Potsdam/Vorstandssitzung/2015-05-26

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Veranstaltungsort

Stadtgeschäftsstelle Behlertstr. 3
Beginn: 19:00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-05-26-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-05-26
Aufzeichnung:

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia

Wahl des Versammlungsleiters

Wahl des Protokollführers

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Abstimmung über die Tagesordnung

Protokoll der letzten Sitzung

• TOP 2: Berichte und Aktuelles
• TOP 3: Klage des SV Potsdam gegen den Landesvorstand
• TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle
• TOP 5: Technik im SV Potsdam
• TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen
• TOP 7: Neuigkeiten und Termine
• TOP 8: Sonstiges
• TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

Anwesenheit

Anwesend:

• Vorstandsmitglieder:
• Bastian
• Frank
• Thomas

Gäste:

• Roni
• Eik

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia

• Die Sitzung wird um 19.09 Uhr von Bastian eröffnet.
• Die Versammlung wird von Bastian geleitet.
• Das Protokoll wird von allen geführt.
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:

Nach Art 3.1 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung werden Vorstandssitzungen von einem Vorstandsmitglied schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen.

Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde am 19.05.2015 über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nach Art. 3.5 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung ist der Vorstand beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.

3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

• Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht widersprochen.

Aufnahme: Nein

• Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen.

• Protokoll der vergangenen Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-04-13

Es erheben sich keine Einwände.

• Protokollnotiz

Meine Bemerkung zum Protokoll des Stadtparteitages:

Es sind noch im Protokoll des SPT 2015.1 zum Antrag X001 Fehler. Es gab 2 Abstimmung Einmal zum von mir geforderten Meinungsbild und dann zum Antrag selbst. Im Protokoll st nur die Abstimmung zum Meinungsbild, mit dem falschem Ergebnis (dem der Abstimmung zum eigentlichen Antrag) drin.

Wir werden die Sache prüfen und das SPT-Protokoll in soweit nowendig ändern.

TOP 2: Berichte und Aktuelles

Bericht Bastian

Viel SGS-Gedöns und Probleme mit Klagen geklärt. #AktionMaikäfer ;)

Bericht Frank

Transport, LGS -> SGS, Vorbereitung Himmelfahrt (Maikäfer). Anträge für LPT and an LaVo.

Bericht ThomasG

Unterlagen für für ReBe 2014 eingereicht und abgestimmt mit dem LSM.

Bericht von der Besichtigung / „Operation Maikäfer“ in der SGS am 14.05.2015

Mehr Besuch (Piraten und Gäste) als erwartet, nette Atmosphäre alle waren zufrieden.

Vergabe Landesparteitag

LPT wurde nicht an uns vergeben, Gründe sind umstritten. SV Potsdam unterstüzt PM bei der Vorbereitung.

Probleme mit der Postzustellung beim SV Potsdam

• Probleme weiterhin vorhanden, da u.a. die Post nicht in unseren Briefkasten findet aber auch die Falscheinwürfe nicht zeitnah weitergereicht werden. Umleitungsauftrag wird bei der Post gestellt.

TOP 3: Klage des SV Potsdam gegen den Landesvorstand

• Hintergrund

Konsequenzen aus der Klageerwiderung

Ausspähung des Kreisvorstandes des SV Potsdam und evtl. anderer Mitglieder

Es wird angeregt, einen Befangenheitsantrag zu stellen. Vorlage wird erstellt und im Umlauf beschlossen.

Die 2. Klage muss einen Vertreter haben: Wer macht es?

Bastian würde es machen.

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-014
Dafür:	Thomas, Bastian, Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	Umsetzungsverantwortlicher Bastian

TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle

• Der letzte Raum wurde am 08.05.2015 übernommen. Am 09.05.2015 wurde ein umfangreicher Inventartransport durchgeführt.
• Büro fertig. Es fehlen geeignete Stühle und Tische (nur Übergangslösung vorhanden).
• 1x "Billy" 2x Massives Regal für das Lager.

• Sachstand Versicherung

BGS klärt das in Zusammenarbeit mit Thomas, Inhaltsversicherung ist beauftragt.

Haftpflichtdeckung vorhanden.

TOP 5: Technik im SV Potsdam

Hosting

Übernahme der bestehenden Domänen:

• Sachstand: Übernahme ist bei der DENIC eingetragen.

Übernahme des Webhostingpaketes:

• Sachstand

Zum Server (Webhosting), besteht ein Zugang. Eine vollständige Übergabe ist immer noch nicht erfolgt.

Zum Server, auf dem LQFB etc. läuft, besteht noch kein Zugang/Zugriff.

Archivieren wenn möglich und abschalten.

Technik in der SGS

• Der DSL-Anschluss (50Mbit) funktioniert einwandfrei, WLAN auch.

Sachstand Freifunk:

Die Hardware für die SGS, W-LAN-Router/PC/Monitor/Drucker und Zubehör stehen bereit und sind eine Dauerleihgabe.

Ein Mobiltelefon ist vorhanden. Rufnummer veröffentlichen? Nein.

TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen

TOP 6.1: Umlaufbeschlüsse

Keine

TOP 6.2: Anträge

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der SV Potsdam unterstützt die Demo „Freiheit statt Angst“ am 26.09.2015 13.00h-18.30h in Potsdam (Tour ab Filmmuseum bis Brandenburger Tor/Luisenplatz) tatkräftig und tritt der Veranstalterbündnis bei, wenn dieses erwünscht ist.

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-015
Dafür:	Frank, Thomas, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	Beitritt zum Veranstalterbündnis ist erwünscht.

TOP 6.3: Anfragen

Keine

TOP 7: Neuigkeiten und Termine

• Stammtische/Thementreffen

09.06.2015 20.00h Stammtisch.

23.06.2015 20.00h Arbeitstreffen.

TOP 8: Sonstiges

• Vorschlag eines Gastes: SVP soll Plakate erstellen für den LPT 2015.1 (Werbung); Aufstellung in Potsdam und Umgebung.

Sponsoring soll angefragt werden, Umfang ca. 500,00 EUR.

Es wird der Antrag seitens eines Gastes gestellt, darüber abzustimmen:.

Dafür: 0

Dagegen: Thomas, Bastian, Frank

Enthaltung: 0

Über den Antrag im Vorstand beraten. Frank fragt beim LaVo an bzgl. Akzeptanz für Sponsoring.

TOP 9: Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben.
• Die Sitzung wird um 20.16 Uhr geschlossen.