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SAPO/SO/0040

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Antragsübersicht

Antragsnummer SO 0040
Einreichungsdatum 4 Mai 2023 13:46:00 (UTC)
Antragssteller

Thomas(OHV)

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Zustimmung zur Bildung einer Listenvereinigung zur Landtagswahl 2025
Letzte Änderung 08.07.2023
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmung

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG)

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen:

Der Landesparteitag stimmt der Einreichung eines gemeinsamen Wahlvorschlages (Listenvereinigung entsprechend § 22 des Wahlgesetzes für den Landtag Brandenburg) der Piratenpartei Brandenburg mit einer oder mehreren politischen Parteien oder politischen Vereinigungen zur Landtagswahl 2025 zu. Der Landesvorstand wird mit der Umsetzung beauftragt.

Kommt eine Listenvereinigung nicht zustande, können eigene Wahlvorschläge gemacht werden.

Antragsbegründung

Die Bildung einer Listenvereinigung erhöht die Chancen für alle Mitglieder der Listenvereinigung, mit einem oder mehreren Mandatsträgern in den Landtag einzuziehen. Wegen der aktuellen politischen Situation in Brandenburg ist es besonders wichtig, dass möglichst viele demokratische Kräfte im Landtag vertreten sind.

Für die LTW 2019 gab es ein positives Meinungsbild beim LPT 2018_1 und der Landesparteitag 2018_2 stimmte dann am 03.11.2018 mit überwältigender Mehrheit dafür, eine Listenvereinigung zur LTW anzustreben. Damaliger Antrag SO 0002 als TOP 02a.

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Unterstützung / Ablehnung

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Diskussion

Die nächste Landtagswahl in BB findet am 22. September 202_4_ statt, nicht in 2025 ;-) mfG Andreas Schramm

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URL

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0040


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