Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08

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Vorstandssitzung 08.09.2015

Veranstaltungsort

Stadtgeschäftsstelle Behlertstr. 3
Beginn: 19:30 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-09-08-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08
Aufzeichnung:

Vorstandsmitglieder

• Bastian
• Frank
• Thomas

Protokoll

Anwesend:

• Bastian
• Frank
• Thomas

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia

• Die Sitzung wird um 19.42 Uhr von Bastian eröffnet.
• Wahl des Versammlungsleiters:

Die Versammlung wird von ThomasG geleitet.

• Wahl des Protokollführers

Das Protokoll wird von allen geführt.

• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

• Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht widersprochen.

Aufnahme: Nein

• Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen.

• Protokoll der vergangenen Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-05-26

Es erheben sich keine Einwände.

• TOP 2: Berichte und Aktuelles

Bericht Bastian

Viele Dinge getan. Bericht wird ergänzt.

Bericht Frank

Geklärt: Stromaggregat kann in eine Garage bei der SGS untergestellt werden in Klärung: Termin restliches Potsdam Besitztum aus der LGS zu holen (Warten auf Terminbestätigung).

Bericht ThomasG

Kontostand: 4.920,20 EUR, Barkasse: 307,21 EUR

Mitglieder lt. LaVo: 81

Aktuelles

• Klage gegen den Gliederungswechsel verloren, seltsame Urteilsbegründung. Berufung bei der derzeitigen Besetzung des BSG (bis BPT Würzburg) aussichtslos.
• Klage auf Feststellung der Handlungsunfähigkeit gewonnen (Klage wurde verklausuliert abgewiesen). Wir waren, wie der LaVo weiter vorgeht.

• Verweigerung der Akkreditierung von Thomas auf dem Landesparteitag 2015.1 (aktiv/passiv). Protest wurde ignoriert. Schriftlicher Protest wurde vom VL lediglich zur Kenntnis genommen, Klage von Thomas läuft. Bisher keine Reaktion des LSG.

• Bericht von der LaVo-Sitzung am 07.09.2015

I. Der Briefkasten der LGS wurde immer schön geleert (man hätte Fotos machen sollen).

II. Kein Wort zu laufenden OMs bzw. Enthebungsmaßnahmen.

III. Wir haben neuerdings einen Generalsekretär.

IV. Immer noch gut 65.000,00 EUR auf den Konten, anstatt pleite.

V. Der Antrag für das hauptamtliche Helferlein für die Kommunalpiraten wurde zerpflückt, angeblich sollte eine Fremdfirma beauftragt werden.

VI. Wir haben wieder ein Verwaltungsteam.

VII. Das proprietäre Tool wird nicht angeschafft.

VIII. Man muss nicht nur Links, sondern auch Demoaufrufe zur Anti-TTIP beschließen. Dafür gab es keinen Aufruf zur FsA, die weit vorher liegt, aber immerhin eine Erwähnung.

IX. Wir haben einen neuen Beauftragten „Analyse und Wahlkampf“.

X. Admin-C (nein, das ist kein technischer Ansprechpartner, das ist der gesetzliche Vertreter) wurde unser Technikbeauftragter.

XI. Wir haben einen „Teilhabebeauftragten“. Das wird auch interessant, denn die Tätigkeit betrifft ja nicht nur Parteitage und könnte mit dem Schiedsrichteramt kollidieren.

XII. Das Presseteam wurde berufen. Man kann nur Erfolg wünschen. Dass die AG KOM abgelehnt wurde, war vorher klar. Einzig die Begründung war interessant: Keine „natürliche Person“, sondern eine AG.

XIII. Der Vertrag für die neue LGS ist immerhin „unterschriftsreif“ (sind ja nur noch drei Wochen bis zum Umzug). Man muss die neue LGS erst einmal renovieren, die alte auch.

• Der BuVo will Themensprecher berufen (für die wahlkampfrelevanten Kernthemen).

Neues Budget beschlossen mit weiteren Kürzungen:

https://verwaltung.piratenpartei.de/attachments/download/18504/2015-neu2.ods

• Verwaltungstreffen Kiel (niemand vom LVBB anwesend). Offensichtlich ist eine Ausweitung der Zugriffe auf Sage geplant. Spannende Entwicklung in der Zusammenarbeit mit der Technik Bund und LV.

https://gensekzehn.piratenpad.de/VWT-2015-2

• Ordnungsmaßnahmen von LSG Brandenburg gegen das LSG Bayern beantragt

• Rechtsbehelf des SV Potsdam gegen das Bußgeldverfahren wird weitergeführt (Wiedereinsetzung, weil Post wochenlang in der LGS liegenblieb).

TOP 3: Orga FSA 26.09.2015

• Ergebnisse der Vorbereitungssitzungen, Flyer und Plakatverteilung

Was gibt es zu tun?

Technikhilfe durch uns. Z.B. Stromaggregat, Lautsprecher usw.

TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle

Stand der Dinge, Inventarliste

Absicherung

Versicherungsbestätigung Haftpflicht

Inhaltsversicherung

Deckungsbestätigung durch den Versicherer erforderlich!

Geruchsbelästigung durch die falsche Farbe

Material wie Fahnen, Taschen etc. jetzt zum Verkauf vorhanden.

TOP 5: Technik im SV Potsdam

Nach wie keine Umschreibung, aber Zugriff auf den Webserver und das Mailsystem. Keine Antwort auf Nachfragen.

SGS ist eigentlich alles fertig, bis auf die Freifunkantenne auf dem Dach.

TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen

Beschlüsse

2015-18 Unterstützung der FSA 2015 in Potsdam

2015-19 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-20 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-21 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-22 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-23 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-24 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-25 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

2015-26 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

Anträge

• Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen

• Es liegen keine Anfragen vor.

TOP 7: Neuigkeiten und Termine

• 26.09.2015: 13.00h Demo „Freiheit statt Angst“, Treffpunkt Filmmuseum Potsdam

http://fsa-potsdam.de

• 03.10.2015: 10.00h Geburtstagsfeier LVBB (7.) , Anlegestelle, uAwg. Limitierte Plätze, Grill an Bord.

Veranstalter AG KOM

• 11.10.2015: Landestreffen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2015-10-11

TOP 8: Sonstiges

• Kundenstopper wurde besorgt, damit man uns bei Sitzungen leicht findet.

TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben.
• Die Sitzung wird um 20.25 Uhr geschlossen.