SAPO/WP/0037
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | WP 0037 |
| Einreichungsdatum | 15 Mai 2020 19:45:28 (UTC) |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Wahlprogramm |
| Zusammenfassung des Antrags | Alle Schulen sind in einen angemessenen, hygienisch unbedenklichen Zustand zu versetzen. |
| Letzte Änderung | 21.06.2020 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Geprüft
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Antragstitel Schulhygiene Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: Alle Schulen sind in einen angemessenen, hygienisch unbedenklichen Zustand zu versetzen. Dies gilt für Toiletten, Duschen und Umkleideräume sowie für von Schülern und/oder Lehrern oder anderem Personal genutzten Arbeits- und Gemeinschaftsräume sowie deren Zugänge. Die Schulträger sind seitens des Landes und der Kommune angemessen zu finanzieren, damit sie diesen Anforderungen nachkommen können. Die Gesundheitsämter erstellen mit der jeweiligen Schulaufsicht einen Maßnahmenkatalog, der ähnlich wie Lebensmittelbetrieben jährlich überprüft und gegebenenfalls sanktioniert wird. Antragsbegründung Es kann als Allgemeinwissen vorausgesetzt werden, dass die hygienischen Zustände an Schulen sehr zu wünschen übriglassen. Die ist seit Jahrzehnten so. Das mag auch für andere Bildungseinrichtungen gelten, hier ist die Abgrenzung zu privaten Institutionen schwierig, daher betrifft dieser Antrag nur Schulen im Sinne des Schulgesetzes. Link
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