Redaktionskommission/Protokolle/2011-06-09
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Sitzung der Redaktionskomission
- Termin: Donnerstag, 09. Juni 2011, 21:00 Uhr
- Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Teilnehmer
Vorläufige Tagesordnung
- TOP 1 Begrüßung
- TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters und eines Protokollführers
- TOP 3 kurze Beschprechung, Gedankenaustausch
- TOP 4 an die Arbeit...
- Besprechung der Ergebnisse des letzten Treffens (falls erwünscht, denn es waren die meiste Zeit nur zwei Mitglieder der Kommission da), das Modul Wirtschaft sollte, noch mit jemandem "vom Fach" (z.B. dem Antragssteller) besprochen werden.
- weiter mit den Modulen Bauen und Verkehr
- TOP 5 Sonstiges
- TOP 6 Terminfindung für die nächste Sitzung/Ende der Sitzung
Protokoll
TOP 1 - Begrüßung
Die Sitzung wird um 21.25h eröffnet.
TOP 2 - Wahl eines Versammlungsleiters und eines Protokollführers
Versammlungsleiter: Lars Protokoll wird gemeinsam geführt
TOP 3 - kurze Besprechung, Gedankenaustausch
wurde erledigt.
TOP 4 - an die Arbeit...
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Redaktionskommission/Protokolle/2011-05-20
- Besprechung der Ergebnisse des letzten Treffens (falls erwünscht, denn es waren die meiste Zeit nur zwei Mitglieder der Kommission da), das Modul Wirtschaft sollte, noch mit jemandem "vom Fach" (z.B. dem Antragssteller) besprochen werden.
- weiter mit den Modulen Bauen und Verkehr
Modul 06.5:
- war soweit konsent.
- offener Frage: Erklärung von Open Access notwendig?
- erneut vertagt
Modul Wirtschaft
Die Piraten Brandenburg setzen sich für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein.
Wir sind für die Stärkung der regionalen und kommunalen Wirtschaft, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen.
Wir befürworten sind für die Förderung regionaler Arbeitsmärkte. Die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten gibt den Bürgern mehr Freiheit, ihr Leben wieder unabhängiger zu gestalten.
Die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten gibt den Bürgern mehr Freiheit, wieder unabhängiger ihr Leben zu gestalten.
Die Förderpolitik des Landes Bandenburg muss so gestaltet sein, dass primär regionale und kommunale Projekte und Unternehmen gefördert werden. Es entspricht nicht dem piratischen Nachhaltigkeitsbegriff, dass die Verwendung der Steuergelder der Bürger zu erhöhten Gewinnen bei Unternehmen führen.
Die Haushaltspolitik des Landes gründet sich auf dem Verursacherprinzip.Wer bestellt bezahlt. [1]
Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Sie müssen zeitlich begrenzt sein und unterliegen einer steten Überprüfung. Die Netze der Infrastruktur sollen in öffentlicher, bevorzugt in kommunaler Hand, sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten. Die Entgelte richten sich nach den Kosten. [2]
Die Einrichtung und der Ausbau von kommunalen Betrieben – einschließlich der Rekommunalisierung – ist zu fördern.
- Anmerkungen/ Anregungen
- Begriffe Nachhaltigkeit ( piratischer Nachhhaltigkeitsbegriff) und regionale Wertschöpfungsketten,Verursacherprinzip und "Wer bestellt, bezahlt." sollten definiert werden bzw. kommunizierbar sein
Nachhaltigkeitsbegriff muss noch definiert werden.
[1] wird noch ausgeführt. - Verursacherprinzip..: soll sich auf Aufgaben beziehen, die den Kommunen als Aufgabe zugewiesen werden ( keine eigenen Angelegenheiten) - der Aufgabenzuweisung (vom Land an die Kommunen) muss mit entsprechender Mittelausstattung einhergehen.
[2] wird noch ausgeführt. "Die Entgelte richten sich nach den Kosten." -vermutlich sind hier die "tatsächlichen" Kosten gemeint; klären mit Antragsteller <Anmerkung des Antragstellers: Kosten sind "tatsächliche" Kosten, als betriebswirtschaftlicher Begriff. Schwammig wären "Aufwand/Aufwände". Insofern ist der Begriff definiert.>
Das Modul sollte mit dem Antragssteller gemeinsam besprochen werden.
- grds, konsent, Anmerkungen und Fußnoten werden noch ausgeführt.
Soziales
Antragsteller soll befragt werden, ob diese Änderung noch seiner Intention entspricht.
Befragung steht noch aus -> Clara.
Umwelt und Energie
GP16
Die Piratenpartei steht für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen. Um die Grundrechte wie Freiheit, Gleichheit und Unabhängigkeit zu wahren, muss dafür Sorge getragen werden, dass diese Rechte nicht durch Umweltschäden oder Ressourcenknappheit bedroht werden.
Alternativvorschlag: Die PP tritt für die Wahrung der gesunden Lebensbedingungen von allen Menschen ein. Um diese Lebensbedingungen zu schützen, müssen Bedrohungen durch Umweltzerstörung und Ressourcenknappheit vermieden werden.
Die Piratenpartei setzt sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein.
Die Piratenpartei setzt sich daher für den Erhalt einer intakten Natur als lebenswerte Umwelt für Mensch und Tier ein.
Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage.
Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist unsere unersetzliche Lebensgrundlage und zudem Quelle gesunder Nahrung.
Mit den Änderungen konsent. Mit Antragsteller besprechen.
(unterstrichen: ursprüngliche Fassung; nicht unterstrichen geänderte Fassung) ab GP18 vertagt.
TOP 5 - Sonstiges
- keine Beiträge.
TOP 6 - Terminfindung für die nächste Sitzung/Ende der Sitzung
- Nächste Sitzung 30.06.2011, 21.00 Uhr.
- Schluss der Sitzung: 23.05 Uhr.
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