Potsdam/Vorstandssitzung/2015-03-03

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Veranstaltungsort

mumble.piratenbrandenburg.org " Beginn: 19:00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-03-03-VoSi
" Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-03-03
Aufzeichnung:

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung

• TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
• TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
• TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
• TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
• TOP 2.7: Protokoll der letzten Sitzung

• TOP 3: Berichte und Aktuelles
• TOP 4: Technik im SV Potsdam
• TOP 5: Anträge und Anfragen
• TOP 6: Neuigkeiten und Termine
• TOP 6.1: Vorbereitung Stadtparteitag 07.03.2015
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

Anwesenheit

Anwesend:

• Bastian
• Frank
• Thomas

Gäste:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

Die Sitzung wird um 19:02 von Bastian eröffnet.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Die Versammlung wird von ThomasG geleitet.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Das Protokoll wird von Bastian geführt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Nach Art 3.1 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung werden Vorstandssitzungen von einem Vorstandsmitglied schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen.

Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde am 24.02.2015 über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nach Art. 3.5 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung ist der Vorstand beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.

3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht widersprochen.

Bei Aufnahme:ja, Link https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/SVPotsdam_VoSi_2015-03-03.ogg

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen beschlossen.

TOP 2.7: Protokoll der vergangenen Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-01-14

Es erheben sich /keine Einwände, somit ist das Protokoll in der vorliegenden Form beschlossen.

TOP 3: Berichte und Aktuelles

TOP 3.1: Bericht Bastian

• Umfangreiche Aktivitäten bei Stammtischen, Schreiben von Blogbeiträgen. Sicherstellung und Übertragung des Potsdam-Blogs auf den neuen Hoster AG Technik.
• Initiativen für ein Verkehrskonzept in Potsdam mit Unterstützung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur.
• Klärung rechtlicher Fragen hinsichtlich des Bloghostings, der Weiterleitung seitens des Landesverbandes und einem Gliederungswechsel seitens eines Mitgliedes.

TOP 3.2: Bericht Frank

• Arbeiten an Stammtischen und Schreiben von Blogs.
• Teilnahme an der LaVo Sitzung
• Befreiung der Plakate von Kabelbindern.
• Suche nach einer neuen SGS.
• Diverse Gespräche mit dem LaVo. Beschluss des LaVo zur Weiterleitung auf unser Blog.
• Antrag an den LaVo bzgl. des LPT 2015.1 statt des geplanten 2. Landestreffens.

TOP 3.3: Bericht ThomasG

• Heute nichts zu berichten.

TOP 4: Technik im SV Potsdam

Hosting

Übernahme der bestehenden Domänen:

• Sachstand:

piraten-potsdam.de

piratenpartei-potsdam.de

piratenparteipotsdam.de

piratenpotsdam.de

potsdam-nominiert.de

potsdam-waehlt.de

potsdam-wählt.de

potsdamer-piraten.de

potsdamerpiraten.de

potsdamnominiert.de

potsdamwaehlt.de

potsdamwählt.de

• Die o.a. Domänen sind zumindest im Denic-Eintrag jetzt richtig aktualisiert. Eine vollständige Übergabe ist noch nicht erfolgt.

Übernahme des Webhostingpaketes:

• Sachstand

Zum Server, auf dem LQFB etc. läuft, besteht noch kein Zugang/Zugriff.

Zum Server (Webhosting), besteht ein Zugang. Eine vollständige Übergabe ist noch nicht erfolgt.

Übernahme des Blogs:

• Sachstand

Das Potsdam-Blog ist vollständig aktiv und aktualisiert und über http://www.piraten-potsdam.de und andere Links erreichbar. Die Verlinkung von

http://potsdam.piratenbrandenburg.de führt nach wie vor ins Wiki.

TOP 5: Anträge und Anfragen

TOP 5.1: Umlaufbeschlüsse

• Keine

TOP 5.2: Anträge

Antrag 2015-009 Stadtgeschäftsstelle

• Der SV-Potsdam mietet zum 01.04.2015 eine neue Stadtgeschäftsstelle (SGS) an.

Es wurde eine geeignete Geschäftsstelle in der Behlertstraße gefunden und besichtigt (3 kleine Räume). Es müssen kleinere Abstriche gemacht werden, dafür ist die Miete ausgesprochen günstig (150,00 EUR/Monat). Eine Spende in Höhe von 750,00 EUR ist zugesagt.

Die LGS steht dem SV Potsdam nicht mehr zur Verfügung und es muss noch Material aus der alten SGS, August-Bebel-Straße eingelagert werden. Außerdem können die Arbeitstreffen für die Mitglieder kostengünstig in der SGS veranstaltet werden, da kein Verzehrzwang besteht.

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-009
Dafür:	Bastian, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:	Frank
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	Umsetzung durch Bastian und Thomas

Antrag 2015-010 Gläsernes Mobil:

• Der SV Potsdam übernimmt zusammen mit dem RV Dahme-Oder-Spree das Gläserne Mobil

Um das Gläserne Mobil für die Piraten Brandenburg zu bewahren, will es der RV Dahme-Oder-Spree zusammen mit dem SV Potsdam übernehmen. Über den Kaufpreis ist mit dem Landesvorstand zu verhandeln, den sich die beiden Verbände hälftig teilen (Höchstwert 2.000,00 EUR; für den SV Potsdam ist eine Spende in Höhe von max. 1.000,00 angekündigt, so dass für den SV Potsdam für den Kauf keine Kosten anfallen). Es sind lediglich die normalen Betriebskosten hälftig zu übernehmen, die aber durch Ausleihe im Wege der Umlage erwirtschaftet werden können.

Der SV Potsdam in allerdings grundsätzlich der Meinung, dass der Landesvorstand das GLM zum gleichen symbolischen Kaufpreis übergeben sollte, der er dafür bezahlt hat, nämlich 1,00 EUR.

Die Umsetzung dieses Beschlusses ist daran geknüpft, dass beide Gliederungen sich dazu entschließen und die Mitglieder der Gliederungen dies unterstützen.

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-010
Dafür:	Thomas, Bastian, Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss soll auf dem SPT vorgestellt und die Meinung eingeholt werden.

TOP 5.3: Anfragen

TOP 5.3.1 Gliederungswechsel

• Sachverhalt

Ein Mitglied eines anderen Kreisverbandes hat auf der vorletzten LaVo Sitzung kurzfristig den Gliederungswechsel in den Stadtverband beantragt und der LaVo hat dem zugestimmt.

§ 2 Abs. 1 der Satzung des SV Potsdam:

"Mitglieder des Stadtverbandes sind die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die ihren Wohnsitz im Tätigkeitsgebiet desselben haben."

§ 3 Abs. 2a Bundessatzung:

"Jeder Pirat gehört grundsätzlich der Parteigliederung an, in dessen Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit in einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen."

Es wird die Gefahr gesehen, dass wir mit diesem Gliederungswechsel, Gefahr laufen, durch das belastete persönliche Verhältnis, dieses Mitglieds zu einem Mitglied unseres KVs, in der Arbeit massiv behindert zu werden. Es kam da sowohl bei KV Parteitag (PM), AV (Pdm) und Bundesparteitagen und einem Stammtisch zu entsprechenden Problemen.

Thomas schreibt den Bundesvorstand zwecks Aufklärung zu dem Problem an.

TOP 6: Neuigkeiten und Termine

• Stammtische/Thementreffen

Das nächste Thementreffen findet am 10.03.2015 - 20.00h im Waldcafé statt. Schwerpunkt: Verkehrspolitik, Zustand der Schulen und Schulsportstätten u.a.

TOP 6.1: Vorbereitung Stadtparteitag 07.03.2015

• Sachstand

Der Konferenzraum 7. Stock ist verfügbar. Die Einladung erfolgte fristgemäß und wurde zusätzlich im Wiki und auf dem Blog bekannt gegeben..

Für das Präsidium stehen bis jetzt 4 Piraten zur Verfügung.

Stimmkarten und –Zettel sind fertiggestellt, Technik ist vorhanden (verantwortlich: Bastian)

Akkreditierung übernimmt Thomas.

TOP 7: Sonstiges

• Nix

TOP 8: Nächste Sitzung

• Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben.

TOP 8.1. nichtöffentlicher Teil

• Der Vorstand tauscht seine Meinung zum TOP 5.3.1. aus.

TOP 8.2. Schließung der Sitzung

• Die Sitzung wird um 20.26 Uhr geschlossen.