben wir eine großzügige Unterstützung bekommen.

• Inhaltlich haben wir in dieser Zeit 46 (!) Sendungen der „Brandung-Live“ gefahren – immer am letzten Sonntag im Monat.

• Leider ist die Mitarbeit der Mitglieder des SV Potsdam sehr gering und alles lastet auf wenigen Schultern. Nicht alle Mitglieder des Kreisvorstandes sind bei voller Gesundheit, versuchen trotzdem alles machbar zu machen.

• Wenig motivierend sind die ständigen Klagen seitens des Landesvorstandes und ehemaliger Landesvorstände des LV Brandenburg, wir würden nicht genügend tun.

• Leider wurde unser Konzept des Sponsorings durch die Bundeschatzmeisterei unterlaufen, so dass hier ab Ende 2021 große Einnahmen, die bei der staatlichen Teilfinanzierung anrechenbar sind, ausgefallen sind. Durch diese Umstände haben wir kaum noch Spenden erhalten, weil die Spender bzw. Sponsoren abgesprungen sind.

• Am 27.02.2022 haben wir beim Landesvorstand einen Antrag auf Verteilung der staatlichen Teilfinanzierung (A2022-001) gestellt, der in einem Teil durch den Landesvorstand mit 1.060,36 EUR umgesetzt worden ist.

• An Beitragsanteilen erhalten zweistellige Beträge, die im Wesentlichen durch überhöhte Abrechnung der Buchhaltung der Schatzmeisterei des Bundes aufgefressen werden.

• Hinsichtlich der kommenden Kommunalwahl im Juni 2024 wurde bereits am 29.Mai 2023 ein Wahlkampfkonzept beim Landesvorstand eingereicht, was bis heute nicht bearbeitet worden ist.

Zu unseren neuen Möglichkeiten bei der Kommunalwahl 2024 wird später berichtet.

• Trotz einer sehr schwierigen Zeit haben wir den Kreisverband aufrechterhalten und danken allen Mitgliedern für die Beitragszahlung und sonstige Unterstützung.

Die IT wird nach wie vor von drei Partnern wirtschaftlich unterstützt:

1. Variomedia AG

2. Denk Selbst e.V.

3. Alpha Team Systems & Consulting GmbH

Spenden von Mitgliedern des SVP waren ebenso gegeben.

• Unsere Finanzen sind geordnet, der Rechenschaftsbericht nach ParteienG für 2022 wurde rechtzeitig erstellt.

• TB 1. Vorsitzender

Wahrnehmung der Interessen des Stadtverbandes und rege Aktivitäten.

Letztes Projekt: Anmietung der neuen Stadtgeschäftsstelle, Umzug und Ausbau, bzw. Einrichtung.

45 Sendungen Brandung-Live, immer am letzten Sonntag im Monat.

Aufgrund des Umfangs – insgesamt 219 Seiten (A4) – sind nur die Links zu den Logbucheinträgen aufgelistet:

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2019/

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2022/

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2023/

• TB 2. Vorsitzender

Teilnahme an Vorstandsitzungen und Treffpunkt Potsdam. Unterstützung Wahlkämpfe - Unterschriftensammlung, Plakatierung, Infostände etc.

• TB Kassenwart (Schatzmeister)

Sitzungen, Ständebetreuung usw.

• Der Kontostand bei der Skatbank beträgt am 24.11.2023: 877,00 EUR
• Der Kassenbestand beträgt am 25.11.2023: 0,00 EUR
• Weitere Finanzmittel besitzt der Stadtverband nicht.

TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung

Die Prüfung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt

TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung

entfällt

TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG

• Der Kassenwart (Schatzmeister) erläuterte die Rechenschaftsberichte der Jahre 2018, 2019, 2020, 2021 – der ReBe für 2022 liegt (noch) bei der Bundesbuchhaltung.

Einstimmig bestätigt

TOP 16 – Entlastung der Vorstandsmitglieder/des Gesamtvorstandes

Antrag auf Entlastung der Vorsitzenden: Frank Erfurt und Sebastian Krone sind hiermit für den vorherigen Zeitraum einstimmig entlastet.

TOP 17 – Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 18.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Stadtverbandes

Es sind 2 Vorsitzende und der Kassenwart (Schatzmeister) zu wählen. Darüber sollen 0/2/4 Beisitzer gewählt werden.

es werden Null Beisitzer gewählt

TOP 18.2 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Vorstandsmitglieder

TOP 18.2.1 – Wahl des 1. Vorsitzenden

• Zum neuen 1. Vorsitzenden wird Sebastian Krone vorgeschlagen und stellt sich vor.

Die Kandidierenden-Liste wird um 13:25 Uhr geschlossen.

• Auszählergebnis: JA: 5 / NEIN: 0 / ENTHALTUNG: 0

Zum neuen 1. Vorsitzenden wurde Sebastian Krone gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 18.2.2 – Wahl des 2. Vorsitzenden

• Zum neuen 2. Vorsitzenden wird Sebastian Ziche vorgeschlagen und stellt sich vor.

Die Kandidierenden-Liste wird um 13:30 Uhr geschlossen.

• Auszählergebnis: JA: 5 / NEIN: 0 / ENTHALTUNG: 0

Zum neuen 2. Vorsitzenden wurde Sebastian Ziche gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 18.2.3 – Wahl des Schatzmeisters/Kassenwartes

• Zum neuen Kassenwart (Schatzmeister) wird Thomas Gaul vorgeschlagen und stellt sich vor.

Die Kandidierenden-Liste wird um 13:33 Uhr geschlossen.

• Auszählergebnis: JA: 5 / NEIN: 0 / ENTHALTUNG: 0

Zum neuen Kassenwart (Schatzmeister) wurde Thomas Gaul gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 18.2.4 – ggfls. Wahl der Beisitzer

entfällt

TOP 18.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des/der Kassenprüfer

• Es stand kein Kandierender zur Verfügung. Der Landesschatzmeister des LV Brandenburg wird mit der Kassenprüfung beauftragt.

so beschlossen

TOP 19 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes

Es wurde beschlossen, kein Schiedsgericht zu berufen.

TOP 19.1 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht

entfällt

TOP 19.2 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes/Ersatzschiedsrichter

entfällt

TOP 20 – Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 21 – Programmanträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 22 – Sonstige Anträge

X001: Aufstellung von Kandierenden für die Kommunalwahl 2024 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2023.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

einstimmig angenommen

X002: Aufstellung von Wahlkreiskandidaten für die LTW 2024 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2023.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

einstimmig angenommen

TOP 23 – Verschiedenes

Anmerkung: Danke für das Gebäck!

TOP 24 – Schluss der Sitzung

Der Stadtparteitag wurde um 13:45 Uhr geschlossen.