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SAPO/SO/0027

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Antragsübersicht

Antragsnummer SO 0027
Einreichungsdatum 6 März 2020 06:02:43 (UTC)
Antragssteller

Andreas390

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Information des Landesvorstandes über den Stand der Umsetzung des gegen mich gerichteten Parteiausschlussverfahrens
Letzte Änderung 28.03.2020
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmung

Pictogram voting delete.svg Antrag erledigt

Antragstitel

Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens

Antragstext

Der Landesvorstand wird aufgefordert, den Präsensparteitag darüber zu informieren:

1. welche Schritte er zur Umsetzung des angenommenen Antrages vom Präsensparteitag in Karstädt zu Top 41 (3) - Einleitung Parteiausschlussverfahren gegen mich- eingeleitet hat.

sowie

2. welches Ergebnis bei der Umsetzung des Antrages auf meinen Parteiausschluss herausgekommen ist.

Antragsbegründung

Auf dem letzten Präsensparteitag in Karstädt hat Ulf Makarski gegen mich die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens mit falschen Vorwürfen beantragt (dort Top 41):

"Ulf stellt den dritten Antrag vor. Der Vorstand soll beauftragt werden, ein Parteiausschlussver-fahren gegen Andreas Schramm einzuleiten.Riccardo begrüßt den Antrag und bittet darum den Antrag anzunehmen.Thomas Ney stellt die Frage, ob der LPT so etwas beschließen kann. Bastian antwortet, dass diesprinzipiell möglich ist.Redaktionelle Änderung: "amtierenden Vorstand" in "Vorstand" ändern.Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen."

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/5/5a/LPT_191.pdf

Der Landesparteitag hat diesen Antrag angenommen, obgleich bereits dort hätte auffallen können/müssen, dass die Vorwürfe haltlos sind.

Bis heute ist niemand vom Landesvorstand wegen der Einleitung des Parteiausschlussverfahrens an mich herantreten.

Die von Ulf erhobenen Vorwürfe sind unwahr und ehrverletzend.

Da die falschen Vorwürfe gegen mich öffentlich auf einem Präsensparteitag erhoben worden sind, hat auch meine Rehabilitierung öffentlich zu erfolgen.

Link

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