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SAPO/SO/0023

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Antragsübersicht

Antragsnummer SO 0023
Einreichungsdatum 29 Januar 2020 17:07:31 (UTC)
Antragssteller

Andreas390

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Neubesetzung des Amtes eines Beisitzers im Landesvorstand
Letzte Änderung 20.06.2020
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmung

Pictogram voting rename.svg Zurückgezogen

Antragstitel

Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Beisitzers Ulf Makarski

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen:

Das Mitglied des Landesvorstandes Ulf Makarski wird aus dem Landesvorstand abgewählt.

Antragsbegründung

Dies ist ein Antrag für den nächsten "Präsens-Parteitag".

Ulf Makarski hat auf dem letzten Präsens-Landesparteintag in Karstädt einen Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen mich gestellt. Begründet wurde dies von Ulf u.a. damit, dass ich "Feldzüge gegen Funktionsträger führen würde und (hierzu) zuletzt öffentlich einen Piraten aufgefordert habe einen tweet zu löschen".

Die Behauptung von Ulf gegenüber dem Landesparteitag ist unwahr. Ich habe "zuletzt keine entsprechende Aufforderung zur Löschung eines tweets an einen anderen Piraten öffentlich getätigt".

Der Versuch von Ulf gegen ein anderes Mitglied (hier gegen mich) auf einem Landesparteitag ein Parteiausschlussverfahren auf unwahrer Grundlage herbeizuführen rechtfertigt den Parteiausschluss von Ulf aus der Piratenpartei. Ob Ulf in der Piratenpartei bleiben kann, müssen andere (etwa der Landesvorstand bzw. die Schiedsgerichte) entscheiden. Wir (Landesparteitag) können aber entscheiden, dass Ulf auf Grund seiner falschen Angaben gegenüber dem Landesparteitag in Karstädt nicht Mitglied des Landesvorstandes bleiben kann.

Der Antrag von Ulf auf dem Landesparteitag in Karstädt ist unter Top 41 des Protokolles nachzulesen sowie im Video ab 6:52,40h (bis 7:00, 18h) zu hören.

Ich bitte den Top "Neuwahl des Landesvorstandes" (hier: Wahl eines neuen Beisitzers) in die Tagesordnung des nächsten Präsens-Parteitages mit aufzunehmen.

Link

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bei solchen Anträgen sollten auch Nachweise verlinkt werden. Andernfalls verstehe ich das als schlechten Scherz! gez. Allyfied
Der Antrag von Ulf auf dem Landesparteitag (LPT) in Karstädt war leider nicht lediglich ein "schlechter Scherz", er wurde dort sogar abgestimmt, Protokoll/Video findet sich hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag Andreas390

Argument 1

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Argument 2

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Argument 3

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URL

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0023


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